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Kategorie: Politik

Wolf Karge erhält Kulturpreis M-V

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Schwerin – Dr. Wolf Karge erhält im Jahr 2022 den Kulturpreis des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Ministerpräsidentin Schwesig wird Karge am 17. November in Schwerin auszeichnen. Damit wird sein über Jahrzehnte erarbeitetes, die Kultur des gesamten Landes Mecklenburg-Vorpommern prägendes Lebenswerk gewürdigt.

„Archivar, Historiker, Museologe, Kurator, Publizist, Dozent, Gutachter, Berater, langjähriger Gründungsvorsitzender und heutiger Ehrenvorsitzender des Museumverbandes Mecklenburg-Vorpommern – Wolf Karge ist vielseitig und er hat auf vielfältige Weise das kulturelle Leben in Mecklenburg-Vorpommern bereichert.

Dabei stand und steht die regionale Geschichte im Mittelpunkt seiner Arbeit. Wolf Karge trägt dazu bei, dass wir uns in Mecklenburg-Vorpommern unserer Wurzeln bewusst sind“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in Schwerin zur Begründung.

Der Kulturförderpreis geht in diesem Jahr an Marianne Wöhrle-Braun für ihr beispielgebendes Engagement bei der Organisation der Schweriner Jazznacht, die sie seit 2009 ehrenamtlich organisiert. Mit ihrem jahrelangen Einsatz für die Kultur des Landes, verbunden mit dem Engagement für wohltätige Zwecke und der Förderung junger Künstlerinnen und Künstler des Landes, steht der Preis auch für die Verknüpfung von Wirtschaft und Kultur.

„Die Schweriner Jazznacht hat sich zu einem internationalen Festival entwickelt, das über die Grenzen unseres Bundeslandes hinaus wahrgenommen wird. Besonders wertvoll ist, dass der Erlös der Veranstaltung Kunst und Sozialem zugutekommt. Ich habe das Engagement von Frau Wöhrle-Braun schon mehrfach bei der Schweriner Jazznacht erlebt und bin sehr beeindruckt“, sagte die Ministerpräsidentin.

Der Kulturpreis ist mit 10.000 Euro, der Kulturförderpreis mit 5.000 Euro dotiert.

Digitrans-Förderung für Dobbertiner Hotel

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Dobbertin – Das Hotel und Gasthaus „Zwei Linden“ in Dobbertin erhielt vom Digitalisierungsministerium einen Zuwendungsbescheid über 10.000 Euro für die digitale Vernetzung des Hotels und des Gasthauses. Die Mittel kommen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation im Unternehmen, kurz „Digitrans“.

Das Hotel und Gasthaus im Landkreis Ludwigslust-Parchim ist ein traditioneller Familienbetrieb mit mehreren Hotelzimmern, zwei Gasträumen, einem Kaminzimmer sowie einem Saal für Veranstaltungen. Mit Hilfe der Förderung wird eine neue Hotelsoftware in Verbindung mit einem kompatiblen Kassensystem für insgesamt mehr als 27.000 Euro angeschafft.

Mit dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, unterstützt das Innenministerium kleinere Unternehmen in M-V bei der Digitalisierung. Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro können Fördermittel von bis zu 10.000 Euro, in Ausnahmen bis zu 50.000 Euro beantragen.

Mit den nicht rückzahlbaren Zuschüssen werden der Aufbau neuer digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse gefördert, ebenso Investitionen in IT-Sicherheit und Datenschutz.

Anträge auf Förderung nach der Digitrans-Richtlinie sind vor Beginn des Vorhabens beim Landesförderinstitut (LFI) zu stellen. Weitere Informationen zum Programm finden Sie unter (www.digitalesmv.de/digitrans). Die Unterlagen zur Antragstellung finden Sie auf der (Webseite des LFI). Sie können die Anträge auch digital im (MV-Serviceportal) stellen.

Unmut nicht auf Rücken der Kinder austragen

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Oldenburg: Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder in Grimmen gewährleistet

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg weist die Aussage einer CDU-Abgeordneten in Grimmen als Begründung, keine Geflüchteten mehr aufzunehmen, zurück. Die Abgeordnete gab an, dass es an den Schulen der Stadt weder Lehrkräfte, noch Plätze für die Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher gäbe.

“Mit derartig haltlosen Aussagen werden Menschen ausgegrenzt, die unserer  Unterstützung besonders bedürfen.

In Mecklenburg-Vorpommern werden derzeit über 12.000 Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache aus über 100 Nationen umfassend unterrichtet, integriert und gefördert. Davon kommen mehr als 5.000 Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine.

In diesem Schuljahr sind an 66 Schulen 95 Vorklassen gebildet worden – als unmittelbare Reaktion auf die Fluchtbewegung aus der Ukraine“, sagt Bildungsministerin Oldenburg.

„In Grimmen gibt es an der Grundschule eine einzige Vorklasse mit 5 Kindern, die von einer festangestellten Lehrerin unterrichtet werden.

Da in diesem Schuljahr keine geflüchteten Kinder und Jugendlichen im weiterführenden Schulbereich nach Grimmen gekommen sind, musste hier keine Vorklasse gebildet werden. Hier werden die Schülerinnen und Schüler, wie bereits im vergangenen Schuljahr, im gemeinsamen Unterricht gefördert. Zusätzlich erhalten sie durch eine externe Vertretungskraft eine Intensivförderung im Bereich “Deutsch als Zweitsprache” (DaZ).

Von den 12.000 Schülerinnen und Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache, die im gesamten Bundesland MV beschult werden, lernen in Grimmen etwa 80 Kinder und Jugendliche.

Wir nehmen selbstverständlich jede berechtigte Kritik und Sorge ernst. Es ist aber nicht hilfreich, auf dem Rücken der Kinder und Jugendlichen seine Unzufriedenheit auszutragen“, betont Simone Oldenburg.

20 Stiftungen mehr als vor zehn Jahren in M-V

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Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt lobte zum Landesstiftertag das Engagement: „Die meisten Zwecke sind zum Wohle aller.“

Schwerin – „Mit 179 Stiftungen sind es aktuell in Mecklenburg-Vorpommern 20 Stiftungen mehr als noch vor zehn Jahren. Allein in diesem Jahr sind fünf neue Stiftungen genehmigt worden. Das ist ein gutes Zeichen für unser Land. Denn das Gros der 179 Stiftungen setzt sich mit ihren Zwecken zum Wohle der Allgemeinheit ein. Natürlich sind auch zum Beispiel Familienstiftungen darunter, die dauerhaft dem Interesse einer Familie dienen.

Das ist seitens der Stiftungsaufsicht auch nicht zu beanstanden“, sagte die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Bernhardt zum Landesstiftertag M-V in Schwerin. Das Ministerium ist zuständig für die unabhängige Stiftungsaufsicht in Mecklenburg-Vorpommern.

Eines stellte die Ministerin zum Landesstiftungstag ebenfalls erneut fest: „Als Stiftungsaufsicht hat das Ministerium lediglich die rechtlichen Voraussetzungen des § 87 BGB zu prüfen. Darin sind Fragen definiert, die die Stiftungsaufsicht vor Genehmigung und einmal im Jahr nach Vorlage des Geschäftsberichts zu beantworten hat. Eine Frage ist zum Beispiel, ob die Erfüllung des Stiftungszwecks unmöglich geworden ist oder das Gemeinwohl gefährdet.

Auch ist festgelegt, wie die Umwandlung eines Stiftungszweckes zu erfolgen hat. Auch wenn das in der politischen Diskussion manchmal nachteilig erscheint, so ist der Handlungsspielraum per Gesetz definiert und eingeschränkt. Und sollte ich als zuständige Ministerin auch politisch nicht hinter allen 179 Stiftungen gleichermaßen stehen, so darf das auf die Stiftungsaufsicht als Rechtsaufsicht keinen Einfluss haben“, erklärte Ministerin Bernhardt.

Erhebung von Unterrichtsausfall

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Forderung der CDU-Fraktion verprellt Lehrkräfte

Oldenburg: Ausfallerfassung darf nicht zum bürokratischen Monster für Lehrkräfte werden

Schwerin –  Die Forderung, den Unterrichtsausfall in den MINT-Fächern separat zu erheben, weist Bildungsministerin Oldenburg als bürokratischen Irrsinn zurück.

Wie in den vergangenen Jahrzehnten auch, wird zweimal im Jahr die Ausfallstatistik an den öffentlichen allgemeinbildenden und Beruflichen Schulen erhoben.

Die Daten werden anschließend plausibilisiert und veröffentlicht. Alle Ausfallstatistiken der vergangenen Jahre sind öffentlich zugänglich.

„Ich bin mir sicher, dass der Bildungspolitiker Renz diese Forderung nicht erheben würde, wenn er sich mit der Erstellung der Ausfallstatistik in der Praxis auskennen würde.

Denn seine Erwartungen gehen komplett an der Realität vorbei und würden ein ganzes statistisches Buch, das die Lehrkräfte wöchentlich zu schreiben hätten, zur Folge haben.

Die Statistik ist so aufgebaut, dass der Unterrichtsaufall je Fach erhoben wird – unabhängig davon, ob er fachgerecht oder fachfremd vertreten wird oder ob die Stunden absolut ausfallen.

Ein Beispiel: in einer Woche fallen in einer Klasse vier Stunden Mathematik aus, zwei Stunden werden fachgerecht mit Mathematik vertreten und zwei Stunden werden fachfremd, also durch ein anderes Fach, vertreten.

Die Forderung von Herrn Renz hätte nunmehr zur Folge, dass bei dem fachfremd erteilten Unterricht in der Statistik nochmal nach allen 16 Unterrichtsfächern differenziert werden müsste, die zum Beispiel in der Jahrgangsstufe 10 unterrichtet werden. Wir lehnen diese bürokratische und in der Realität untaugliche Erwartung ab.

Durch die jetzige Erfassung des Unterrichtsausfalls werden alle erforderlichen Daten erhoben – ohne daraus ein bürokratisches Monster für die Lehrkräfte zu erschaffen“, betont Bildungsministerin Simone Oldenburg.

 „Solch ein bürokratisches Monster würde keine Stunde Unterrichtsausfall verhindern, keine zusätzliche Lehrkraft an die Schulen bringen. Das Einzige, was hier erreicht wird, ist ein Verprellen der Lehrkräfte“, so die Ministerin.

Entlastungen auch für Sportvereine

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Mainz – Auf ihrer Konferenz in Mainz am 3. und 4. November haben sich die Sportministerinnen und Sportminister der Länder gemeinsam mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser umfangreich zu den Auswirkungen der Energiekrise auf den organisierten Sport ausgetauscht.

In einem einstimmig gefassten Beschluss fordert die Sportministerkonferenz (SMK), dass Sportstätten und Schwimmbäder auch in Zeiten exorbitant steigender Energiepreise weiterhin für die Sportausübung zur Verfügung gestellt werden. Die Betreiber von Sportstätten, vor allem Sportvereine und Sportverbände müssen dabei nach Ansicht der SMK in der Energiekrise angemessen finanziell unterstützt werden.

„Wir begrüßen deshalb den Beschluss des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom Dienstag, mit dem ausdrücklich auch die Sportvereine durch die vorgesehene Gaspreisbremse entlastet werden sollen“, betonte Sportministerin Stefanie Drese nach Abschluss der SMK. Die Gaspreisbremse bemesse sich an 80 Prozent des Vorjahresverbrauchs.

Drese: „Ebenso wichtig ist die klarstellende Erklärung von Bundesinnenministerin Faeser, dass die von der MPK getroffenen Regelung zur Strompreisbremse auch auf die Vereine anwendbar ist. Auch das ist eine sehr positive Nachricht für den organisierten Sport in Mecklenburg-Vorpommern.“

Die SMK hält es nach Auskunft von Drese darüber hinaus für erforderlich, dass die Sportvereine, soweit sie insbesondere aufgrund eigenverantwortlich betriebener Sportinfrastruktur besonderen Belastungen ausgesetzt sind, auch in die Härtefallregelung einbezogen werden können.

Ministerin Drese verdeutlichte, dass es richtig sei, die Preisbremsen für Strom und Gas so auszugestalten, dass Anreize zum Energiesparen bestehen. „Die Sportvereine haben hierbei schon erhebliche Anstrengungen unternommen, die die SMK sehr begrüßt“, so Drese. Damit leiste der organisierte Sport seinen solidarischen Beitrag zur Energiewende und profitiere finanziell von Einsparungen oder Effizienzmaßnahmen.

Backhaus eröffnet GastRo

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Markt sendet positive Signale

Rostock – Am  07. November 2022 wird Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister und Schirmherr Dr. Till Backhaus die 31. GastRo in der HanseMesse Rostock eröffnen.

„Es ist mir sehr wichtig, dass es diese Messe gibt. Die Gastro-Branche geht gerade durch eine harte Zeit. Es fehlt an Personal, um Service in demselben Umfang wie in den Vorjahren anbieten zu können, die höheren Energiepreise schlagen stark negativ zu Buche und die allgemein unsichere Lage lässt manch einen Gast der Vorjahre auf eine erneute Urlaubsbuchung in Mecklenburg-Vorpommern verzichten. Der Konjunkturmotor unseres Landes, die Tourismusbranche, ist ein wenig ins Stottern geraten und dennoch bleibe ich optimistisch, denn der Markt sendet bereits wieder erste positive Signale“, sagte der Minister im Vorfeld und berief sich auf Angaben des Statistischen Landesamtes und des Landestourismusverbandes.

Demnach hatte das Gastgewerbe in M-V nach zwei Jahren mit deutlichen Einschränkungen durch Corona im ersten Halbjahr 2022 einen guten Start mit starken Zuwächsen. Allein im Juni besuchten fast 890.000 Gäste die mecklenburgischen Tourismusbetriebe – 25,3 Prozent mehr als noch im Vorjahr.

Auch bei den Übernachtungen nähere man sich dem Niveau vor Corona 2020 an. Mit 12,2 Millionen statistisch erfassten Übernachtungen konnte ein deutlich besseres Ergebnis verbucht werden als in den ersten Hälften von 2020 mit 7,9 Millionen und 2021 mit 4,5 Millionen Übernachtungen. Zwar hat die Branche nicht das Ergebnis an Übernachtungen von 2019 mit 13,5 Millionen erreichen können, liegt aber klar über den 11,8 Millionen von 2018. Auch der Umsatz sei im Gastgewerbe im Juni 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 22,3 % gestiegen.

Der Minister warnte aber davor, den Blick allein auf die erhöhten Umsatzzahlen zu richten, die auch aus den starken Preiserhöhungen resultierten. Diese lagen laut Landestourismusverband bei +11 Prozent im Tourismus- und Übernachtungsgewerbe sowie bei +15 Prozent in der Gastronomie.

Der Fachkräftemangel sei nach wie vor eine der größten Herausforderungen der Branche, betonte Minister Backhaus. Er räumte ein, dass der erhöhte Mindestlohn weitere Kosten für das Gastgewerbe bedeute, aber auch ein wichtiger Schritt sei, um Arbeitnehmer in der Branche zu halten. Das Land arbeite an einer Fachkräftestrategie, die auch den Aufbau einer Tourismusakademie vorsieht, in der Fachkräfte ausgebildet und qualifiziert werden sollen.

Auf der diesjährigen GastRo präsentieren sich rund 170 Unternehmen aus Hotellerie, Gastronomie und Gemeinschaftsverpflegung. „Die GastRo ist und bleibt damit Branchentreff Nr. 1 im Nordosten“, so Backhaus. Zukunftsthemen seien vor allem Künstliche Intelligenz und Nachhaltigkeit.

„Die weltpolitische Lage mahnt uns einmal mehr auf saisonale und regionale Lebensmittel zu setzen und in Maßen zu genießen. Darüber freut sich nicht nur der Körper, sondern auch die Umwelt. Wenn wir bedenken, dass wir für die Herstellung von einem Kilogramm Rindfleisch 15.000 Liter Wasser benötigen, wird klar: eine nachhaltige und bewusste Ernährung bedeutet aktiver Klimaschutz!“

Elektrisches Busdepot in Betrieb genommen

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Schwerin – Mit der Inbetriebnahme des Schweriner Busdepots am 04. November hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die Ampel für einen emissionsfreien Nahverkehr in Schwerin auf „Grün“ gestellt. Bis 2035 möchte die Stadt CO2-neutral sein. Eine zentrale Stellschraube ist hier auch das knapp 200 Kilometer umfassende Bus- und Straßenbahnnetz.

„Die Stadt Schwerin geht mit der Inbetriebnahme des elektrischen Busdepots einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu mehr klimafreundlicher Mobilität in Mecklenburg-Vorpommern. Durch Schnellladestationen am Hauptbahnhof und am Betriebshof können die Busse in kurzer Zeit für den nächsten Einsatz auftanken“, sagte Verkehrsminister Meyer.

Das neue Busdepot der Nahverkehr Schwerin GmbH (NVS) verfügt nicht nur über 40 neue Ladepunkte, sondern auch über eine Photovoltaikanlage. Ein Energiemanagementsystem stellt sicher, dass die einzelnen Komponenten vernetzt sind und die Energie optimal genutzt werden kann.

Bereits 2018 hat die NVS GmbH die Planung des Depots in Auftrag gegeben und damit einen wichtigen Grundstein für die Elektrifizierung der städtischen Busflotte gelegt. Nur zwei Jahre später folgten die ersten drei Elektro-Busse. Dass die NVS GmbH damit auf dem richtigen Weg ist, zeigten die positiven Erfahrungen mit den ersten Fahrzeugen: „Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit sind für uns gleichermaßen wichtig“, so Lothar Matzkeit, technischer Prokurist in der Geschäftsleitung der NVS GmbH. Die Elektro-Busse konnten in beiden Punkten überzeugen. Der Vergleich mit herkömmlichen Dieselbussen habe eine Einsparung von rund fünf Cent pro Kilometer ergeben. Einer Umrüstung stand damit nichts mehr im Wege.

Für die Umsetzung hat die NVS GmbH das Unternehmen ABB beauftragt, eine Ladeinfrastruktur aufzubauen, die die aktuellen Gegebenheiten des Standorts berücksichtigt und skalierbar ist. „Mit ABB haben wir einen Partner an unserer Seite, der sämtliche Aufgabenfelder rund um die Buselektrifizierung abdeckt und für einen unkomplizierten Projektablauf sorgt“, hebt Matzkeit hervor. Zu diesen Aufgabenfeldern zählen neben der Ladeinfrastruktur auch Tiefbauleistungen für die Kabelverlegung, die Traversenkonstruktion der Depotboxen und die Überdachung der Ladegleichrichter. Eine von ABB installierte und in das Energiemanagement integrierte Photovoltaikanlage sorgt für eine optimierte Energieeffizienz.

„Das Projekt mit der NVS GmbH war auch für uns ein besonderes. Erstmals haben wir in einem E-Mobility-Projekt für ein Busdepot die Integration einer Photovoltaikanlage ins Energiemanagementsystem übernommen – mit Erfolg. Umso mehr freuen wir uns heute, bei der Inbetriebnahme dabei sein zu dürfen“, so Mate Beljo, Projektleiter ABB.

Die Gesamtinvestition beträgt über sieben Millionen Euro. Das Wirtschafts- und Verkehrsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von rund 5,2 Millionen Euro.