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Kategorie: Digitalisierung / IT / Technik / KI

Digitalisierung der Landwirtschaft

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Schwerin – Zum 1. Januar 2024 wird das Land Mecklenburg-Vorpommern seinen mehr als 3.000 landwirtschaftlichen Betrieben mit ihren gut 10.000 digitalen Endgeräten einen Satellitendienst kostenfrei bereitstellen, der eine zentimetergenaue Positionsbestimmung ermöglicht.

„Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass Mecklenburg-Vorpommern das SAPOS/RTK-Signal für die landwirtschaftliche Nutzung kostenfrei zur Verfügung stellt und so einen wichtigen Schritt in Richtung Smart Farming gehen wird. Dieses Versprechen lösen wir nun ein“, sagt der Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

Digitalisierungsminister Christian Pegel ergänzt: „Die Satelliten-Korrektursignale (SAPOS/RTK) werden über eine sogenannte Open-Data-Lösung jedermann zur Verfügung gestellt, um diesen Digitalisierungsprozess zu unterstützen.“

Das originale GPS-Signal erzielt nur eine Genauigkeit von gut einem Meter, was beispielsweise für das Präzisionsdüngen viel zu grob sei und deshalb das ergänzende Korrektursignal benötigt wird, um die hohe Präzision zu ermöglichen. Das RTK-Signal (real time kinematic) ist ein Korrektursignal, das nun zentimetergenaue Präzisionsarbeit auch im Freien ermöglicht. „Zusammen mit der Stationsvernetzung existiert ein modernes, flächendeckendes, hochgenaues und auch hochverfügbares Netz aktiver Referenzpunkte für satellitengestützte Vermessungen aller Art“, erklärt Christian Pegel.

Das Landwirtschaftsministerium hat in Abstimmung mit dem Energie- sowie Innenministerium 2021 eine Online-Umfrage bei allen landwirtschaftlichen Betrieben des Landes durchgeführt. „Derzeit gehen wir davon aus, dass wir nach der kostenlosen Bereitstellung der Daten mit einer Nutzergröße von circa 1.500 Geräten im Land rechnen können“, so Backhaus.
Der landwirtschaftliche Sektor ist – auch gemäß den Erfahrungen anderer Bundesländer – der größte Nutzerkreis dieses Open RTK-Dienstes.

„Vom Grundsatz her sind Open-Data-Angebote gänzlich kostenfrei. Allerdings setzt das voraus, dass der bzw. die Nutzende die Daten direkt über das Internet beziehen kann. Bei diesem Open RTK-Dienst ist allerdings eine einmalige Einrichtung eines Accounts der bzw. des Nutzenden und die technische Freischaltung der individuellen Anzahl der Endgeräte (z. B. Traktoren, Mähdrescher usw.) notwendig, um genau diesem die Positionierungsdaten, die auch veredelte Daten genannt werden, zu übermitteln. Hierfür wird ein einmaliges Verwaltungsentgelt in Höhe von 100 Euro pro Nutzer – nicht pro Endgerät – erhoben. Diese Gebühr dient dazu, den Aufwand mit dem erstmaligen Erfassen der Nutzerdaten abzudecken“, führt Digitalisierungsminister Christian Pegel weiter aus.

Die Freischaltung für die Landwirte aus MV soll am 1. Januar 2024 erfolgen. Ab dem 1. Dezember 2023 können sich die Betriebe beim Landesamt für innere Verwaltung dafür registrieren lassen.

Den landwirtschaftlichen Betrieben und weiteren Interessengruppen werden nach der Erstanmeldung kurzfristig die Zugangsdaten digital mitgeteilt. Eine anschließende Nutzung ist unmittelbar mit den jeweiligen Zugangsdaten in der GNSS-Nutzertechnik möglich.

Arbeiten mit der E-Akte

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1.001 Bedienstete in der Justiz arbeiten bereits mit der E-Akte / Justizministerin Jacqueline Bernhardt lobte zum Rechtspflegertag am OLG Rostock die hohe Motivation für die Digitalisierung der Justiz.

Rostock – „Die Fortschritte bei der Einführung der elektronischen Akte in der Justiz von Mecklenburg-Vorpommern sind groß. Nachdem vor fünf Jahren an einigen Zivilkammern des Landgerichts Rostock die Pilotierung der elektronischen Akte begonnen hatte, sind nunmehr alle Zivil- und Familienabteilungen sowie die Abteilungen für Betreuungssachen und Immobilarvollstreckungssachen angeschlossen.

Anfang November 2023 wurde die elektronische Akte auch in Nachlassangelegenheiten eingeführt. Mit zügigem Tempo geht es auch nächstes Jahr weiter. Mit der vorgesehenen Einführung der elektronischen Akte in Mobiliarzwangsvollstreckungssachen wird die E-Akte auch in der ordentlichen Gerichtsbarkeit bis Mitte 2024 eingeführt sein, ausgenommen sind aber noch Straf- und Ordnungswidrigkeitsabteilungen.

Bislang wurden in der ordentlichen Gerichtsbarkeit unseres Landes insgesamt 123.946 Akten elektronisch angelegt. In den Fachgerichten ist eine Pilotierung der elektronischen Akte erfolgreich angelaufen. Bis Mitte 2024 sollen dann auch alle Fachgerichte mit der elektronischen Akte arbeiten“, bilanzierte die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt beim Rechtspflegertag am Oberlandesgericht Rostock.

„In den Jahren 2024 und 2025 wird dann die noch ausstehende Einführung der elektronischen Akte im Bereich der Staatsanwaltschaften und der Strafgerichtsbarkeit einen Schwerpunkt der Digitalisierung bilden. Hier sind noch vielseitige technische und fachliche Aufgabenstellungen zu lösen. In der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie in der Fachgerichtsbarkeit arbeiten gegenwärtig insgesamt 1001 Personen mit der elektronischen Akte.

In dieser Zahl enthalten sind 210 Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger also weit mehr als die Hälfte aller Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Mecklenburg-Vorpommern. All das ist nicht selbstverständlich und nur mit dem überobligatorischen Einsatz der Beschäftigten in der Justiz erreicht worden. Die Berufsgruppe der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger hat daran in der IT-Referatsgruppe des Ministeriums für Justiz und im Geschäftsbereich einen erheblichen Anteil gehabt.

Hierfür möchte ich mich an dieser Stelle ausdrücklich bedanken. Durch die flächendeckende Ausstattung der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger mit Convertibles und die über VPN ermöglichte sichere Verbindung zum heimischen Arbeitsplatz sind die technischen Voraussetzungen für eine ortsunabhängige Arbeit inzwischen für viele Angehörige aus Ihrer Berufsgruppe ermöglicht worden. Dies erhöht Ihre Flexibilität, kann Ihnen Fahrwege einsparen und schon hierdurch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern“, so Justizministerin Bernhardt am OLG.

Großstörung im Glasfasernetz der WEMACOM

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Bei Tiefbauarbeiten wurde am 17.10.2023 ein Hauptkabel beschädigt / Großflächiger Ausfall oder Einschränkungen in der Internetversorgung

Schwerin – Bei Tiefbauarbeiten einer Fremdfirma ist am 17. Oktober 2023 gegen 15.40 Uhr am Schweriner Stadtrand ein zentrales Glasfaserkabel in der Nähe eines wichtigen Netzknotenpunktes der WEMACOM beschädigt worden. Das Kabel befand sich in drei Metern Tiefe und versorgt einen Großteil der Kundinnen und Kunden im Glasfasernetz der WEMACOM.

Durch die massiven Schäden an der Verbindung zum Netzknotenpunkt kam es zu einem großflächigen Ausfall der Internetversorgung im Netzgebiet. Zwischenzeitlich waren rund 15.000 aktive Kundinnen und Kunden nicht mit Internet versorgt. Der Ausfall betraf dabei vor allem das Netz im Landkreis Nordwestmecklenburg. Auch im Schweriner Stadtgebiet kam es zu Einschränkungen bei der Nutzung des Glasfaserinternets.

Dank einer technischen Umleitung der betroffenen Verbindungen konnte ein Großteil der Anschlüsse kurzfristig zumindest eingeschränkt wieder mit Internet versorgt werden. Die Reparaturarbeiten an den beschädigten Kabeln wurden sofort eingeleitet.

Für die Wiederherstellung der physischen Internetverbindung mussten zahlreiche beschädigte Lichtwellenleiter entfernt und durch neue Glasfaserleitungen ersetzt sowie gespleißt (verschweißt) werden.

„Unsere Kolleginnen und Kollegen sind seit dem Nachmittag unermüdlich im Einsatz, um die Internetversorgung wieder vollständig und uneingeschränkt herzustellen. Aufgrund der Schwere der Beschädigung und der höchst filigranen Arbeit des Spleißens, nimmt die Reparatur einige Zeit in Anspruch. Wir bitten unsere Kundinnen und Kunden um Verständnis und entschuldigen uns für die Unannehmlichkeiten“, so Volker Buck, Geschäftsführer der WEMACOM.

Seit spätestens 11 Uhr können alle Kundinnen und Kunden ihre Dienste wieder uneingeschränkt nutzen. Sollte es nach der Wiederherstellung der Internetversorgung dennoch zu Verbindungsproblemen kommen, empfiehlt die WEMACOM einen Neustart des Routers.

Aufgrund der Störung kam es im Kundenservice der WEMACOM zu einem sprunghaften Anstieg des Anrufaufkommens. Die Bearbeitung der Anfragen nimmt daher nach wie vor mehr Zeit als gewöhnlich in Anspruch.

Tag des älteren Menschen

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Drese zum Tag des älteren Menschen: Digitalkompetenzen der Seniorinnen und Senioren stärken

Schwerin – Digitale Gerechtigkeit für alle Altersgruppen ist das Motto des Internationalen Tags der älteren Menschen am 01. Oktober. „Damit setzt der Aktionstag ein Thema, dass in unseren vom demografischen Wandel geprägten Zeiten rasant an Bedeutung gewinnt“, erklärte Sozialministerin Stefanie Drese am Sonnabend.

Schon jetzt seien über 35 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns 60 Jahre alt oder älter und gehörten damit zu der Altersgruppe, die weltweit bisher am wenigsten an der digitalen Transformation teilhabe, hob Drese hervor.

„Was abstrakt klingt, erschwert die Teilhabe im Alltag mitunter ungemein. Zum Beispiel beim Einholen von Informationen zum lokalen Nahverkehr, bei Behördengängen oder beim digitalen Ticketkauf für den Kultur- und Freizeitbereich,“ betonte Drese. Wer im höheren Alter digitale Kompetenzen habe, könne besser am gesellschaftlichen Leben teilhaben.

Viele der Seniorinnen und Senioren in Mecklenburg-Vorpommern seien noch bis ins hohe Alter aktiv und möchten sich in ihrem Umfeld einbringen, so Drese. „Deshalb fördern wir als Land die Ausbildung zum ‚silverSurfer‘. Eigens geschulte Seniorinnen und Senioren helfen hierbei ihren Altersgenossen beim Umgang mit einem Smartphone, einem Tablet oder einem Computer“, erklärte die Ministerin.

Auch vor dem Hintergrund der zunehmenden Einsamkeit im Alter käme den Schulungen eine tragende Rolle zu, so Drese. „So können die Seniorinnen und Senioren leichter mit Familie und Freunden in Kontakt bleiben, besonders wenn sie nicht im gleichen Ort leben.“

An diesen Aspekt hoffe die Ministerin mit dem kürzlich erstmals einberufenen Runden Tisch gegen Einsamkeit im Alter perspektiv noch umfassender anzuknüpfen. „Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Seniorenverbänden, der kommunalen Ebene, der Freien Wohlfahrtspflege, Patientinnen- und Patientenorganisationen sowie der Politik wollen wir Konzepte und Strategien entwickeln, um der Gefahr der Einsamkeit im Alter auch dauerhaft wirksam begegnen zu können“, erklärte sie.

Fünf Arbeitsgruppen seien bereits gebildet wurden, darunter auch eine mit dem Schwerpunkt der Digitalisierung, so Drese.

3. Digitalisierungskongress M-V hybrid erlebbar

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Schwerin – Der Digitalisierungskongress des Landes Mecklenburg-Vorpommern geht vom 29. bis 30. Mai 2024 in die dritte Runde.

„Jeder, der eine bahnbrechende Idee, ein visionäres Projekt oder eine inspirierende Geschichte zu teilen hat, ist eingeladen, die NØRD 2024 als Schaufenster zu nutzen. Der Kongress wird analoge und digitale Besucherinnen und Besucher ansprechen. Er ist als hybride Veranstaltung erlebbar“, sagte Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel heute bei der offiziellen Vorstellung in Schwerin und:

„MV ist ein attraktiver Arbeits- und Lebensort – und genauso präsentieren wir uns mit der im nächsten Jahr stattfindenden NØRD. Das Motto ist ,Connecting Contrasts‘ und verbindet Themen, Unternehmen, Orte und Menschen aus dem ganzen Land. Wir erwarten bis zu 2.000 Besucherinnen und Besucher.“

Der Digitalkongress in Mecklenburg-Vorpommern ist eine Erfolgsgeschichte: Die erste Auflage vom 6. bis 7. November 2019 zog mit 120 Sprecherinnen und Sprechern 1.400 Gästen an. Insgesamt wurden an acht Veranstaltungsorte mit Tagesprogrammen und Abendveranstaltungen zehn Teilveranstaltungen angeboten.

Die zweite NØRD lockte vom 31. Mai bis zum 14. Juni 2021 mehr als 200 Rednerinnen und Rednern sowie mehr als 2.000 Zuschauerinnen und Zuschauer. Unterstützt wurde der Kongress von gut 80 Partnern. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden die 23 Teilveranstaltungen an den zwölf Thementagen digital statt.

In diesem Jahr wird der Digitalisierungskongress NØRD als digital convention – als ein Erlebnis-, Content- und Mitmachformat – vom Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung MV und verschiedenen Partnern organsiert. Auch die Digitalen Innovationszentren des Landes mit den Coworking Spaces werden mit dabei sein und ihre Arbeit vorstellen.

Zentraler Veranstaltungsort ist die HanseMesse in Rostock. Der Eintritt ist an beiden Tagen kostenfrei.

Weitere Informationen zur NØRD finden Sie auf der Internetseite des digitalen MV, einen Trailer zur Veranstaltung ist ab sofort hier verfügbar: https://www.digitalesmv.de/noerd_2024

Digitalisierungsprojekte des VHS-Verbandes

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Oldenburg: Digital gestütztes Lernen an Volkshochschulen ermöglichen

Schwerin – Das Land unterstützt die Volkshochschulen in Mecklenburg-Vorpommern bei der Digitalisierung. Der Volkshochschulverband MV erhält in diesem Jahr 99.989 Euro für das Projekt „Digitale Barrierefreiheit, digitale Chancen – digital transformierte Volkshochschulen“. Ziel ist es, Angebote für Einwohnerinnen und Einwohner zu entwickeln und umzusetzen, die noch an den Anfängen im Umgang mit digitalen Medien stehen. Dieses Angebot richtet sich in hohem Maße an ältere Menschen.

Diesem Vorhaben vorausgegangen ist das Modellprojekt „Initiative Digitale Weiterbildung MV: Entwicklung von digitalen Kompetenzen in den Bereichen der Grundbildung und der nachholenden Schulabschlüsse“. Das Land stellte hierfür dem VHS-Verband in den Jahren 2022 und 2023 eine Förderung in Höhe von 99.720 Euro zur Verfügung. Die Volkshochschule Schwerin konnte dadurch einen Klassensatz von 20 Tablets im Wert von 11.000 Euro anschaffen. Bildungsministerin Simone Oldenburg hat den „Schulabschlusskurs Berufsreife“ der VHS im Campus am Turm besucht, in dem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den digitalen Geräten lernen.

„Wer einen Berufsreife-Kurs oder einen Mittlere-Reife-Kurs an einer Volkshochschule besucht, will einen Schulabschluss auf dem Zweiten Bildungsweg erlangen“, sagte Bildungsministerin Oldenburg. „Es gibt immer individuelle Gründe, warum die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieses Ziel bislang nicht erreicht haben oder Schwierigkeiten im Lesen und Schreiben haben. Ich bewundere sie für diesen Mut und für ihren Ehrgeiz und wünsche viel Erfolg. Die Tablets tragen dazu bei, dass auch an den Volkshochschulen digital gestütztes Lernen und damit neue Lernformen möglich sind“, so Oldenburg.

Die Tablets der Volkhochschule Schwerin wurden mit einer Lernsoftware ausgestattet und ermöglichen den direkten Zugriff auf das Lernmanagementsystem „vhs.cloud“. Die Landeshauptstadt Schwerin übernimmt die Wartungskosten der Geräte in Höhe von 3.000 Euro jährlich.

Der Einsatz von Audio und Videomaterial an den Volkshochschulen trägt damit zu einer abwechslungsreichen Auseinandersetzung mit den Lerninhalten bei. Durch Unterrichtsformate wie „blended learning“ und „hybrid learning“ besteht für die Kursleitenden nunmehr die Möglichkeit, individuell zu fördern. „Blended Learning“ ist dabei die Zusammensetzung der klassischen Präsenzphase und einer begleitenden digitalen Selbstlernphase. „Hybrid Learning“ hingegen vermittelt gleichzeitig Lerninhalte sowohl an Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Seminarraum als auch an jene, die online zugeschaltet sind. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, von zu Hause am Unterricht teilzunehmen. Das führt zu einer besseren Vereinbarkeit von Familien- und Schulleben. Dies kann insbesondere auf dem Zweiten Bildungsweg wichtig sein.

Bei ihrem Besuch dankte die Ministerin dem VHS-Verband, der das Projekt gemeinsam mit den Volkshochschulen in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt und umsetzt hat. „Ohne ihr Engagement, die Digitalisierung voranzutreiben, wäre dieses gelungene Projekt nicht zu Stande gekommen“, sagte Oldenburg. „Nicht unerwähnt lassen möchte ich das große Interesse der meist nebenberuflichen Kursleitenden an den Volkshochschulen, die sich hinsichtlich der Digitalisierung fortgebildet und kreativ neue Unterrichtskonzeptionen entwickelt haben“, betonte Oldenburg.

Ausweitung der Online-Zulassung

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Schwerin – Das eigene Auto schnell und unkompliziert online an-, um- oder abmelden – das geht auch in Mecklenburg-Vorpommern. Die internetbasierte Fahrzeugzulassung oder auch i-Kfz wird in der Zulassungsstelle im Landkreis Rostock bereits angeboten und auch in den weiteren kommunalen Kraftfahrzeugzulassungsstellen im Land wird die Online-Lösung bald möglich sein.

„Bei der Umsetzung der i-KFZ können wir als Landesregierung nur unterstützen, die konkrete Umsetzung erfolgt durch die Landkreise, kreisfreien Städte und großen kreisangehörigen Städte, die diese Verwaltungsdienstleistung anbieten. Es freut mich sehr, dass die Verantwortlichen vor Ort die Online-Lösung als einen guten Weg sehen und um die Umstellung bzw.

Einführung angegangen sind“, sagte Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel in Schwerin und ergänzte: „Von der i-Kfz profitieren wir alle. Bürgerinnen und Bürger, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Behörden sowie Unternehmen, denn Behördengänge, Wartezeiten und Zettelwirtschaft sind für die Zulassung eines Fahrzeuges dann nicht mehr nötig.“

Mit dem Inkrafttreten der Neufassung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung am 1. September 2023, die der Bund kürzlich vorgenommen hat, und der damit einhergehenden Umsetzung von i-Kfz Stufe 4 kann das Verfahren jetzt auf Seiten der Kommunen vollständig automatisiert und vereinfacht werden.

In der neuen Stufe können erstmals auch juristische Personen, also beispielsweise Autohäuser in der Form einer GmbH, i-Kfz nutzen. Fahrzeuge können unmittelbar nach der digitalen Zulassung am Straßenverkehr teilnehmen. Damit ist das gesamte Verfahren nunmehr vollautomatisiert.

Noch sei nicht in allen Zulassungsstellen die Umsetzung von Stufe 4 abgeschlossen. Hintergrund sei, dass die Kommunen im Land in ihren Kraftfahrzeugzulassungsstellen unterschiedliche Software-Lösungen nutzten, deren jeweilige Hersteller die Weiterentwicklung ihres jeweiligen Produktes hin zur Fähigkeit, die Stufe 4 umzusetzen, entwickeln.

Der Landkreis Rostock nutzt eine Firma, die schon seit dem 1. September die vollautomatisierte Lösung anbietet. Schwerin und Ludwigslust-Parchim arbeiten gemeinsam mit ihrem kommunalen IT-Dienstleister daran, die geforderte Stufe 4 mit der Einführung der Einer-für-Alle (EfA)-Lösung i-KFZ-Lösung zeitnah umzusetzen.

Die Einer-für-Alle-Lösung wurde für einen bundesweiten Einsatz entwickelt. In gleicher Weise hatte das Land Mecklenburg-Vorpommern den digitalen Bauantrag hier im Land entwickelt und bietet diesen nun ebenso allen anderen 15 Bundesländern und deren Kommunen dieses Produkt an.

„Wir als Land unterstützen bei der Kommunikation mit dem Bund oder anderen Ländern. Um für Schwerin und Ludwigslust-Parchim den Weg zur Mitnutzung der Stufe 4 zu ebnen, haben wir als Land schon frühzeitig eine Absichtserklärung für die EfA-Lösung unterzeichnet“, stellt der Minister in Aussicht und ergänzt: „Für die Zulassungsstellen Rostock, Nordwestmecklenburg, Mecklenburgische Seenplatte, Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald sowie Neubrandenburg, Greifswald, Stralsund und Wismar, die alle eine weitere, dritte Online-Lösung nutzen, eine Lösung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV), gehen wir als Digitalisierungsministerium davon aus, dass diese innerhalb der nächsten sechs bis acht Wochen die i-KFz-Stufe 4 werden anbieten können.“

Im Moment hänge die Umsetzung durch den eGo von verschiedenen Faktoren wie dem Bundesinnenministerium (BMI) wegen der sogenannten BundID oder auch externen Dienstleistern ab. „Darauf haben wir als Land keinen Einfluss, aber wir haben mit dem BMI Kontakt aufgenommen, damit dort der Prozess beschleunigt wird“, so Digitalisierungsminister Pegel.

In Mecklenburg-Vorpommern erschweren diese unterschiedlichen Anbieter eine einheitliche i-KFZ-Online-Lösung, so Christian Pegel: „Die Zulassungsstellen nutzen unterschiedliche Anbieter für ihre Online-Angebote. Das macht es zurzeit so schwer, die Verfahren gleichzeitig zu aktualisieren und auf den neuesten Stand zu halten.

Daher werben wir als Land dafür, dass mittelfristig möglichst alle Kommunen die EfA-Lösungen nutzen. Wie schon mit unserem digitalen Bauantrag sind dann die Verfahren in den Behörden einheitlich und die Kommunen können Kosten sparen, da der Bund und die Länder die Software-Lösungen bereitstellen.“

Justizvollzugsanstalten werden immer digitaler

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Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Von der elektronischen Gefangenenakte bis zur Telemedizin modernisieren wir den Vollzug.“

„Auch die vier Justizvollzugsanstalten in Mecklenburg-Vorpommern stehen wie die gesamte Justiz vor der Herausforderung der Digitalisierung. Bei der Ausstattung der Haftraumtelefonie und der Anschaffung von Videokonferenztechnik für Online-Termine mit den Gerichten sind wir auf der Zielgeraden. In modernisierten Haftfluren der JVA Stralsund und der JVA Bützow sind für Gefangene Terminals eingerichtet.

Gefangene können hier digital Anträge zum Beispiel auf Besuch, für einen Ausgang oder für einen Arzttermin stellen. Zudem ist Gefangenen teilweise schon der Einblick in ihre Lohnabrechnungen möglich. In der JVA Stralsund steht den Gefangenen nun auch der Zugang zur eLiS-Plattform zur Verfügung. Diese speziell für den Strafvollzug entwickelte Lernplattform können die Gefangenen beispielsweise für berufliche Qualifizierungsmaßnahmen oder fürs Bewerbungstraining nutzen.

Mit Blick auf die Resozialisierung und auf die Entlassungsvorbereitung sind diese Punkte sehr wichtig“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt. Die Digitalisierung ist an diesem Donnerstag ein Thema der Konferenz der norddeutschen Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleiter in Stralsund, auf der Justizstaatssekretär Friedrich Straetmanns die Ministerin vertritt.

„Unter Berücksichtigung des gesetzlich verankerten Resozialisierungs- und Angleichungsziels stellt sich für den Justizvollzug die Frage, wie und unter welchen Bedingungen Gefangenen ein regel- und dauerhafter Zugang zu digitalen Medien ermöglicht werden kann. Ein solcher Zugang muss den besonderen Sicherheitsanforderungen des Justizvollzugs gerecht werden. Technische Lösungen müssen daher variabel einsetzbare Sicherheitseinstellungen für alle Vollzugsformen und -arten und für sicherheitsrelevante Einzelfälle ermöglichen, um Missbrauch zu verhindern. Neue, sichere Haftraummediensystemen sind für Mecklenburg-Vorpommern in Planung“, so die Ministerin.

„Die Digitalisierung bringt auch Fortschritte bei der Kommunikation und erleichtert Verwaltungshandeln. An die elektronische Verwaltungsakte sollen die Justizvollzugsanstalten in den kommenden Jahren angeschlossen werden.

Bis 2030 planen wir zudem die Einführung der elektronischen Gefangenenpersonalakte. Dafür sind bereits jetzt wichtige Bausteine gesetzt. Außerdem starten wir voraussichtlich Anfang 2024 mit der Telemedizin in den Anstalten. Diese digitale ärztliche Versorgungsmöglichkeit wird derzeit in anderen Bundesländern bereits genutzt. Mecklenburg-Vorpommern wird von diesen Erfahrungen profitieren“, erklärte Justizministerin Bernhardt.