Sonderfahrausweise bevorzugt – Erstattung der Schülerbeförderung erfolgt rückwirkend ab Antragstellung

Schwerin – Bereits seit September nimmt die Stadtverwaltung Anträge auf kostenlose Schülerbeförderung entgegen. Viele Eltern warten jedoch noch immer auf einen Bescheid der Schulbehörde über die Erstattung der Fahrkosten. Und viele fragen jetzt auch selbst in der Stadtverwaltung nach: Warum dauert die Bearbeitung denn so lange?

„Ich kann die Ungeduld verstehen, so Schuldezernent Andreas Ruhl. „Allerdings konnten wir mit der tatsächlichen Bearbeitung der Anträge erst im Januar beginnen, nachdem die Schuleinzugsbereichssatzung und die Schülerbeförderungssatzung der Landeshauptstadt in Kraft getreten sind. Die Genehmigung des Landes haben wir erst im Dezember bekommen. Uns war es aber trotzdem wichtig, dass die Eltern die Anträge so früh wie möglich stellen, damit wir die Kosten rückwirkend zum Schuljahresbeginn erstatten können.“

Insgesamt wurden bei der Stadt rund 1400 Anträge auf kostenlose Schülerbeförderung gestellt, davon 848 auf den Sonderfahrausweis. „Wir behandeln diese Anträge vorrangig, damit die Eltern nicht weiter mit der Monatskarte in Vorleistung gehen müssen. Der Fahrausweis wird dann gleich zusammen mit dem positiven Bescheid zugeschickt“, so die Leiterin des Fachdienstes Bildung und Sport Manuela Gabriel. Bei etlichen Anträgen gibt es aber noch Klärungsbedarf oder es zeichnet sich nach der Vorprüfung ab, dass sie abgelehnt werden müssen. „Doch auf keinen Fall gehen Antragstellern berechtigte Ansprüche verloren“, betont die Fachdienstleiterin. Die Anträge auf Kostenerstattung für Monats- und Wochenkarten werden derzeit nachrangig bearbeitet, weil die Erstattung ohnehin rückwirkend unter Vorlage der abgelaufenen Fahrausweise erfolgt.

Eltern und volljährige Schüler können sich die Schulwegkosten wahlweise als Sonderfahrausweis oder anteilig für die Monatskarte/Wochenkarte im Ausbildungsverkehr erstatten lassen. Der Sonderfahrausweis berechtigt dann nur während der Schulzeit von Montag bis Freitag in der Zeit von 6.00 bis 17.30 Uhr dazu, von vorbestimmten Haltestellen zur örtlich zuständigen Schule und zurück zu fahren.

Für die Zeitkarten im Ausbildungsverkehr erstattet die Stadt den Anteil der schulischen Nutzung in Höhe von 16,30 Euro. Vorteil: Die Karte kann auch außerhalb der Schulzeit und des Schulweges genutzt werden. Die Kostenerstattung erfolgt jeweils zum Halbjahr und nach Beendigung des Schuljahres unter Vorlage benutzter Tickets.

Übernommen werden die Beförderungskosten nach Landesschulgesetz zur örtlich zuständigen Schule. Allerdings nur, wenn der kürzeste Fußweg zwischen dem Wohnort und der örtlich zuständigen Schule bis zur Klassenstufe 6 länger als zwei Kilometer und ab Klassenstufe 7 länger als vier Kilometer ist.

Baumfällungen im Stadtgebiet Schwerin

Schwerin – Nicht mehr verkehrssichere Bäume machen Baumpflege- und Fällarbeiten im Stadtgebiet zwingend erforderlich. Der Eigenbetrieb SDS – Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin hat daher eine Baumpflegefirma mit diesen dringend notwendigen Arbeiten beauftragt. Schwerpunktmäßig erfolgen diese Maßnahmen in der Weststadt, in der Altstadt und in Görries.

Die Arbeiten beginnen am 15. Februar in der Erich-Weinert-Straße. Dort müssen zwei bruchgefährdete Birken abgenommen werden. Am 19. Februar folgt die Fortführung der Arbeiten in der Graf-Schack-Allee. Hier muss unter anderem die Pappel an der Parkplatzeinfahrt, Höhe Geschwister-Scholl-Straße, gefällt werden. „In der Vergangenheit sind trotz kontinuierlicher baumpflegerischer Maßnahmen große Äste aus der Krone der Pappel ausgebrochen. Ein Fällen ist aus verkehrssicherheitstechnischen Gründen daher unerlässlich. An dieser Stelle soll ein markanter Einzelbaum zukünftig die gestalterische Funktion der Pappel übernehmen und die Einfahrt zum Parkplatz markieren“, sagt Nonno Schacht, Bereichsleiter Öffentliches Grün/Friedhöfe beim Eigenbetrieb.

Ab voraussichtlich dem 22. Februar erfolgen Pflege- und Fällarbeiten an den Bäumen in der Rogahner Straße und am Obotritenring in Höhe des Alten Friedhofs. In der Rogahner Straße müssen unter anderem zwei kippgefährdete Bäume abgenommen werden.

Der Eigenbetrieb SDS weist darauf hin, dass es an den genannten Tagen zu Verkehrseinschränkungen kommen wird. Alle Anwohner und Anwohnerinnen werden um Verständnis gebeten. Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sollten sich auf Beeinträchtigungen einstellen und besondere Aufmerksamkeit walten lassen.

Prozessinnovation in der Wurstherstellung

Rostock – Im Auftrag der Torney Landfleischerei Pripsleben GmbH forscht die Fraunhofer-Einrichtung Großstrukturen in der Produktionstechnik IGP aus Rostock derzeit zum Einsatz von modernen Robotersystemen im traditionellen Fleischerhandwerk. „Bisher verbringen die Fleischer einen Großteil ihrer Zeit mit dem händischen Befüllen, Entladen und Sortieren ihrer Produkte. So bleibt immer weniger Zeit für ihr eigentliches Handwerk, die Kreation von Wurstspezialitäten. Zwar sind bereits heute teilautomatisierte Systeme im Einsatz, doch müssen die einzelnen Maschinen zum Befüllen oder Verpacken immer wieder händisch befüllt und entladen werden. Teilweise müssen die Mitarbeiter immer wieder aufs Neue schwer heben und die verpackte Ware auf die Paletten zum Abtransport stellen. Mit dem Forschungsvorhaben sollen langfristig Arbeitsabläufe für die Mitarbeiter erleichtert werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Während reine Industriebetriebe bereits seit längerem auf eine weitgehende Automatisierung ihrer Produktion setzen, sind derartige Anlagen für Mittelständler bislang wenig wirtschaftlich gewesen. Die Fraunhofer-Einrichtung für Großstrukturen in der Produktionstechnik IGP befasst sich im Auftrag der Torney Landfleischerei dazu mit der Einführung und technischen Umsetzung einer flexiblen Roboterlösung, die Arbeitsschritte in den Teilbereichen Etikettierung und Kommissionierung automatisiert erledigen lässt. Derzeit unternimmt das Fraunhofer IGP umfangreiche Analysen und Simulationen, um den Ablauf letztendlich möglichst effizient zu gestalten. Dabei gilt es sicherzustellen, dass das System hochflexibel einsetzbar und einfach zu bedienen ist, sowie auch den hohen Hygieneanforderungen der Lebensmittelbranche Rechnung getragen wird. Die prototypenhafte Anwendung ist für 2019 geplant und soll als Wegbereiter für den weiteren hochflexiblen Robotereinsatz im traditionellen Fleischerhandwerk dienen. Ziel des Projektes ist es dabei in erster Linie, die bereits bestehenden Systeme sinnvoll miteinander zu verbinden. „Mit der Prozessinnovation sollen zeitintensive Nebentätigkeiten wegfallen. Die Wurstherstellung selbst bleibt dabei Aufgabe der erfahrenen und entsprechend ausgebildeten Fleischer“, sagte Glawe.

Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von mehr als 199.000 Euro. Insgesamt beläuft sich das Projektvolumen auf mehr als 399.000 Euro. Für die EU-Förderperiode von 2014 bis 2020 stellt das Wirtschaftsministerium 168 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung.

Die TORNEY Landfleischerei ist Mitglied des TORNEY Verbundes, dem auch die TORNEY Milch und Fleisch e.G. und die TORNEY Mutterkuh GmbH angehören. Das Betriebsgelände und der Unternehmenssitz befinden sich in Altentreptow. Namensgeber des Verbundes war der nahe gelegene Bach Torney, der am Betriebsgelände in der Gemeinde Pripsleben vorbeifließt. Die Landfleischerei verfügt über ein landesweites Netz an 26 Verkaufsfilialen in Mecklenburg-Vorpommern. Das inzwischen mehrfach erweiterte Unternehmen mit eigenen Tierbeständen setzt vor allem auf regionale Fleischspezialitäten und Feinkostsalate.

Aufgabenstellungen aus dem Bereich der Produktion und Fertigung von Großstrukturen bilden die Forschungsschwerpunkte der Fraunhofer-Einrichtung Großstrukturen in der Produktionstechnik IGP in Rostock. Auf Basis angewandter Forschung werden im Rahmen von Forschungs- und Entwicklungsprojekten mit verschiedenen Kooperationspartnern Konzepte für Produkt- und Prozessinnovationen für viele Zukunftsbranchen der Wirtschaft wie Schiff- und Stahlbau, Energie- und Umwelttechnik, Schienen- und Nutzfahrzeugbau sowie Maschinen- und Anlagenbau entwickelt und realisiert. Im Rahmen eines Kooperationsvertrages arbeitet das Fraunhofer IGP dabei eng mit den Lehrstühlen Fertigungstechnik und Fügetechnik der Fakultät für Maschinenbau und Schiffstechnik an der Universität Rostock zusammen. Seit 2005 wurden am Standort Rostock in drei Bauabschnitten über 4.000 m2 Labor- und Bürofläche geschaffen, um der Industrie maßgeschneiderte Dienstleistungen zu ingenieurwissenschaftlichen Aufgabenstellungen anbieten zu können.

Drese: Wichtiges ehrenamtliches Engagement braucht gute politische Rahmenbedingungen

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese informierte gemeinsam mit Werner Kuhn, Präsident des DRK- Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern, auf der Landespressekonferenz über den bevorstehenden Start der 11. Auflage der EhrenamtMessen im Land und die hohe Bedeutung bürgerschaftlichen Engagements für unsere Gesellschaft.

„Gerade in Zeiten, in denen oft ein kälteres gesellschaftliches Klima konstatiert wird, sind die ehrenamtlich Aktiven enorm wichtig für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft – in Vereinen, Verbänden, Initiativen, im Sport, in der Freiwilligen Feuerwehr, in sozialen und kirchlichen Einrichtungen, als Vorlesepate in unseren Kitas oder Pflegeheimen und in unzähligen anderen Funktionen“, so Drese.

Vordringliche Aufgabe von Politik und anderen Institutionen sei es, gute Rahmenbedingungen und verlässliche Strukturen im Bereich Ehrenamt zu bieten. Hier ist nach Einschätzung der Ministerin in den vergangenen Jahren in Mecklenburg-Vorpommern viel geschehen: z.B. mit einem Versicherungsschutz vor unzumutbaren Unfall- und Haftrisiken, der Stärkung des Bürgerschaftlichen Engagements inkl. Weiterbildung für ehrenamtlich Aktive und der Gründung der Ehrenamtsstiftung v.a. für kleine Vereine und Initiativen.

Mit der Unterstützung und Etablierung des „Gemeinschaftsprojektes EhrenamtMessen“ werde das Ziel verfolgt, ehrenamtliches Engagement stärker in das Blickfeld der Öffentlichkeit zu rücken. Gleichzeitig soll die Zusammenarbeit zwischen regionalen und örtlichen Initiativen gefördert werden.

Drese: „Die EhrenamtMessen stoßen auf eine wachsende Resonanz. Von 2008 bis 2017 präsentierten über 2.800 Aussteller sich und ihre Tätigkeiten auf insgesamt 62 Messen mit rund 76.000 Besucherinnen und Besuchern an wechselnden Standorten. In den Jahren 2016 und 2017 konnte dabei eine deutliche Besuchersteigerung mit jeweils über 12.000 Teilnehmenden registriert werden. Hieran wollen wir anknüpfen“, so Drese.

In diesem Jahr werden in Mecklenburg-Vorpommern sechs EhrenamtMessen in Parchim, Stralsund, Rostock, Wismar, Neustrelitz und Greifswald durchgeführt.

Im Jahr 2018 finden in Mecklenburg-Vorpommern die EhrenamtMessen bereits zum elften Mal statt. Die Schirmherrschaft hat die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig übernommen.

In M-V werden die EhrenamtMessen von einer unter der Leitung des DRK-Landesverbandes M-V gebildeten Arbeitsgruppe vor- und nachbereitet. Weitere Mitglieder der Arbeitsgruppe sind, die verantwortlichen Ehrenamtskoordinatoren/-innen aus den DRK-Kreisverbänden, Vertreter/-innen der Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege, des Sozialverbandes VdK, des Landesseniorenbeirats, der Ehrenamtsstiftung und des Sozialministeriums.

Seit 2008 unterstützt das Sozialministerium die Durchführung der EhrenamtMessen finanziell im Rahmen einer Projektförderung. Die Förderung beträgt 2018 25 T€.

Praxistage: Ministerin Drese begleitet Fachkräfte in Krippe und Kita

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese wird am Donnerstag, den 15. Februar, und am Freitag, den 16. Februar, je eine Kindertageseinrichtung in Rostock und in Dreschvitz (auf Rügen) besuchen. Die Praxistage sollen der Ministerin einen tieferen Einblick in den Alltag der Erzieherinnen und Erzieher ermöglichen.

„Ich möchte mir ganz bewusst die Zeit nehmen, um einen Eindruck von einem regulären Arbeitstag vor Ort zu erhalten. Dabei interessiere ich mich ganz besonders für die Ausbildungsbedingungen der Azubis in der neuen praxisorientierten Ausbildung für Kita-Erzieher/innen“, sagte Drese.

Am 15. Februar steht die Kita Rappelkiste in der Rostocker Südstadt auf dem Besuchsplan. Die Sozialministerin wird hier mehrere Stunden in der Krippengruppe tätig sein und vor allem die Auszubildenden begleiten. Zum Abschluss findet ein Gespräch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern statt.

Am Tag darauf besucht die Ministerin den Kindergarten Dreschvitz, wo sie für die Betreuung der drei- bis sechsjährigen Kinder eingeteilt ist. Auch hier steht neben der praktischen Arbeit der Austausch mit den Erzieherinnen und Erziehern im Fokus.

Drese: „Wir haben in unseren Kitas bundesweit die höchste Fachkraftquote. Das soll auch so bleiben. Genauso wichtig wie die gesellschaftliche Anerkennung dieses Berufstandes und Attraktivitätssteigerung der Ausbildung ist es deshalb, auch die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter noch stärker in den Fokus zu nehmen und ihre Leistungen zu würdigen. Ich bin gespannt, welche Erfahrungen ich mitnehmen werde.“

Regionale Lebensmittel aus Suckow und Umgebung werben für M-V

Suckow – Die Kramer & Kutscher eG aus Suckow (Ortsteil Drenkow, Landkreis Ludwigslust-Parchim) ist eine Verbraucher- und Erzeugergemeinschaft für regionale Produkte. Nahrungsmittelerzeuger, Veredler und Kunden haben sich als Genossenschaft zusammengeschlossen, um die Region mit hochwertigen und ökologischen Lebensmittel zu versorgen. Stetig soll das Angebot ausgeweitet werden, in dem weitere lokale Erzeuger für das Projekt gewonnen werden.

„Die Kramer & Kutscher Erzeugungs- und Verbrauchsgemeinschaft unterstützt Anbieter regionaler Spezialitäten bei der Vermarktung und stärkt so die Wirtschaftlichkeit der Betriebe. Die Kunden können sich direkt im Ladengeschäft und über einen Lieferservice mit Lebensmitteln versorgen. So gelangen heimische, erntefrische Köstlichkeiten auch direkt zu den Menschen in der Region und werben für Mecklenburg-Vorpommern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die Genossenschaft hat sich im Februar 2015 gegründet und besteht derzeit aus 42 Mitgliedern. Rund 15 Betriebe beliefern die Genossenschaft mit ihren Produkten. Im Umkreis von 50 Kilometern um Suckow herum wird wöchentlich eine „Grüne Kiste“ mit saisonalem Obst und Gemüse sowie weiteren Produkten den Kunden nach Hause geliefert. Jetzt soll der bereits bestehende Online-Shop ausgeweitet werden, um einen größeren Kundenkreis zu gewinnen. Zugleich ist vorgesehen, das Angebot im „Höfeladen“ mit Cafébetrieb zu vergrößern. Das Ladengeschäft ist auf den Demeter-Siebengiebelhof in Drenkow in das „Café 7“ umgezogen. Der Siebengiebelhof ist langjähriges Genossenschaftsmitglied und im Bündeln der Aktivitäten sollen künftig neben Kulinarischem auch Kulturelles angeboten werden.

„Das Projekt bietet viele Vorteile – mit der Hauslieferung können sich ältere Bürger Lebensmittel direkt nach Haus schicken lassen. Und die Kleinsterzeuger in der ländlich geprägten Region sichern durch den mobilen Verkaufsshop und den Bio-Hofladen die Arbeitsplätze ihrer Mitarbeiter. Bei der Erzeugungs- und Verbrauchsgemeinschaft selbst sind vier neue Arbeitsplätze geschaffen worden“, sagte Glawe.

Das Projekt wird vom Land aus Mitteln des „Europäischen Sozialfonds“ (ESF) in Höhe von rund 50.000 Euro unterstützt. Die Gesamtkosten betragen knapp 72.000 Euro.

Derzeit sind in 87 Betrieben mit mehr als 50 Mitarbeitern insgesamt über 14.300 Mitarbeiter im Land beschäftigt. Die Branche erwirtschaftete dabei einen Jahresumsatz von rund 4,5 Milliarden Euro. Der Anteil der Ernährungsindustrie am Gesamtumsatz des verarbeitenden Gewerbes beträgt rund 33 Prozent. Die Ernährungswirtschaft ist damit innerhalb des verarbeitenden Gewerbes sowohl gemessen an der Zahl der Beschäftigten als auch nach dem Umsatz der größte Industriezweig des Bundeslandes.

Gemeinde Dummerstorf erhält neues Feuerwehrfahrzeug

Dummerstorf – Die Freiwillige Feuerwehr Dummerstorf ist zur Brandbekämpfung und technischen Hilfeleistung nicht nur in der eigenen Gemeinde im Einsatz, sondern auch im Landkreis Rostock. Besondere Schwerpunkte sind hier zum Beispiel zahlreiche Gewerbe- und Industrieunternehmen in den autobahnnahen Gewerbegebieten, eine Justizvollzugsanstalt, das Leibnitz-Institut für Nutztierbiologie, die B 108 und eine Bahnstrecke im Fernverkehr sowie die Bundesautobahnen A19 und A20.

Ein altes und mittlerweile außer Dienst gestelltes Feuerwehrfahrzeug soll deshalb durch ein neues Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF 20) ersetzt werden. An der Neuanschaffung beteiligt sich neben dem Landkreis Rostock auch das Innenministerium finanziell. Minister Lorenz Caffier übergab dazu heute in Dummerstorf einen Zuwendungsbescheid über rund 159.000 Euro an den Bürgermeister Axel Wiechmann.

Er nahm dies zum Anlass, den Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr, die personell gut aufgestellt ist, für ihr ehrenamtliches Engagement zu danken. „Ohne ihren persönlichen Einsatz für den Schutz unserer Bevölkerung wäre ein flächendeckender Brand- und Katastrophenschutz nicht zu leisten. Voraussetzung für eine erfolgreiche Arbeit in der Feuerwehr ist jedoch auch moderne Technik. Mit dem neuen Fahrzeug wird die Feuerwehr besser als bisher ausgestattet sein und vielleicht wird das Interesse der Jugendlichen und Kinder an der Jugendfeuerwehr noch größer, als es bisher ohnehin schon ist“, sagte der Minister.

Backhaus fordert Wende in der Gemeinsamen Agrarpolitik

Öffentliche Leistungen der Landwirtschaft stärker honorieren und Einkommen sichern

Pritzier – Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus stellte sich auf der Mitgliederversammlung des Bauernverbandes Ludwigslust e.V. in Pritzier den Fragen zur Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 und warb dabei für sein MV-Modell zur Neuausrichtung der GAP.

Landwirte in Deutschland müssen sich nach dem Jahr 2020 auf Kürzungen der EU-Zahlungen einstellen. Allein durch den Austritt der Briten aus der Europäischen Union fehlen im EU-Agrarhaushalt in den Jahren 2021 bis 2027 rund 3 bis 4 Milliarden Euro. Ausgaben für neue Politikfelder wie Migration, Verteidigung oder Digitalisierung verursachten zusätzliche Kosten, die durch eine Umverteilung bisheriger Ausgaben bezahlt werden müssten. Daraus resultiere eine weitere Kürzung des EU-Agrarhaushaltes um rund eine Milliarde Euro.

„In der Summe läuft es in den Plänen der EU-Kommission auf eine Verminderung des EU-Agrarhaushaltes um rund 5 Milliarden Euro hinaus“, rechnete Dr. Backhaus vor. „Es muss aus meiner Sicht jedem klar sein: Der EU-Agrartopf wird kleiner. Es bedarf also völlig neuer Lösungsansätze, um die Landwirtschaft auch künftig noch wirksam fördern zu können. Und hier setzen wir mit unserem neuen GAP-Modell an“, betonte er.

Backhaus erläuterte die Vorschläge aus Mecklenburg-Vorpommern für die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) nach 2010, die er unter dem Titel „Veränderungen anschieben“ im Dezember 2017 in Brüssel und Berlin und seither in verschiedenen Gremien auf Bundes- und Landesebene als Diskussionsgrundlage zur Weiterentwicklung der EU-Agrarpolitik vorgestellt hatte.

Ziel des Modells aus Mecklenburg-Vorpommern ist der Grundsatz „Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen“. „Hier muss ein Umdenken stattfinden. Wir wollen die Direktzahlungen konsequent an Leistungsziele binden – sie zu ökologischen Direktzahlungen umbauen. Gleichzeitig setzen wir uns dafür ein, dass die öffentlichen Leistungen der Landwirte für den Umwelt- und Klimaschutz zukünftig angemessen honoriert werden. Nur so lassen sich die Einkommen der Landwirte langfristig stabilisieren.“, so der Minister.

Das Zwei-Säulen-Modell aus Mecklenburg-Vorpommern sieht vor, alle flächenbezogenen Leistungen über eine neue erste Säule zu honorieren. Die bisherigen Direktzahlungen werden dafür auf 100 Euro je Hektar gekürzt und je nach Gegebenheit des Antragstellers um Zuschläge zur Förderung von Junglandwirten, von kleinen bäuerlichen Betrieben und/oder von EU-definierten benachteiligten Gebieten ergänzt. Tierhalter erhalten bei flächengebundener Haltung einer definierten Zahl Raufutterfresser – also Rinder, Schafe oder Ziegen – außerdem eine Prämie für die naturverträgliche Bewirtschaftung der Fläche.

Kernkomponente des GAP-Modells aus MV sind die ökologischen Direktzahlungen. Mit freiwilligen ökologischen Leistungen auf seinen Flächen kann der Landwirtschaftsbetrieb sein Betriebsergebnis aufstocken. Diese Leistungen umfassen alle bisher in den Mitgliedsstaaten angebotenen Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen sowie den ökologischen Landbau. Je nach ökologischer Wertigkeit der Maßnahme liegt die Prämie um 15 bis 30 Prozent höher als bisher. „Das ist ein dringend notwendiger Leistungsanreiz“, so Minister Backhaus. Außerdem ändere sich damit nachhaltig das Verhältnis von Direktzahlungen zu ökologischen Zusatzleistungen. „Derzeit liegt es selbst in einem Land wie Deutschland mit vielen Agrarumweltmaßnahmen bei 9 zu 1. Künftig wird es bei 4 zu 6 liegen“, unterstrich er.

In der neuen zweiten Säule verbleibt die Förderung der ländlichen Räume; bisher aus diesem Fonds geförderte flächenbezogene Maßnahmen wandern in die erste Säule (außer Vertragsnaturschutz und Waldumweltmaßnahmen). „Brüssel muss sich vielmehr als bisher mit den Strategien zum demografischen Wandel in Europa befassen und die Sicherung der Lebensfähigkeit ländlicher Räume in den Blick nehmen“, so Dr. Backhaus.

„Wir sprechen uns mit unserem Vorschlag deutlich gegen einen gesonderten EU-Fonds für Natur-, Umwelt und Klimaschutzmaßnahmen aus. Ein eigener Fonds würde wiederum eine eigene Verwaltung erfordern. Die europäischen Ziele können über die Leistungshonorierung der ökologischen Direktzahlungen viel besser erreicht werden“, schloss der Minister.

One Billion Rising – Tanzdemonstration auch in M-V

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese unterstützt den Aktionstag „One Billion Rising“, mit dem am 14. Februar weltweit auf das Thema Gewalt gegen Frauen aufmerksam gemacht wird.

Jede dritte Frau weltweit ist bereits Opfer von Gewalt geworden, wurde geschlagen, zu sexuellem Kontakt gezwungen, vergewaltigt oder in anderer Form misshandelt. Das sind eine Milliarde (one billion) Frauen.

„Gewalt an Frauen – egal in welcher Form – ist inakzeptabel für unsere Gesellschaft. Ich freue mich deshalb sehr darüber, dass auch in Mecklenburg-Vorpommern ein starkes Zeichen gegen Gewalt gesetzt wird“, betont Ministerin Drese zum 14. Februar.

In Mecklenburg-Vorpommern organisieren u.a. in Rostock, Schwerin und Anklam Vereine, Institutionen und Privatpersonen Tanzdemonstrationen.

Drese: „Leider ist Gewalt an Frauen auch in Mecklenburg-Vorpommern keine Seltenheit: So suchen jährlich rund 4.000 Menschen, darunter weit überwiegend Frauen Beratung, Hilfe und Schutz vor häuslicher und sexualisierter Gewalt in den Interventions- und Beratungseinrichtungen und Frauenhäusern.“

Das Beratungs- und Hilfenetz für Betroffene von häuslicher und sexualisierter Gewalt in M-V besteht aus neun Frauenhäusern, fünf Interventionsstellen gegen häusliche Gewalt und Stalking mit angeschlossener Kinder- und Jugendberatung, fünf Fachberatungsstellen für Betroffene von sexualisierter Gewalt, acht Beratungsstellen für Betroffene von häuslicher Gewalt, einer Beratungsstelle für Betroffene von Menschenhandel und Zwangsverheiratung, drei Täter- und Gewaltberatungsstellen sowie einer Landeskoordinierungsstelle.

„Mit diesem über das gesamte Land verteilten Beratungs- und Hilfenetz gewährleistet das Land gemeinsam mit den Kommunen eine verlässliche und überaus wichtige Hilfestruktur in Mecklenburg-Vorpommern“, so die Ministerin im Vorfeld des One-Billion-Rising-Aktionstages.

Veranstaltungen in MV zum „One Billion Rising“

Rostock: Am Mittwoch, den 14.02.2018 um 13.00 Uhr auf dem Uni Platz in Rostock (Brunnen der Lebensfreue). Veranstaltet durch das Team des Autonomen Frauenhauses Rostock, Frauen helfen Frauen e.V. und des ASTA der Uni

Schwerin: Am Mittwoch, den 14.02.2018, 13 Uhr – Marienplatz, Ecke Helenenstraße. Dort startet die gemeinsame Aktion „ONE BILLION RISING“. Organisiert durch das Team Frauen im Zentrum (FiZ)

Anklam: Am Mittwoch, den 14.02.2018, 12 Uhr auf dem Marktplatz. Organisiert durch den ASB und Shia e.V. und die Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking.

Wasserschutzpolizei appelliert Eisflächen nicht zu betreten

Waldeck – Am vergangenen Wochenende mussten Beamte der Wasserschutzpolizei wiederholt Kinder und Jugendliche, welche auf den zugefrorenen Binnenseen des Landes spielten, vom Eis holen. Auf dem Schweriner See und den Seen in der Müritzregion kamen die Beamten zum Einsatz. Es ist nur dem Zufall zu verdanken, dass es nicht zum Einbruch von Personen ins Eis gekommen ist.

„Wir appellieren noch einmal an alle Eltern, ihre Kinder über die Gefahren eines Betretens der dünnen Eisflächen aufzuklären. Durch u.a. anhaltende Plusgrade in den Tagesstunden sind die zugefrorenen Seen nicht tragfähig. Die durchschnittliche Eisdecke auf allen Gewässern beträgt nur wenige Zentimeter.“, so Robert Stahlberg, Pressesprecher der Wasserschutzpolizei Mecklenburg-Vorpommern.

Werbeartikel-Unternehmen errichtet Produktionsstätte in Neustadt-Glewe

Neustadt-Glewe – Die torsino GmbH hat eine Produktionsstätte in Neustadt-Glewe (Landkreis Ludwigslust-Parchim) errichtet. Das Unternehmen fertigt hochwertige Kunststoff-Torsen als Werbeartikel für Sportvereine. „Das neue Produkt für Sportfans wird in Neustadt-Glewe gefertigt und soll von dort aus bundesweit die Herzen vor allem der Fußballbegeisterten erobern. Mit der Errichtung der Produktionsstätte der torsino GmbH sind fünf neue Arbeitsplätze vor Ort entstanden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Das Unternehmen fertigt vor allem für Fußballbundesligavereine und ihre Fans dreidimensionale Hartschalen in Torsoform aus Kunststoff, die mit den Trikots der Vereine bedruckt werden. Der „torsino®“ ist in verschiedenen Größen und zusätzlich als LED-Lampe-Variante erhältlich. Die Produktion der torsino GmbH erfolgt in einer angemieteten Halle in Neustadt-Glewe; Produktentwicklung und Vertrieb bleiben am Unternehmenssitz in Hamburg. Jetzt soll in den Maschinenpark investiert werden, um die Produktpalette der Werbeartikel zu erweitern. Unter anderem ist die Anschaffung von Flachbrettdruckern, Fräse- und Schneidgeräte sowie Werkzeuge geplant. Langfristig ist nach Unternehmensangaben geplant, die Produktpalette um weitere Artikel wie beispielsweise Tisch- und Wandlampen, Trikot-Sammelboxen sowie Leuchtkästen in verschiedenen Größen mit wechselbaren Hauben zu erweitern. „Die guten Standortbedingungen haben den entscheidenden Ausschlag gegeben, dass sich das Unternehmen für Neustadt-Glewe als zusätzliche Betriebsstätte entschieden hat. Hierzu zählen beispielsweise die schnelle Anbindung an die Autobahn und die bereits vor Ort befindlichen Hallen“, sagte Wirtschaftsminister Glawe.

Die Gesamtinvestitionen des Unternehmens betragen 731.000 Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von knapp 119.000 Euro.

Mexikanische Delegation informiert sich über Justiz in M-V

Schwerin – Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) begrüßte jetzt acht Vertreter der Justiz aus Mexiko im Justizministerium und bot an, die demokratischen Reformbemühungen zu unterstützen.

„Mexiko ist dabei, das Strafjustizsystem grundlegend zu reformieren. Im Land sollen hohe rechtstaatliche Standards nachhaltig implementiert werden. Für diese demokratischen Reformbemühungen informieren sich acht hochrangige Vertreter in M-V und Berlin. Ich unterstütze den Besuch gern“, sagt Justizministerin Hoffmeister. Die Delegation wird im Ministerium die Aufgaben der Personalentwicklung und der Koordination kennenlernen, die JVA Waldeck, das OLG und die Generalstaatsanwaltschaft in Rostock besuchen.

„Gerade im Vollzug haben wir in Mecklenburg-Vorpommern bundesweite Standards erarbeitet. Wir arbeiten auch daran, EU-weit die Qualität der Straffälligenarbeit anzugleichen. Wir haben bereits vor knapp zehn Jahren erkannt, dass das Ziel des Vollzugs, die Resozialisierung, in der JVA bereits in Angriff genommen werden muss. Daher haben wir die Arbeit u. a. der Polizei, der Bewährungshilfe, von kommunalen Behörden mit dem Justizvollzug stärker verzahnt. Dieses Modell findet bundesweit Anklang. Eine Herausforderung in M-V ist die Nachwuchsgewinnung für die Justiz.

Die Delegation wird erfahren, an welchen Stellschrauben wir zurzeit drehen, um junge Menschen für die Ausbildung und den Beruf in der Justiz zu begeistern. Der demografische Wandel trifft Deutschland mit seinem Durchschnittsalter von über 40 Jahren sicher stärker als Mexiko, wo die Menschen im Schnitt unter 30 sind. Doch lässt sich am Beispiel unseres Landes sehr gut zeigen, wie solche Herausforderungen angegangen werden können“, sagt Ministerin Hoffmeister.

Die mexikanische Delegation kommt auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung. Unter ihnen sind Vertreter des obersten Gerichts, der Generalstaatsanwaltschaft und der öffentlichen Verteidigung des Bundesstaates Guanajuato. Der Bundesstaat nimmt eine Vorbild- und Vorreiterrolle bei der Umsetzung der mexikanischen Strafjustizreform ein.

Games-Charts: „EA Sports UFC 3” erkämpft sich Top 5-Position

Mixed Martial Arts ist ein Wettkampfsport, der Techniken unterschiedlicher Disziplinen wie Boxen, Karate, Ringen, Judo und Taekwondo kombiniert. Populär wurden Veranstaltungen dieser Art durch die in den USA beheimatete Ultimate Fighting Championship, die auch als Namenspatron für „EA Sports UFC 3“ dient. Der neueste Teil der Simulationsreihe wartet mit authentischen Kämpferbewegungen auf und erobert aus dem Stand die Plätze vier (PS4) und fünf (Xbox One) der offiziellen deutschen Games-Charts, ermittelt von GfK Entertainment.

Monstermäßig Spaß macht weiterhin die Nummer eins beider Hitlisten, das Urzeit-Spektakel „Monster Hunter: World“. Silber sichern sich die „Dragon Ball FighterZ“ (PS4) bzw. „Call Of Duty: WWII“ (Xbox One). Die größten Helden und Bösewichte aus 30 Jahren „Final Fantasy“ treffen in „Dissidia Final Fantasy NT“ aufeinander, das an zehnter Stelle des PS4-Feldes debütiert.

Die PC-Spitzenreiter spielen Bäumchen-wechsle-dich und treten nun in der Reihenfolge „Die Sims 4“ – „GTA V“ – „Goldgräber Simulator“ auf den Plan. Einziger Neuzugang ist der siebtplatzierte Wimmelbild-Titel „Grim Façade: Die Rote Katze“. Auf PS3 und Xbox 360 regieren die gleichen Bestseller wie vor sieben Tagen: „FIFA 18 – Legacy Edition“ und „Minecraft“ bzw. „Minecraft“ und „Call Of Duty: Black Ops 2“.

Etwas ruhiger geht’s bei der „Mario Party: The Top 100“ zur Sache, die ihre 3DS-Führung an die „Pokémon“-Games „Ultrasonne“ und „Ultramond“ abgibt. Die weiteren Nintendo-Tabellenführer heißen „Mario Kart 8 Deluxe“ und „Super Mario Odyssey“ (Switch) sowie „Mario Kart Wii Selects“ und „Just Dance 2018“ (Wii).

Bus wirbt für Schutz vor Gewalt gegen Frauen

Kaselitz: Eine bessere Aufklärung über Hilfsangebote soll auch geflüchtete Frauen erreichen

Wismar – Die Integrationsbeauftrage der Landesregierung, Dagmar Kaselitz, überreichte heute, am 9. Februar, den Fördermittelbescheid an das Wismarer Projekt „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – Schutz vor Gewalt für Frauen, insbesondere geflüchtete Frauen.

„Gewalt an Frauen ist in Deutschland leider keine Seltenheit: Jede Vierte hat körperliche oder sexuelle Partnerschaftsgewalt bereits erlebt“, sagte Kaselitz und erklärte: „In anderen Kulturen wird dieses Thema oft noch stärker tabuisiert. Ich werbe dafür, dass auch geflüchtete Frauen von unseren Schutzangeboten Gebrauch machen. Daher unterstützen wir gern diese Informationskampagne, welche in verschiedenen Sprachen, möglichst viele Menschen hier in Wismar erreichen soll. Oberstes Ziel muss es sein, alle Schutzbedürftigen vor körperlicher, sexueller oder seelischer Gewalt zu schützen.“

Die Zuwendung dient der Mitfinanzierung einer Werbung u.a. in Deutsch, Arabisch, Englisch und Russisch auf einem Bus, der innerhalb der Hansestadt Wismar fährt. Die Werbebanner sind mit Informationen zu Schutzangeboten für Frauen ausgestattet. Die Stadt Wismar erhält dafür einen Zuschuss von 2.891,70 Euro.

Seit dem 25. November 2016 ist der Bus mit den Hinweisen auf das garantierte Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie dem Hinweis auf das bundesweite Hilfetelefon mit kostenloser Beratung in mehreren Sprachen unterwegs. Das Land hat die Werbung bereits 2016 und 2017 durch Förderungen aus dem Integrationsfonds unterstützt.

11. Februar ist Tag des europaweiten Notrufs 112

Schwerin – Der Rat der Europäischen Gemeinschaft vereinbarte am 29. Juli 1991 eine einheitliche Notrufnummer 112. Die Notrufnummer 112 kann ohne Vorwahl und kostenlos von jedem Mobil- oder Festnetzgerät gewählt werden. Anrufer werden in allen Staaten der EU unmittelbar mit der örtlichen Rettungsleitstelle verbunden, welche durch Polizei, Rettungsdienst oder Feuerwehr betreut wird.

„Gerade im Auslandsurlaub ist es wichtig zu wissen, welche Nummer ich für polizeiliche oder medizinische Hilfe im Notfall wählen muss. Leider wissen aber immer noch viel zu wenige Menschen, dass der Notruf 112 europaweit gilt, das müssen wir ändern und dazu trägt der Europanotruftag am 11. Februar bei“, erklärt der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier. „Die 112 ist eine lebensrettende europäische Errungenschaft, welche die Rettungskette ungemein erleichtert.“

Zusätzlich zu den EU-Staaten gilt der Notruf 112 auch in der Schweiz, in Island und Norwegen sowie in weiteren EU-Nachbarstaaten wie Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Montenegro, der Republik Moldau, Russland, Serbien, Türkei und der Ukraine.

Zahlreiche Feuerwehren und Rettungsdienste in Deutschland haben ihre Fahrzeuge mit dem blau-gelben Logo „Notruf-112-europaweit“ beklebt, um die Bekanntheit der Nummer zu steigern.

Neben der 112, welche in Deutschland bereits 1954 als Feuerwehrnotruf in einigen Großstädten verwendet wurde, können Hilfesuchende hierzulande natürlich auch weiterhin die 110 für den Notruf der Polizei wählen.