Schwerin – Während seines Besuches in Schwerin, nutzte Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck die Gelegenheit, sich auch mit Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume, Dr. Till Backhaus, auszutauschen. Backhaus äußert sich positiv über das Gespräch. Es habe viel Übereinstimmung gegeben.
„Ich kenne Robert Habeck noch aus seiner Zeit als Agrarminister in Schleswig-Holstein. Daher brauchten wir uns nicht erst zu beschnuppern, sondern konnten direkt zu den wesentlichen Punkten kommen, die mir wichtig sind. Es herrscht Einigkeit, dass wir mehr Tempo brauchen, um die Klimaschutzziele Deutschlands zu erreichen und ich bin froh, dass der Minister angekündigt hat, bereits zu Ostern ein Paket vorzulegen, in dem auch konkretisiert wird, wie wir Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen können. Dabei stimme ich Herrn Habeck zu, wenn er sagt, man wolle nicht weniger für den Artenschutz tun, müsse aber pauschaler genehmigen. Dabei ist mir wichtig darauf hinzuweisen, dass wir für schnellere Verfahren auch mehr Personal in den Kommunen benötigen. Hier wird es die Hilfe des Bundes ebenfalls brauchen. Deswegen erwarte ich auch zu Ostern Klarheit darüber, welches Geld vom Bund wann eingeplant werden kann“, so der Minister.
Beschleunigte Verfahren würden auch für den Umbau der Tierhaltung benötigt, sagt Minister Backhaus: „Die Transformation der Landwirtschaft, mit mehr Tierwohl, mehr Engagement für Artenvielfalt und sauberes Wasser und der Ausbau der erneuerbaren Energien sind für mich Zwillinge. Sie müssen immer zusammengedacht werden. Und beide spielen sich nicht in den Städten ab, sondern in den ländlichen Räumen. Der Wirtschaftsminister und ich sind uns einig, dass man hier besonderes Augenmerk darauf legen muss, die Menschen mitzunehmen. Die Energiewende muss sich für die Menschen in den ländlichen Räumen lohnen, sonst wird sie keine Akzeptanz finden.“
Minister Habeck lobte während des Gesprächs die Initiative Mecklenburg-Vorpommerns, landeseigene Flächen für den Ausbau erneuerbarer Energien bereitzustellen. Dies sei ein Schritt, der wichtig ist, damit der Ausbau von Onshore-Windenergie und Photovoltaik wieder Fahrt aufnimmt. Der Ausbau vor den Küsten brauche aber ebenfalls ein waches Auge, mahnt Minister Backhaus.
„Mir bereitet Sorge, dass kaum eine Woche vergeht, ohne dass wir Schadensmeldungen von Schiffen vor unseren Küsten erhalten. Die Kadetrinne ist einer der befahrendsten Seewege Europas und liegt direkt vor unserer Haustür. Beim Gedanken, dass ein Havarist eines Tages in eines der augsedehnten Windkraftfelder gerät, lässt mich erschaudern. Ich denke, wir wären gut beraten, wenn wir die bestehenden Sicherhungssysteme weiter ausbauen, zum Beispiel ausreichend Hochseeschlepper bereithalten, um im Ernstfall schnell genug vor Ort zu sein. Auch hier gibt es mit dem Wirtschaftsminister keinen Dissens“, so Minister Backhaus abschließend.