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Kategorie: Veranstaltungen / Termine

Sicherung der Wasserstoff-Infrastruktur

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Schwerin – Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein setzen gemeinsam ein starkes Zeichen für die Zukunft der Wasserstoffwirtschaft. Auf Einladung von Schleswig-Holsteins Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur Tobias Goldschmidt kamen am 27. Mai hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in Berlin zusammen, um auf der Veranstaltung „Wasserstoff im Norden: Wir sichern die Infrastruktur für morgen“ über die entscheidenden Themen zur Entwicklung einer grünen Wasserstoffinfrastruktur zu diskutieren.

Die norddeutschen Länder verfügen über einzigartige Standortvorteile. Mit ihren Seehäfen, großen Erzeugungskapazitäten für Strom aus erneuerbaren Quellen und den unterirdischen Formationen zur Speicherung von Wasserstoff spielen sie eine entscheidende Rolle im Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft für ganz Deutschland.

In der Landesvertretung in Berlin lud Schleswig-Holsteins Energieminister Tobias Goldschmidt daher zur Veranstaltung „Wasserstoff im Norden: Wir sichern die Infrastruktur für morgen“. Die Plattform bot den nördlichsten Staatssekretärinnen und -sekretären, Staatsräten sowie Experten aus Wirtschaft, Verbänden und Forschungseinrichtungen die Möglichkeit des fachlichen Austausches zum Thema Wasserstoff. Gemeinsam diskutierten sie die notwendigen Schritte zur Sicherung der dafür benötigten Infrastruktur und Versorgung der Industrie.

Die Standortwahl für Elektrolyseure spielt aus verschiedenen Gründen eine entscheidende Rolle für eine effiziente Wasserstoffproduktion und einen optimierten Netzausbau.

Schleswig-Holsteins Energieminister Tobias Goldschmidt erklärte: „Norddeutschland hat schon heute beste Voraussetzungen für eine klimaneutrale Wasserstoffwirtschaftsregion. Erneuerbare Energien, innovative Industrieunternehmen, starke Energiewendeinfrastrukturen und unsere leistungsfähigen Häfen machen unsere Küstenregion stark. Wir müssen jetzt die Rahmenbedingungen so gestalten, dass Wasserstofferzeugungsanlagen und Speicher hier im Norden entstehen und Investitionsentscheidungen auch aus der privaten Wirtschaft planungssicher gefällt werden können. Wettbewerbsfähiger grüner Wasserstoff aus dem Norden ist eine große Chance für den gesamten Industriestandort Deutschland.“ Auf Antrag von Schleswig-Holstein wurde bei der Energieministerkonferenz Mitte Mai einstimmig erklärt, dass Anreize für eine netzdienliche Betriebsweise bei den Netzentgelten und eine Stärkung der CO2-Bepreisung erforderlich sind.

Niedersachsens Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Frank Doods betonte die besondere Bedeutung Norddeutschlands bei der Speicherung von Wasserstoff: „Bereits heute befindet sich ein großer Teil der Kavernen in Norddeutschland. Bisher genutzt für die Speicherung von Erdgas müssen diese Kavernen in den kommenden Jahren auf die Speicherung von Wasserstoff umgerüstet werden. Damit aber nicht genug. Wir gehen davon aus, dass sich der Speicherbedarf in den kommenden Jahrzehnten mindestens verdoppeln wird. Bei diesen Herausforderungen ist es wichtig, dass der Bund jetzt schnellstmöglich die angekündigte Speicherstrategie vorlegt und dabei die Länder beteiligt. Denn es wird entscheidend darauf ankommen, die notwendige Akzeptanz zu gewinnen. Ausreichende Kavernenspeicher sind schließlich eine Grundvoraussetzung für das Gelingen der Energiewende. Hier sollten wir deshalb bestmöglich zusammenarbeiten.“

Norddeutschland ist ein Industriestandort. Energieintensive Unternehmen sind hier ebenso beheimatet wie Unternehmen des produzierenden Gewerbes. Dies unterstützt die Wasserstoffwirtschaft in doppelter Hinsicht. Bremens Staatsrätin für Wirtschaft Maike Frese stellte fest: „In Norddeutschland wird erneuerbare Energie und zukünftig grüner Wasserstoff nicht nur produziert, sondern in hohem Maße auch nachgefragt. Dies ist ein Vorteil für die Wasserstoffwirtschaft beim Hochlauf, weil ein großes Abnahmevolumen von Beginn an vor Ort vorhanden ist. Und es ist ein Vorteil für die Industrie in einer etablierten Wasserstoffwirtschaft, weil grüne Energie und grüner Wasserstoff vor Ort perspektivisch günstige Energiepreise ermöglichen wird. Norddeutschland wird als Industriestandort perspektivisch attraktiver werden.“

Ines Jesse, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, hob in ihrem Eingangsstatement die Bedeutung des Wasserstoffnetzes hervor. Grundvoraussetzung für einen erfolgreichen Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft, die die gesamte Wertschöpfungskette von der Erzeugung über den Transport bis hin zur Nutzung umfasst, ist neben der Verfügbarkeit von wettbewerbsfähigem Wasserstoff eine leistungsfähige Infrastruktur. Neben den bereits im Entwurf der Fernnetzbetreiber für das Wasserstoffkernnetz vorgesehenen Leitungen in Norddeutschland betonte Staatssekretärin Jesse die Notwendigkeit einer besseren Ost-West-Verknüpfung im Wasserstoffkernnetz sowie die zeitliche Synchronisierung zwischen dem Ausbau des Wasserstoffkernnetzes und den IPCEI-Projekten („Important Project of Common European Interest“) zum Thema Wasserstoff. „Für den erfolgreichen Hochlauf einer grünen Wasserstoffwirtschaft sind eine vorausschauend geplante und errichtete Wasserstofftransport- und -speicherinfrastruktur essenziell“, so Ines Jesse. „Die norddeutschen Länder setzen sich mit Nachdruck für den Bau des Kernnetzes und die Entwicklung einer nachhaltigen Wasserstoffwirtschaft ein.“

Ein weiteres Thema von besonderer Relevanz ist vor dem Hintergrund der enormen erwarteten Bedarfe der seeseitige Import von Wasserstoff und seinen Derivaten über die norddeutschen Häfen. Hamburgs Wirtschaftsstaatsrat Andreas Rieckhof erklärte in diesem Zusammenhang: „In der Nationalen Hafenstrategie wird unseren Häfen eine wesentliche Rolle für die Energiewende in Deutschland zugewiesen. Den Aufbau seeseitiger Importinfrastrukturen können die Länder nicht allein stemmen und brauchen die Unterstützung von Bund und EU. Über die Terminals in den norddeutschen Häfen werden schließlich nicht nur Importe von Wasserstoff und Wasserstoffderivaten sowie deren Verteilung nach ganz Deutschland ermöglicht, sondern auch Wertschöpfungspotenziale für die gesamte Volkswirtschaft geschaffen.“

Mit dem Ausbau der fluktuierenden erneuerbaren Energien und dem großskaligen Import von Wasserstoff und seinen Derivaten über die norddeutschen Küsten wird der Bedarf an Energiespeichern in den kommenden Jahren deutlich zunehmen. In der norddeutschen Tiefebene sind die geologischen Voraussetzungen einzigartig in Europa für die großvolumige Zwischenspeicherung von Wasserstoff in Kavernen.

Zahlreiche Projekte zur Errichtung von Elektrolyseuren, Wasserstoff-Pipelines und zur Umrüstung von Kavernenspeichern sind bereits in Umsetzung oder Planung. Nahezu jeder Wirtschaftszweig ist auf funktionierende Häfen und gut ausgebaute Infrastrukturen angewiesen. Das gilt auch und insbesondere für die Etablierung einer erfolgreichen Wasserstoffwirtschaft. Um die einmaligen Standortvorteile der norddeutschen Länder vollumfänglich nutzen und einen rechtzeitigen Beitrag zur bundesweiten Wasserstoffversorgung und Energiesicherheit leisten zu können, setzen sich die Küstenländer bereits seit vielen Jahren engagiert für einen zügigen Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft ein.

Gelebte Inklusion

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Rostock – Unter dem Motto „Tempo machen für mehr Inklusion“ eröffnete Sozialministerin Stefanie Drese heute beim 32. Rostocker Citylauf die Disziplin der inklusiven 3km-Staffel. „Gleich sieben Teams gingen in Rostock an den Start um sichtbar zu machen, dass Handicaps und Sport kein Widerspruch sind“, betonte die Ministerin, die selbst in einem Staffelteam mitlief.

Sie sei der Hansestadt dankbar, dass das Traditionsevent erstmalig um einen eigenen inklusiven Wettbewerb ergänzt wurde. „Damit überwinden wir Barrieren, bauen Brücken und schaffen Verständnis dafür, dass auch gängige Sportarten mit kleineren Kniffen inklusiv gestaltet werden können“, so Drese. „So starten die Läuferinnen und Läufer bei der inklusiven Staffel zum Beispiel mit einem Laufbegleiter, können auf der drei Kilometer langen Strecke frei entscheiden, an welcher Stelle der Staffelwechsel durchgeführt werden soll und können jeglichen Gegenstand als Staffelstab nutzen“, erklärte die Ministerin.

Angesichts der Tatsache, dass beinahe jeder vierte Mensch in Mecklenburg-Vorpommern mit einer Behinderung lebe, sei die zunehmende Inklusion im Sport und auch das vermehrte Engagement der Kommunen und Vereine eine willkommene Entwicklung, hob Drese hervor. „Hierzu tragen auch sportliche Highlight-Veranstaltungen wie die PARA GAMES und die Inklusive Segel-WM bei, die inklusiven Sport zum Anfassen zu uns nach MV gebracht haben“, so die Ministerin.

Dennoch müsse nach Ansicht Dreses weiter darauf hingewirkt werden, etwaige Berührungsängste abzubauen. So treiben etwa 55 Prozent der Menschen mit Behinderungen keinen Breitensport, das zeige der Teilhabebericht der Bundesregierung. „Das Ziel muss es sein, dass jeder ohne Hemmungen in einem Verein aktiv werden kann. Das bedeutet aber auch, dass die Vereine weiter darin sensibilisiert werden müssen, wie bestehende Angebote auch inklusionsgerecht angepasst werden könnten, denn der Sport ist für jede und jeden da. Und wo wir Hemmungen durch Begegnung minimieren, da kommen wir als Gesellschaft voran und fördern den gemeinsamen Spaß an der Bewegung“, hob Drese hervor.

Neue Erlebnislandschaft eröffnet

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Neue Eisenbahnbetriebswerkstatt der Rügenschen Bäderbahn und touristische Erlebnislandschaft eröffnet  /  Jesse: Touristische und infrastrukturelle Bauprojekte spielen wichtige Rolle als Motor für die regionale Entwicklung und den Tourismus vor Ort

Insel Rügen   – Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat am Freitag (24.05.) die neue Eisenbahnbetriebswerkstatt der Rügenschen Bäderbahn und den ersten Teil der „Touristischen Erlebnislandschaft“ am Bahnhof Putbus offiziell eröffnet. „Die neue Werkstatt in Putbus schafft die Voraussetzung für einen zuverlässigen Bahnbetrieb auf der Strecke von Bergen nach Lauterbach Mole sowie der Strecke des Rasenden Rolands im Südosten Rügens. Touristische und infrastrukturelle Bauprojekte in dieser Größenordnung spielen eine wichtige Rolle als Motor für die regionale Entwicklung und den Tourismus vor Ort. Zugleich werden auch wichtige Weichen für die Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs der Region gestellt“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse.

Das Vorhaben ist ein Gemeinschaftsprojekt. Die Eisenbahn-Bau und Betriebsgesellschaft Pressnitztalbahn mbH als Betreiber der Schmalspurbahn hat als Bauherr die Neubaumaßnahmen übernommen und übergibt die fertige Werkstatt an den Landkreis Vorpommern-Rügen. Das Projekt besteht neben einer touristischen Eisenbahn- Erlebnislandschaft auch aus einer neuen Hauptwerkstatt. In der neuen Wagenhalle gibt es einen Ausstellungsbereich für historische Wagen und eine barrierefrei erreichbare Aussichtsplattform. „Vor allem der `Rasende Roland´ ist mehr als ein reines Transportmittel. Der Zug ist zugleich Symbol für die Geschichte und den Charme der Insel Rügen. Die nostalgische Atmosphäre und die malerische Landschaft entlang der Strecke machen eine Fahrt zu einem unvergesslichen Erlebnis“, sagte Jesse.

Ziel der Mobilitätsoffensive des Landes – begleitet von günstigen Ticketpreisen und der Einführung moderner, digitaler Tarif- und Vertriebsstrukturen – ist die Schaffung eines Landesmobilitätsnetzes mit flächendeckenden schnellen vertakteten Bahn- und Busangeboten und Rufbussen. Dazu hat das Wirtschaftsministerium drei Handlungsfelder definiert: Ausbau- und Leistungsstrategie für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV), Einführung eines landesweiten Busnetzes (Regiobus MV) mit regelmäßigen Taktverkehren sowie die Einführung eines landesweit einheitlichen Rufbussystems.

Mit dem Start der Mobilitätsoffensive des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 hat das Land 1,2 Millionen Leistungskilometer im SPNV mehr bestellt, dies ist der größte Leistungsaufwuchs seit 1994/1995. „Auch auf der Insel Rügen und hier in Putbus haben wir zusätzliche Züge bestellt. Diese Kapazitätserhöhung gilt es sicher auf die Schiene zu bringen. Für diese Mobilitätsoffensive benötigen wir eine leistungsfähige Infrastruktur. Die neue Werkstatt in Putbus ist ein wichtiger Baustein der Mobilitätsoffensive des Landes, die wir gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen umsetzen“, sagte Jesse.

Die Gesamtinvestition für den Neubau der Betriebswerkstatt Putbus und die Umgestaltung der Gleis- und Sicherungs-anlagen beträgt rund 37,7 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Regionalisierungsmitteln in Höhe von rund 25,9 Millionen Euro sowie aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von rund 11,8 Millionen.

Für die „Touristische Erlebnislandschaft“ hat der Landkreis Vorpommern-Rügen Fördermittel in Höhe von rund 10,1 Mio. Euro, das sind 90% der zuwendungsfähigen Kosten, aus den dem Land zur Verfügung stehenden EU-Mitteln erhalten.

Am 25. und 26. Mai 2024 gibt es ein großes Bahnhofsfest in Putbus. Besucherinnen und Besucher können am Samstag und Sonntag von 10:00 bis 17:00 Uhr erstmalig die Eisenbahnerlebnislandschaft besichtigen. Führungen werden angeboten und jeder ist zu Draisinen- und Lokmitfahrten eingeladen. Ergänzend sind Sonderzugfahrten mit Traditionszügen zwischen Putbus und Binz möglich. Und auch auf der Strecke Bergen auf Rügen – Putbus – Lauterbach Mole verkehren historische Fahrzeuge.

Wirtschaftstreffen in Greifswald

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Schulte: Mecklenburg-Vorpommern bietet beste Voraussetzungen für ansiedlungswillige Unternehmen

Greifswald – In Greifswald hat heute der Sommerempfang der landeseigenen Wirtschaftsfördergesellschaft Invest in Mecklenburg-Vorpommern GmbH (Invest in MV) mit rund 100 Gästen aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung stattgefunden. „Auch in Zeiten eines schwierigen wirtschaftlichen Umfeldes ist die mittelständische Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern gut aufgestellt, um Herausforderungen zu meistern.

Das Land verfügt über herausragende Standortvorteile – eine hervorragende Lage im Ostseeraum mit Brückenfunktion nach Nord- und Osteuropa und auch als Ost-West-Verbindung, die eine Nähe zu den Ballungsräumen Hamburg, Berlin und auch Stettin, Kopenhagen sowie zu den Ostseeanliegern bietet, eine hervorragende Hochschul- und Forschungslandschaft einschließlich der Verbundforschung und motivierte und gut qualifizierte Arbeitskräfte.

Dazu kommt: Als Land der erneuerbaren Energien bietet Mecklenburg-Vorpommern beste Voraussetzungen für nachhaltiges Wirtschaften. Innovation, Nachhaltigkeit und gut bezahlte Arbeitsplätze stehen im Mittelpunkt der künftigen Standortwerbung für Mecklenburg-Vorpommern“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Ein weiterer Schwerpunkt der Wirtschaftsförderer ist die weitere Entwicklung der Gewerbestandorte. Mit der Energiewende spielen auch Neuansiedlungen und Erweiterungen im sogenannten Schwerlastbereich eine zunehmende Rolle. Unternehmen suchen kainahe Flächen, um Großbauteile für die Offshore-Industrie zu bauen und dann direkt über die Kaikante zu verschiffen. „Ansiedlungen von neuen Unternehmen im Land oder die Erweiterung bereits hier verankerter Betriebe ist für die wirtschaftliche Entwicklung Mecklenburg-Vorpommerns bedeutsam.

So werden neue Arbeitsplätze geschaffen und bestehende Jobs gesichert. Die Begleitung der Betriebe durch die Wirtschaftsförderer wird laufend an das aktuelle Wirtschaftsgeschehen angepasst. Zukunftsbranchen wie beispielsweise Erneuerbare Energien, E-Mobilität, Maschinenbau und die Lebensmittelindustrie bilden in den kommenden Jahren die Schwerpunkte der Investorenansprache“, sagte Schulte.

In Mecklenburg-Vorpommern wurden in den Jahren 2022 und 2023 für 163 Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft insgesamt rund 81 Millionen Euro Zuschüsse bewilligt. Dadurch sind Investitionen in Höhe von rund 437 Millionen Euro realisiert worden. Nach Abschluss aller Vorhaben werden rund 930 Arbeitsplätze neu entstanden und rund 4.541 Arbeitsplätze gesichert sein.

Die Invest in Mecklenburg-Vorpommern GmbH (Schwerin) ist die Wirtschaftsfördergesellschaft für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. Als „One-Stop-Agency” ist sie Partner für alle Unternehmen, die nach Mecklenburg-Vorpommern expandieren wollen. Sie unterstützt und berät inländische wie ausländische Investoren über Investitionsmöglichkeiten in Mecklenburg-Vorpommern. Dabei bieten Experten umfassende Projektmanagement- und Support-Services von der Standortanalyse bis zur Realisierung der Investition an.

Energiesparmeister 2024

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Freie Schule Bröbberow holt Titel

Bröbberow – Der Titel „Energiesparmeister 2024“ für das beste Klimaschutzprojekt aus Mecklenburg-Vorpommern geht an die Freie Schule Bröbberow. Die Grundschule im Landkreis Rostock beeindruckte die Jury mit ihrem vielseitigen Engagement im Bereich Nachhaltigkeit mit starker Schülerpartizipation. Die Patenschaft für den Landessieger des Schulwettbewerbes übernimmt die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern (LEKA MV).

Auch Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus gratuliert den Landessiegern: „Ich bin jedes Mal vom ungebrochenen Engagement der Schülerinnen und Schüler begeistert, die beim ‚Energiesparmeister-Wettbewerb‘ mitmachen. Zahlreiche Bewerbungen sind auch in diesem Jahr eingegangen. Ob erneuerbare Energien, Recycling- und Pflanzaktionen, Kunstprojekte oder Schülerfirmen: Mit ihren Beiträgen setzen sich die jungen Leute auf vielseitige, kreative und effiziente Weise für das Klima ein. In diesem Jahr geht der Titel ‚Energiesparmeister 2024‘ für das beste Klimaschutzprojekt aus Mecklenburg-Vorpommern an die Freie Schule Bröbberow. Die Grundschule im Landkreis Rostock beeindruckte die Jury und auch mich mit ihrem Photovoltaik-Projekt, bei dem nicht nur Schüler, sondern auch Eltern und externe Partner involviert waren. Ihnen sowie allen Wettbewerbs-Teilnehmerinnen und Teilnehmern danke ich herzlich für ihren Einsatz.“

Die Freie Schule Bröbberow ist eine von zehn Modellschulen des Netzwerkes „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ (BNE) in Mecklenburg-Vorpommern. Sie integriert seit 2011 Schülerinnen und Schüler der Klassen eins bis sechs in zahlreiche Projekte wie plastikfreie Tage, Müllsammelaktionen und die Erweiterung des Schulgartens. Besonders beeindruckend ist die Installation einer Photovoltaik-Anlage, die jährlich fast eine Tonne CO2 einspart. Mit starker Schülerpartizipation, enger Einbindung der Eltern und Kooperation mit externen Partnern hat die Schule eine vorbildliche Kultur des nachhaltigen Lernens und Handelns etabliert. Für diesen Einsatz erhält die Schule ein Preisgeld in Höhe von 2.500 Euro sowie eine Patenschaft mit der LEKA MV.

Gunnar Wobig, Geschäftsführer der LEKA MV, freut sich über den neuen Energiesparmeister aus MV: „Wenn ich selbst aussuchen kann, für welche gute Sache ich mich einsetze, bin ich natürlich doppelt motiviert. Den Kindern gelingt dies hervorragend. Sie lernen aus eigenem Antrieb mit allen Sinnen und wenden ihr neues Wissen über nachhaltige Themen gleich in der Schule und zu Hause an.“

Ab sofort kann man übrigens auf www.energiesparmeister.de/voting für die Siegerschule aus Mecklenburg-Vorpommern abstimmen. Bis zum 6. Juni tritt die Freie Schule Bröbberow gegen die 15 anderen Landessieger aus ganz Deutschland an. Die Schule mit den meisten Stimmen wird Bundessieger und gewinnt zusätzliche 2.500 Euro Preisgeld. Die Preisverleihung für alle Energiesparmeister findet am 14. Juni im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz in Berlin statt. Bundesweit hatten sich insgesamt 440 Schulen und erstmals auch Jugendfußballvereine beim diesjährigen Energiesparmeister-Wettbewerb beworben.

Der Energiesparmeister-Wettbewerb ist eine Aktion von co2online, unterstützt durch das Projekt „Online-Klimaschutzberatung für Deutschland“ und gefördert durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. co2online realisiert den Schulwettbewerb im 16. Jahr in Folge und vergibt jedes Jahr Preise im Gesamtwert von 50.000 Euro.

Die gemeinnützige Beratungsgesellschaft co2online macht sich seit 2003 mit mehr als 50 Energie- und Kommunikationsexperten dafür stark, den Strom- und Heizenergieverbrauch in privaten Haushalten auf ein Minimum zu senken. Unterstützt werden sie unter anderem vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, dem Umweltbundesamt sowie von Medien, Wissenschaft und Wirtschaft.

Zum Geburtstag des Grundgesetzes

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Christian Pegel: „Unsere Demokratie wehrt sich gegen ihre Feinde“

Schwerin – Zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland unterstreicht Mecklenburg-Vorpommerns Landesinnenminister Christian Pegel die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie.

„Unsere Sicherheitsbehörden – sowohl die Polizei als auch der Verfassungsschutz – stehen tagtäglich in vorderster Reihe, um unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung mit all‘ ihren Rechten zu verteidigen und zu schützen. Wie wehrhaft unsere Demokratie gegen deren Feinde sein kann, konnten wir allein im vergangenen Jahr mit zwei Vereinsverboten von rechtsextremistischen Gruppierungen oder auch dem gerichtlich verfügten Finanzierungsverbot der ehemaligen Partei NPD/HEIMAT unter Beweis stellen.

Auch das erst kürzlich vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigte Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen die AfD zeigt, dass die Kontrollmechanismen, die uns die Väter des Grundgesetzes zum Schutze unserer Demokratie 1949 geschrieben haben, funktionieren und wirken. Und wir werden uns weiterhin wehrhaft gegen Demokratiefeinde stellen – und sie mit allen uns rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln entlarven“, sagt Innenminister Christian Pegel und richtet einen Appell:

„Jeder einzelne Bürger, jede Bürgerin kann dies tun, indem sie alle unser Grundgesetz mit Leben erfüllen. Stehen Sie ein für Versammlungs- und Meinungsfreiheit, für die Vielfalt und die Gleichheit vor dem Gesetz. Und leben Sie das größte Gebot, das für uns alle gelten sollte, dass die Würde eines jeden Menschen unantastbar ist.“

Schwesig: Demokratie muss aktiv gestaltet werden

Heute vor 75 Jahren ist das Grundgesetz in Kraft getreten. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig nahm heute als Bundesratspräsidentin am Festakt des Bundespräsidenten zum Verfassungsjubiläum teil. Von Freitag bis Sonntag wird das 75-jährige Bestehen der Bundesrepublik Deutschland mit zwei Demokratiefesten in Berlin und Bonn gefeiert. Schwesig wird beide Feste besuchen und sich an beiden Orten in Dialogforen den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen.

„Wir haben allen Grund, 75 Jahre Bundesrepublik Deutschland zu feiern. Seit 1990 gehören auch die ostdeutschen Länder dazu. Es ist ein Grund zur Freude, dass wir heute in einem vereinten Deutschland in Frieden, Freiheit und Demokratie leben“, erklärte die Ministerpräsidentin heute in Berlin.

Als das Grundgesetz 1949 beschlossen wurde, sei Deutschland noch ganz vom 2. Weltkrieg gezeichnet gewesen. Das Grundgesetz habe erheblichen Anteil daran, dass Deutschland nach der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft zu einer stabilen Demokratie geworden ist. „Am Anfang des Grundgesetzes stehen Grundrechte wie die Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Demonstrationsfreiheit. Hinzu kommt das Recht auf freie und geheime Wahlen.

Genau dafür sind die Bürgerinnen und Bürger in den ostdeutschen Ländern im Herbst 1989 auf die Straße gegangen“, erinnerte Schwesig. Auch das habe zum Wunsch nach einer schnellen Deutschen Einheit beigetragen. „Die Werte des Grundgesetzes hatten große Anziehungskraft.“

„Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit“, sagte die Ministerpräsidentin. „Sie muss aktiv gestaltet und gegen ihre Feinde verteidigt werden. Ich bin deshalb sehr dankbar, dass viele Bürgerinnen und Bürger in den letzten Monaten ein klares Signal für die Demokratie gesetzt haben. Die Bundesrepublik steht im Jahr 2024 vor großen Herausforderungen. Ich bin davon überzeugt, dass sie am besten nach den Werten und Regeln des Grundgesetzes bewältigt werden können. Das Grundgesetz ist auf Zusammenarbeit und Ausgleich angelegt. Das brauchen wir auch in Zukunft“, so die Ministerpräsidentin.

75 Jahre GG: Demokratiebildung im Fokus

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Oldenburg: Politische Bildung in den Schulen weiter stärken

Schwerin – Deutschland feiert heute, am 23. Mai, 75 Jahre Grundgesetz. Anlässlich dieses bedeutenden Geburtstages erklärt Ministerin Simone Oldenburg: „Demokratie ist ein wertvolles Gut. Demokratie wird durch Menschen gemacht und sie wird durch Menschen erhalten. Deshalb braucht es auch das Engagement der Heranwachsenden, um die Rechte und Freiheiten, die das Grundgesetz ermöglicht, weiter mit Leben zu erfüllen und für Vielfalt und Toleranz einzustehen.“

Die Ministerin macht deutlich, dass der Demokratiebildung in Schulen dabei eine bedeutende Rolle zukommt. In den letzten beiden Jahren wurden Maßnahmen ergriffen, um die Rahmenbedingungen für die politische Bildung weiter zu stärken. Mit der neuen Stundentafel wird beispielsweise ein ganzheitlicher Ansatz der Demokratiebildung an Schulen verankert.

„Für das Fach Sozialkunde – künftig Politische Bildung/Sozialkunde – wurde ein neuer, moderner Rahmenplan erarbeitet, der das politische Lernen viel stärker in den Mittelpunkt rückt. Die neue Fachbezeichnung ist Ausdruck dieser inhaltlichen Profilschärfung und gleichzeitig auch ein Signal zur Stärkung der politischen Bildung an Schulen“, so die Bildungsministerin.

Das Fach wird in der Jahrgangsstufe 7 beginnen, statt wie bislang erst ab der 8. Klasse. Der Geschichtsunterricht erfolgt ab dem Schuljahr 2025/26 bereits in Klasse 5, welches bisher in Jahrgangsstufe 6 startete.

Ministerin Oldenburg: „Darüber hinaus haben wir die Mittel für Gedenkstättenfahrten von Schulklassen in die ehemaligen NS-Vernichtungslager in Polen z. B. nach Auschwitz aufgrund der großen Nachfrage deutlich aufgestockt. Die Auseinandersetzung mit dem Gegensatz von Demokratie und Diktatur ist eine wichtige Quelle der Demokratiebildung.“

Neben der fachlichen politischen Bildung ist der Ansatz der Demokratiepädagogik, also die Weiterentwicklung zu einer demokratischen Schulkultur, bedeutsam. Hierfür werden verstärkt Fortbildungen für Lehrkräfte, u. a. in Kooperation mit der Universität Rostock, angeboten.

Die Möglichkeiten der Schülermitwirkung werden aktuell in der Novelle des Schulgesetzes ausgebaut. Zukünftig kann eine Grundschülerin oder ein Grundschüler der Jahrgangsstufe 3 und 4 mit beratender Stimme an der Schulkonferenz teilnehmen. Zudem wird in Bezug auf die Schulkonferenz die Teilnahme von der Jahrgangsstufe 7 auf 5 herabgesetzt. Daneben werden im Rahmen der aktuellen Erarbeitung des „Masterplans Bildung für nachhaltige Entwicklung“ konkrete Maßnahmen der Demokratiebildung an Kita, Schule und beruflichen Schulen entwickelt. „Diese Neuerungen vermitteln auch unseren Kleinsten einen Eindruck, wie man mitsprechen und mitbestimmen kann. Denn auf diesen Prozessen fußt unsere Demokratie“, sagt die Ministerin.

In Mecklenburg-Vorpommern werden gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung eine Vielzahl von Projekten zur Demokratiebildung an Schulen gefördert und umgesetzt. Dazu zählen als bekanntestes Projekt die Juniorwahl, die aktuell zu den Europawahlen an den Schulen in hoher Zahl durchgeführt wird.

Warnow-Wasser- und Abwasserverband

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Rostock – Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus gratuliert dem Warnow-Wasser-und Abwasserverband Rostock (WWAV) zu seinem 30-jährigen Bestehen. Im Vorfeld der Festveranstaltung, die heute um 17 Uhr im Innenhof des Klosters zum Heiligen Kreuz in Rostock stattfindet, lobte er insbesondere Engagement, Fachwissen, die vertrauensvolle Zusammenarbeit der Verbandsgremien und die Gleichbehandlung städtischer und ländlicher Interessen im Verband, der für Haushalte und Betriebe in Rostock und 28 verbandszugehörigen Umlandgemeinden zuständig ist.

„Die Wasserwirtschaft ist fester Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Sie leistet einen wichtigen Beitrag zur Siedlungshygiene, zur Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger und bestimmt damit die Lebensqualität in der Region entscheidend mit. Die wertvolle und wichtige Arbeit der einzelnen Körperschaften ist vielfach aus unserem Blickwinkel verschwunden, was dazu führt, dass sauberes Wasser aus dem Wasserhahn inzwischen als Selbstverständlichkeit verstanden und gar nicht groß wahrgenommen und gewürdigt wird. Aber die Corona-Pandemie und Lieferschwierigkeiten bei wichtigen Fällmitteln als Ergebnis des Kriegs in Europa haben auch in der Wasserwirtschaft für Herausforderungen gesorgt. Diese konnten nur mit dem außergewöhnlichen persönlichen Engagement des gesamten Personals bewältigt werden. Dafür bin ich zutiefst dankbar“, sagte er weiter.

Der WWAV ist die größte in M-V tätige abwasserbeseitigungspflichtige Körperschaft und zeichnet für die größte Kläranlage in M-V mit einer Reinigungskapazität von 400.000 Einwohnerwerten verantwortlich. Insgesamt wird auf einer Fläche von 824 km² das Abwasser von ca. 271.000 Einwohnern in 15 zentralen Kläranlagen des Verbandes entsorgt. Weitere ca. 8.200 Einwohner sind an dezentrale Abwasseranlagen angeschlossen, bei denen in Verantwortung des WWAV die Abwassersammelgruben entleert oder der Schlamm aus Kleinkläranlagen abgeholt und ordnungsgemäß behandelt wird.

Eine weitere Besonderheit des Verbandes – und das ist in Deutschland fast einmalig – ist, dass er mit dem Wasserwerk in Rostock Rohwasser direkt aus der fließenden Welle der Warnow bezieht. Das Wasserwerk in Rostock bildet den größten Schwerpunkt der Wasserversorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Die Warnow ist die Grundlage für die Trinkwasserversorgung von ca. 242.000 Einwohnern der Stadt plus den umliegenden Gemeinden. Mit sehr aufwändigen Technologien wird Flusswasser zu Trinkwasser aufbereitet.

„Wir alle wissen, dass menschliche Einflüsse die größte Gefahr für unsere Wasserqualität darstellen und selbst technologische Maßnahmen bei schwerwiegenden Beeinträchtigungen an ihre Grenzen kommen. Auch am Standort Rostock müssen wir auf den Ernstfall vorbereitet sein. Die Lage der beiden Pumpwerke für die Entnahme des Rohwassers im Bereich der Eisenbahnanlagen macht deutlich, welchen Gefahren die Wasserversorgung in diesem Gebiet, z.B. durch einen Unfall mit wassergefährdenden Stoffen oder durch mutwillige Aktionen, ausgesetzt ist“, so Minister Backhaus. Um auch in derartigen Krisen- und Katastrophenfällen eine bestmögliche Trinkwasserversorgung zu gewährleisten, setzt der WWAV seit Jahren alles daran, das Wasserwerk Rostock und sein Versorgungsgebiet resilienter aufzustellen. Mit Bundesgeldern in Höhe von 1,2 Millionen Euro konnte bereits der Neubau des Reinwasserbehälters in Biestow und die Schaffung einer Leitstelle im Wasserwerk Rostock unterstützt werden.

Seit Anfang der 90er Jahre wurde die Wasser- und Abwasserinfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommernmaßgeblich stetig verbessert. Damals verfügten lediglich sechs von den 360 vorhandenen Kläranlagen über technische Möglichkeiten zur Nährstoffreduktion. Der Anschlussgrad betrug 64 Prozent, im ländlichen Raum sogar nur 23 Prozent der Bevölkerung. Heute erfolgt die Abwasserbeseitigung über 581 kommunale Kläranlagen und einem Anschlussgrad von über 90 Prozent. Für die Abwasserbeseitigung werden rund 11.400 Kilometer Schmutz- und 620 Kilometer Mischwasserkanäle betrieben. Für die Niederschlagswasserbeseitigung stehen rund 4.400 Kilometer Regenwasserkanäle bereit. Insgesamt wurden für Investitionsmaßnahmen der öffentlichen Abwasserbeseitigung in M-V 900 Millionen Euro an Fördermitteln ausgereicht und damit ein Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 2,5 Mrd. Euro ausgelöst.

Die öffentliche Trinkwasserversorgung im Land erfolgt über 340 Wasserwerke. Darüber können 99,8 % der Gesamtbevölkerung mit einwandfreiem qualitätsgerechten Trinkwasser versorgt werden. In die Verbesserung der Trinkwasserversorgung wurden in M-V seit 1991 insgesamt rund 300 Millionen Euro investiert, davon 110 Millionen Euro Fördergelder.