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Kategorie: Politik

Delbrückstraße in Heringsdorf freigegeben

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Insel Usedom – Verkehrsminister Reinhard Meyer hat am Mittwoch die Delbrückstraße im Ostseebad Heringsdorf (Insel Usedom) nach umfangreichen Baumaßnahmen offiziell für den Verkehr freigegeben.

„Der Ausbau der Delbrückstraße inklusive der Nebenstraßen ist ein wichtiges Projekt für die Gemeinde. Eine Reihe von größeren Hotels, Appartementhäusern, Pensionen sowie Wohn- und Geschäftshäusern liegen direkt an der Straße. Gäste, Anwohner und Geschäftskunden müssen störungsfrei an- und abfahren können. Mit der Umgestaltung der Straße wird der Verkehr deutlich besser fließen. Davon profitieren alle“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Das gesamte Vorhaben umfasst unter anderem auch die Puschkinstraße, den Neuen Weg und den Eichenweg in Heringsdorf sowie die Erweiterung von Goethe- und Grenzstraße in Ahlbeck. Insgesamt sind auf der Straße rund 2,4 Kilometer ausgebaut und erneuert worden. Es mussten die Ver- und Entsorgungsleitungen (Gas, Wasser, Abwasser, Regenwasser, Elektro, Telekommunikation) neu gelegt werden.

Ergänzend sind 17 Stellflächen für Auto und Fahrräder sowie zwei Stellplätze für Busse entstanden. „Direkt an der Delbrückstraße liegt auch das vor zwei Jahren neu eröffnete Tourismus-Service-Zentrum. Hier bietet sich Gästen und Anwohnern eine attraktive Anlaufstelle mit wechselnden Ausstellungen und einer großen Bibliothek. Jetzt ist die Tourismus-Information noch besser zu erreichen“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition für die Baumaßnahme beträgt voraussichtlich rund 7,1 Millionen Euro. Das Wirtschafts- und Verkehrsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) voraussichtlich in Höhe von rund sechs Millionen Euro.

2. Rostocker Wasserstoffkonferenz eröffnet

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Meyer: Mecklenburg-Vorpommern zu einer Wasserstoff-Erzeugungs- und Verbrauchsregion entwickeln – Wertschöpfungsketten auf- und ausbauen – Chancen gemeinsam nutzen

Rostock – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat in der Hansestadt Rostock die 2. Rostocker Wasserstoffkonferenz eröffnet.

„Grüner Wasserstoff ist ein wesentlicher Schlüssel zur Lösung der Herausforderungen der Energiewende. Hier sehe ich erhebliches Potential in Mecklenburg-Vorpommern. Durch die hervorragenden natürlichen Gegebenheiten für die Erzeugung von erneuerbarem Strom in unserem Land haben wir gute Voraussetzungen, diesen Strom für die weitere Verarbeitung zu Wasserstoff zu nutzen und in verschiedensten Anwendungen vor Ort zum Einsatz zu bringen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Mittwoch.

Durch den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien und die Entwicklung hin zu einer klimaneutralen Wasserstoffwirtschaft sieht die Landesregierung neue wirtschaftliche Perspektiven für Mecklenburg-Vorpommern. „Unser Land kann sich perspektivisch zu einer Wasserstoff-Erzeugungs- und Verbrauchsregion entwickeln. Wir wollen die erforderlichen Wertschöpfungsketten im Land auf- und ausbauen. Mit der Entwicklung hin zu einer klimaneutralen Wasserstoffwirtschaft entstehen neue wirtschaftliche Perspektiven für Mecklenburg-Vorpommern. Durch Wasserstoffprojekte können eine Vielzahl zukunftsfähiger Arbeitsplätze geschaffen werden“, so Meyer weiter.

Die Landesregierung plant, bis 2035 rechnerisch den gesamten Energiebedarf des Landes aus erneuerbaren Quellen zu decken. „Daher setzen wir uns für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien ein. Wichtig ist, dass der regenerative Strom aber auch vor Ort zu anderen nutzbaren Energieträgern wie Wasserstoff und/oder seiner Derivate weiterverarbeitet wird. Ziel ist es dabei auch, vermehrt Verbraucher von Wasserstoff in der Region anzusiedeln, um auch vor Ort von der Wasserstoffproduktion zu profitieren“, betonte Energieminister Meyer weiter.

Minister Meyer machte abschließend deutlich, dass die Zusammenarbeit von kommunalen Akteuren, Wirtschaft, Forschung und dem Land unabdingbar sei, um die Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft voranzubringen. „In der Hansestadt entsteht eine Keimzelle der grünen Wasserstoffwirtschaft, die in den nächsten Jahren weiterwachsen wird. Auch darüber hinaus werden wir die Entwicklung der grünen Wasserstoffwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern weiter unterstützen. Der Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft ist eine wirtschafts- und strukturpolitische Chance für unser Land. Diese sollten wir gemeinsam strategisch nutzen“, sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.

Die Konferenz wurde von der Rostocker Wasserstoffinitiative ins Leben gerufen. Das regionale Netzwerk hat sich zum Ziel gesetzt, die Regiopolregion Rostock als innovative und wettbewerbsfähige Wasserstoffregion entlang der gesamten Wertschöpfungskette für eine ganzheitliche und nachhaltige Transformation mit dem Ziel der Klimaneutralität bis 2035 zu etablieren. Das Netzwerk wurde 2020 mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik, Forschung und Gesellschaft gegründet. (Quelle: https://hy-rostock.de)

Straßenbauprogramm 2022 steht

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Meyer: Straßennetz in gutem Zustand halten – weitere straßenbegleitende Radwege bauen

Schwerin – Das Straßenbauprogramm 2022 für Mecklenburg-Vorpommern steht. „In diesem Jahr haben wir für Baumaßnahmen auf Mecklenburg-Vorpommerns Straßen fast 142 Millionen Euro zur Verfügung. Davon werden 82 Millionen Euro in Bundesstraßen und knapp 60 Millionen Euro in Landesstraßen investiert.

Vorrangiges Ziel ist, die Straßen im Land zu erhalten und weniger neu zu bauen. So wollen wir das in wesentlichen Teilen bereits gut ausgebaute Straßennetz in Mecklenburg-Vorpommern in einem guten Zustand zu halten. Zudem sollen punktuell Ausbauvorhaben den Verkehrsfluss verbessern. Ein weiterer Schwerpunkt liegt beim Bau von straßenbegleitenden Radwegen. Das erhöht die Verkehrssicherheit für die Radfahrenden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Straßenbauämter Neustrelitz, Schwerin und Stralsund stellen heute ihr jeweiliges Straßenbauprogramm 2022 als Online-Infoveranstaltungen vor.

Die 60 Millionen Euro Landesmittel werden unter anderem in den Erhalt (31,9 Millionen Euro) sowie in den Um- und Ausbau von Landesstraßen (12,5 Millionen Euro) investiert. Für den Radwegebau stellt das Land 10,2 Millionen Euro bereit. Darüber hinaus werden weitere Fördermittel für den kommunalen Straßen- und Radwegebau in Höhe von 16 Millionen Euro bereitgestellt. Die Mittel des Landes sind vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages.

82 Millionen Euro der Gesamtsumme sind Bundesmittel, das entspricht rund 2,8 Prozent des gesamten Straßenbauhaushaltes für Bundesstraßen (zum Vergleich: der Bevölkerungsanteil Mecklenburg-Vorpommerns liegt bei rund 1,9 Prozent). Davon fließen 42,4 Millionen Euro (51,7 Prozent) in Erhaltungsmaßnahmen der Bundestraßen, 13,9 Millionen (17 Prozent) in Neubaumaßnahmen und 10,9 Millionen Euro (13,3 Prozent) in den Radwegbau. Die verbleibenden 14,8 Millionen Euro fließen zum Beispiel in Eisenbahnkreuzungen und den Um- und Ausbau.

„Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern rund 3.264 Kilometer Landesstraßen, die wir stetig in Schuss halten wollen und müssen. Gemeinsam mit den Straßenbauämtern Neustrelitz, Schwerin und Stralsund planen wir sorgfältig die notwendigen Maßnahmen, damit Anwohner, Pendler und Gäste sicher bei uns unterwegs sein können“, sagte Meyer.

Die geplanten Bundes-Ausgaben für Neubaumaßnahmen von Bundesstraßen betragen etwa die Hälfte der Ausgaben des Vorjahres. Dies liegt vor allem an der in weiten Teilen erfolgten Fertigstellung des Autobahnzubringers Schwerin-Mueß, dem größten Bedarfsplanvorhaben der vergangenen Jahre. Daneben soll an der B 191 der Ersatzneubau der Brücke über die Löcknitz bei Dömitz (Landkreis Ludwigslust-Parchim) inklusive eines Radweges im November dieses Jahres beginnen. Hier werden Kosten in Höhe von 5 Millionen Euro erwartet.

Ebenso wird ab Oktober 2022 mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt Zinnowitz im Zuge der B 111 begonnen. Hier sind Investitionskosten in Höhe von 900.000 Euro geplant. Für den Um- und Ausbau der B 105 im Bereich Messestraße in Rostock durch das Straßenbauamt Stralsund sind im Jahr 2022 Kosten von rund 500.000 Euro vorgesehen. Geplanter Beginn für den Bau einer zusätzlichen Abbiegespur ist August 2022.

Die größten Erhaltungsmaßnahmen an Bundesstraßen sind die B 104 (Mildenitz bis Strasburg, Baukosten 2022: 1,7 Millionen Euro), die B 113 (Landesgrenze bis einschließlich Krackow, Baukosten 2022 zwei Millionen Euro), die B 111 (Erhaltung Brücke Wolgast, Baukosten 2022 2,7 Millionen Euro), die B 110 (Fahrbahnerneuerung im Bereich Görke, Baukosten 2022 2,5 Millionen Euro) sowie die B 191 (Erneuerung Brücke über die Löcknitz, Baukosten 2022 2,6 Millionen Euro).

Zudem sind entlang der Bundesstraßen unter anderem folgende neue Radwege geplant: B 193 Brustorf – Penzlin (2,1 Millionen Euro), B 104 Sponholz – Canzow (1,5 Millionen Euro), B 106 Zickhusen – Niendorf (2,1 Millionen Euro gesamt, davon 880.000 Euro in diesem Jahr) sowie B 108 Laage – Neu Heinde (2,3 Millionen Euro).

Das Straßenbauprogramm 2022 sieht mit vorbereitenden Maßnahmen für den Baubeginn der Ortumgehung Elmenhorst im Zuge der L 12 bei Rostock eine größere Neubaumaßnahme vor. Die Errichtung soll bis 2024 realisiert werden und sieht nach derzeitigen Schätzungen Kosten in Höhe von 9,7 Millionen Euro vor.

Weitere Vorhaben betreffen vorrangig die Verbesserung von Ortsdurchfahrten – beispielsweise in Ziegendorf (L 08), Christinenfeld (L 01), Watzkendorf und Feldberg (beide L 34) sowie die Mühlenstraße in Burg Stargard (L 33) sowie die Verbesserung der Brückeninfrastruktur – unter anderem Brücke Bollhäger Fließ in Bad Doberan (L 13) sowie Brücke über den Reppeliner Bach in Tessin (L 18).

Das größte Um- und Ausbauvorhaben betrifft die L 204 Wadehäng – Abfahrt Dobbin. Dort wird auch ein straßenbegleitender Radweg errichtet (1. Bauabschnitt im Jahr 2022, Gesamtkosten rund 3,9 Millionen Euro).

Der Schwerpunkt im Landesstraßenbau liegt auf dem Bereich der Erhaltung. Dabei handelt es sich beispielsweise um die Deckenerneuerung an der L 18 zwischen Dettmansdorf und Marlow (Baukosten 2022: 2,1 Millionen Euro), Instandsetzung Entwässerungsanlagen der L 301 zwischen Bergen und Kluis (Baukosten 2022: zwei Millionen Euro) sowie die Fahrbahnerneuerung der L 261 im Bereich B 110 bis Abzweig Sophienhof (Baukosten 2022: 1,7 Millionen Euro).

Beim Radwegebau an Landesstraßen liegt der Fokus auf dem Lückenschlussprogramm. Für die entsprechenden Vorhaben stehen aufgrund von Haushaltsresten aus den Vorjahren ausreichend Mittel zur Verfügung, so dass alle Vorhaben mit Baurecht weitergeführt beziehungsweise begonnen werden können.

In 2022 ist die Fertigstellung einer Reihe größerer Vorhaben geplant: Radweg Bentwisch-Poppendorf (L 182, Landkreis Rostock, Kosten 2022: rund 1,4 Millionen Euro, Baukosten gesamt 1,8 Millionen), Radweg Weitendorf-Feldberg (L 34, 2. Bauabschnitt, Kosten 2022: rund 1,4 Millionen Euro; Baukosten gesamt zwei Millionen Euro) sowie der Radweg Freudenberg – Carlewitz (L 181, Kosten 2022: rund 400.000 Euro).

Campingbranche ist Wachstumsmotor

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Jede 5. bis 6. Übernachtung in Mecklenburg-Vorpommern erfolgt auf einem Campingplatz – Seit 1990 rund 160 Millionen Euro durch Branche investiert

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer hat sich am Mittwoch im Rahmen der Mitgliederversammlung des Bundesverbandes der Campingwirtschaft/Landesverband Mecklenburg-Vorpommern (BVCD/MV e.V.) über aktuelle Entwicklungen der Campingbranche informiert.

„Die Campingbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern haben in den vergangenen Jahren viel investiert. Aus einfachen Campinganlagen haben sich über die Jahre hochmoderne, innovative und umweltgerecht betriebene Campingplätze mit vielfältigen Angeboten und gutem Service entwickelt. Das ist vor allem dem großen Engagement der Campingplatzbetreiber zu verdanken. Die Plätze sind auf ein qualitativ hohes Niveau gebracht worden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Nach Angaben des Statistischen Amtes gab es im vergangenen Jahr 218 Camping und Wohnmobilstellplätze in Mecklenburg-Vorpommern mit insgesamt rund 104.000 Schlafgelegenheiten. Rund 4,8 Millionen Übernachtungen verzeichnete die Campingbranche im Jahr 2021 (-13,4 Prozent zum Vorjahr).

„Hier haben sich die Einschränkungen der Corona-Pandemie bemerkbar gemacht. Es geht aufwärts, die touristische Nachfrage steigt. Die Menschen sind wieder `reisehungrig´. Camping liegt im Trend und Deutschland ist nach wie vor das beliebteste Campingland deutscher Camper. Jede 5. bis 6. Übernachtung in Mecklenburg-Vorpommern erfolgt auf einem Campingplatz. Indoor-Spielbereiche, Einkaufsmöglichkeiten, Wellnessbereiche, Animationsangebote sorgen für ein abwechslungsreiches Angebot vor Ort. Sie sind häufig bei größeren Anlagen Standard-Ausstattung“, so Meyer weiter.

Das Land verfügt über 53 BVCD/DTV klassifizierte Campingplätze, wovon rund 80 Prozent der Campingplätze (43 Campingplätze) im 4- und 5-Sternebereich liegen.

Seit 1990 wurden 220 Investitionsmaßnahmen mit einer Gesamtinvestition von rund 159,3 Millionen Euro mit einem Zuschuss vom Wirtschaftsministerium in Höhe von 47,85 Millionen Euro unterstützt.

Dadurch konnten über 430 Arbeitsplätze geschaffen und 1.000 Arbeitsplätze gesichert werden. „Die Campingbranche ist und bleibt ein Wachstumsmotor in der Tourismusentwicklung unseres Landes“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend.

Der Bundesverband der Campingwirtschaft in Deutschland/ Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V. (BVCD/MV) hat im vergangenen Jahr sein 30-jähriges Bestehen begangen. Er wurde am 11. März 1991 gegründet. Der Verband begann mit 21 Campingunternehmerinnen und Campingunternehmern Er zählt heute rund 80 Camping- und Wohnmobilstellplätze in ganz Mecklenburg-Vorpommern zu seinen Mitgliedern. (Quelle: BVCD/MV e.V.)

5000. EhrenamtsKarte überreicht

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Wismar – Auf der „Wissemara“, dem Nachbau einer hanseatischen Kogge aus dem 14. Jahrhundert, übergab Sozialministerin Stefanie Drese heute im Alten Hafen Wismar an rund 30 aktive Mitglieder des Fördervereins „Poeler Kogge“ die EhrenamtsKarte MV. Dabei konnte Drese an Heiko Loest aus Dalberg die bereits 5000. Ehrenamtskarte des Landes ausreichen.

„Das ist seit dem Start im August 2020 eine beachtliche Zahl“, verdeutlichte Drese. „Ich freue mich sehr, dass unsere Ehrenamtskarte als zusätzliche Form der Wertschätzung für das Engagement der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern so gut angenommen wird. Wir können auf diesem Wege Danke sagen an diejenigen, die sich mit ihrem kontinuierlichen Engagement für ein soziales Miteinander in MV einsetzen, die in ihrer freien Zeit Gutes tun, die anderen Menschen ohne Gegenleistung Hilfe leisten und deren wertvolle Arbeit alles andere als selbstverständlich ist.“

Die Ministerin hob hervor, dass das Ehrenamt in Mecklenburg-Vorpommern eine wichtige Rolle spielt. Mehrere Hunderttausend Menschen im Land seien bürgerschaftlich engagiert. Diesen gesellschaftlichen Einsatz zu würdigen und weiterhin Menschen zu motivieren, sich zu engagieren, hat einen hohen Stellenwert für die Landespolitik, so Drese.

Die EhrenamtsKarte MV ermöglicht ihren Besitzerinnen und Besitzern zahlreiche Vorteile bei den Partnern des Projekts. Mittlerweile unterstützen über 250 Unternehmen, Einrichtungen und Freizeitstätten mit mehr als 600 Angeboten und Vergünstigen die EhrenamtsKarte MV.

Neben der Übergabe der Karte an Mitglieder des Fördervereins Poeler Kogge, wurde die offizielle Partnerschaft des Vereins im Projekt selbst verkündet. Karteninhaberinnen und -inhaber erhalten dadurch eine Ermäßigung auf den Ticketpreis für die „Wissemara“.

Drese: „Der Förderverein Poeler Kogge vergrößert die Vielfalt unter unseren Partnern, die von der Bäckerei, über die Modekette, dem Museum und Restaurant bis hin zu Sport- und Freizeitstätten reichen.“

Die EhrenamtsKarte MV würdigt seit ihrer Einführung im Jahr 2020 ehrenamtliches Engagement in Mecklenburg-Vorpommern. Beantragen können sie ehrenamtlich Tätige, die sich mindestens 5 Stunden pro Woche bzw. 250 Stunden im Jahr engagieren und dies während der letzten drei Jahre kontinuierlich getan haben. Bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren genügt ein Jahr. Durch Vorlage der Karte erhalten sie bei vielen Partnern im Land Vergünstigungen und Rabatte.

Die EhrenamtsKarte MV ist ein Gemeinschaftsprojekt des Sozialministeriums, der Ehrenamtsstiftung MV und der acht vom Land geförderten MitMachZentralen (MMZ) in allen sechs Landkreisen sowie in Rostock und Schwerin. Dort erhalten Interessierte und ehrenamtlich Engagierte Unterstützung und Auskunft vor Ort.

Alle Informationen zum Antrag und den Angeboten der Partner finden sich auf der Website www.ehrenamtskarte-mv.de.

Mehr Frauen in Führungspositionen

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Schwerin – Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz, Jacqueline Bernhardt, stellte jetzt im Kabinett den Bericht zu den Zielvereinbarungen von Frauen in Führungspositionen vor.

„Die Zielvereinbarungen haben sich als erfolgreiches Instrument zur Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen bewährt“, so Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt. Sie legte am Dienstag (26. April 2022) dem Landeskabinett den Bericht über den Stand der Umsetzung der Zielvereinbarungen zur Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen für den Zeitraum vom 1. Februar 2017 bis 30. Juni 2021 vor.

„Besonders stark erhöht hat sich der Frauenanteil in den B-Besoldungen. In den obersten Landesbehörden lag er am Ende des Vereinbarungszeitraums bei 43,4 Prozent gegenüber 30,2 Prozent in 2017“, sagt Ministerin Bernhardt.

Erstmals sind für den Vereinbarungszeitraum Zielvereinbarungen für alle Bereiche der Landesverwaltung einschließlich der Polizei abgeschlossen worden. Die Zielvereinbarungen basierten auf einer Analyse der aktuellen Situation von Frauen in Führungspositionen in den Dienststellen. Die Ressorts verpflichteten sich, im Vereinbarungszeitraum einen konkreten Anteil von Frauen in Führungspositionen zu erreichen oder zu halten.

Im aktuellen Koalitionsvertrag ist Gleichstellung als Querschnittsaufgabe in allen Politik- und Handlungsfeldern ein wichtiges Anliegen (Ziffer 420). Bei der Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen will das Land weiter mit gutem Beispiel vorangehen (Ziffer 422). In unserem Landeskabinett sind sowohl die Minister- als auch die Staatssekretärsposten paritätisch besetzt. Das ist ein gutes und wichtiges Signal.

Trotzdem sieht die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz, Jacqueline Bernhardt auch weiterhin Handlungsbedarf: So liegt der Anteil von Referatsleiterinnen und Referentinnen in den Besoldungsgruppen A15 /A16 und vergleichbaren Vergütungsgruppen in den obersten Landesbehörden seit dem Jahr 2017 nahezu unverändert bei rund 41 Prozent. Von 41 Abteilungen der obersten Landesverwaltung werden aktuell 14 von einer Frau geleitet. Das entspricht einem Anteil von 34,2 Prozent. Zum Ende des Berichtszeitraums sind 34,6 Prozent der R2-Richterämter mit einer Frau besetzt, in den obersten Richterämtern R3 bis R8 sind es nur 19,4 Prozent. Um hier weiter aufzuschließen muss zielgerichtet unterstützt werden. Besonders wichtig sind neben den Zielvereinbarungen die begleitenden Maßnahmen, wie Fortbildung, Mentoring, Netzwerken und Fachtagungen.

Die Landesbeauftragte für Frauen und Gleichstellung der Landesregierung, Wenke Brüdgam: „Außerdem hat sich das gemeinsam mit der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege entwickelte Konzept der Fortbildungsreihe zur Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen in der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommerns als sehr wirkungsvoll erwiesen. Im Rahmen des Konzeptes werden fünf Module angeboten, die die Teilnehmerinnen in ihrer Persönlichkeitsentwicklung und Führungskompetenz unterstützen. Insgesamt zeigt der Bericht, dass es ausreichend Potential gibt, um mehr qualifizierte Frauen für Führungspositionen in den Behörden des Landes zu gewinnen“, so die Landesbeauftragte.

Für die neue Legislatur sind erneut Zielvereinbarungen abzuschließen. Bewährte Instrumente wie die Fortbildungsreihe, das Mentoringprogramm, begleitetes Netzwerken sowie Fachtagungen haben sich etabliert und sollen weitergeführt werden.

Doppelhaushalt 2022/2023 M-V

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Schwesig: Wir investieren in die Zukunft, ohne neue Schulden zu machen

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute gemeinsam mit Finanzminister Dr. Heiko Geue den Entwurf für den Doppelhaushalt 2022/2023 in den Landtag eingebracht hat.

Die Ministerpräsidentin betonte, dass die Folgen des Ukraine-Krieges und der Corona-Pandemie den Landeshaushalt vor große Herausforderungen stellen.

„Wir stellen uns der Krise. Dennoch legen wir mit dem Doppelhaushalt 2022/23 keinen Krisenhaushalt vor. Es ist er Haushalt des Aufbruchs. Wir investieren in unser MV 2030, wie wir es uns in der MV-Koalition vorgenommen haben – wirtschaftlich stärker, sozial gerechter, umweltfreundlicher und nachhaltiger. Dabei legen wir einen Haushalt ohne neue Schulden. Wir müssen unsere Rücklagen nutzen, damit das gelingt. Aber dafür sind Rücklagen da: für unvorhergesehene Ausgaben, für schwierige Zeiten, für Krisen. Und wir sorgen jetzt schon mit Einsparungen vor, damit wir auch mit dem nächsten Doppelhaushalt unsere solide Finanzpolitik fortsetzen können“, erklärte die Ministerpräsidentin zu Beginn ihrer Rede.

Das Land setze weiter auf Investitionen in die Zukunft. „Die Investitionsquote steigt in diesem Jahr auf 17 Prozent und bleibt 2023 mit 15 Prozent immer noch hoch. Wir investieren 1,7 Milliarden Euro in diesem Jahr, 1,5 Milliarden im nächsten“, erklärte Schwesig.

„Wir investieren in wirtschaftliche Stärke“, fuhr die Ministerpräsidentin fort. Dazu gehören die Mittel, die wir für Wasserstoffprojekte bereitstellen. „Dazu gehören auch die Investitionen in den Breitbandausbau, die maßgeblich dafür verantwortlich sind, dass die investiven Zuweisungen an die Kommunen in diesem Jahr auf rund 780 Millionen Euro steigen. Digitalisierung, also Breitband, neue Technologien und Energien, zum Beispiel Wasserstoff, sind Eckpfeiler unseres Industriekonzepts für Mecklenburg-Vorpommern. Das bringen wir auch mit dem Doppelhaushalt voran.“

Im sozialen Bereich setze die Landesregierung einen Schwerpunkt bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bei guter Bildung. So werde mit dem neuen Doppelhaushalt der kostenlose Ferienhort eingeführt.

„Wir schaffen die Möglichkeit, den Ferienhort im Umfang von bis zu 10 Stunden pro Tag beitragsfrei in Anspruch zu nehmen“, sagte Schwesig. Dafür seien im Doppelhaushalt 10,5 Millionen vorgesehen. „Für die Schulen haben wir uns das Programm „Schule in MV – Aufbruch 2030“ vorgenommen. In einer ersten Umsetzungsstufe findet sich das Programm im Doppelhaushalt. Dazu gehören neu eingeworbene Lehrerinnen und Lehrer an beruflichen Schulen, neue Vertretungslehrkräfte und Stellenverbesserungen aufgrund der steigenden Schülerzahlen.“

Im Umweltbereich liefen die Vorbereitung für die Erarbeitung des Klimaschutzgesetzes. „Wir stellen jetzt 20 Millionen Euro zur Verfügung, um ein ganzheitliches Klimaschutzkonzept umsetzen zu können. Und das sind nur die zusätzlichen Mittel. Wir investieren ja weiterhin zum Beispiel in den Schutz der Wälder und der Moore“, sagte Schwesig. Für die Sicherung des Azubi-Tickets und die Neueinführung der Seniorentickets seien 19,4 Millionen Euro eingeplant.

Die Ministerpräsidentin dankte in ihrer Rede allen, die sich für die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine engagieren. Wir helfen auch mit Mitteln aus dem Doppelhaushalt 2022/23.

Wir haben zusätzliche Mittel für die Kommunen für die Aufnahme, Unterbringung, Verpflegung und Gesundheitsversorgung von Geflüchteten vorgesehen. Der entsprechende Ansatz wird auf 150 Millionen Euro in diesem Jahr und 120 Millionen im nächsten Jahr angehoben. Als eines von drei Bundesländern übernehmen wir die Kosten der kommunalen Ebene in diesem Bereich vollständig.

Wir verdoppeln den MV-Integrationsfonds auf 10 Millionen Euro in dieser Wahlperiode. Und wir stellen zusätzliche Mittel für Bildung und Betreuung der Kinder zur Verfügung. Schon jetzt sind etwa 1.000 ukrainische Kinder in unseren Schulen und bald werden wir die ersten ukrainischen Lehrerinnen und Lehrer einstellen“, kündigte Schwesig an. Gleichzeitig unterstütze das Land die Energieentlastungspakete des Bundes, auch wenn diese mit Mindereinnahmen für die Länder verbunden sind. Gerade in einem Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern seien die Pendlerinnen und Pendler auf Unterstützung angewiesen.

Neues Werk für Hightech-Kunststoffe

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Eppendorf baut in Wismar neues Werk für Hightech-Kunststoffe zur Anwendung im Labor

Wismar – Die weltweit agierende Eppendorf Gruppe baut in Mecklenburg-Vorpommern ein neues Werk für hochwertige Laborverbrauchsmaterialien aus funktionellen Hightech-Kunststoffen. Dafür erwirbt das Hamburger Life Science Unternehmen ein ehemaliges Produktionsgelände am Standort der MV Werften Fertigmodule Property GmbH in Wismar. Das Gelände umfasst mehr als 20.000 m2 Nutzungsfläche mit Produktions- und Lagerflächen sowie Büro- und Nebengebäuden. Der Produktionsstart erster Hightech-Kunststoffmaterialien ist für Ende dieses Jahr geplant.

„Wir sind sehr glücklich, dass Eppendorf in Wismar einen Standort mit idealen Rahmenbedingungen für die Umsetzung seiner Wachstumsstrategie gefunden hat. Der neue Produktionsstandort, den wir hier zügig aufbauen werden, ermöglicht es Eppendorf, sein sehr erfolgreiches Geschäft mit Laborverbrauchsmaterialien konsequent auszubauen“, so Dr. Peter Fruhstorfer, Co-Vorstandsvorsitzender der Eppendorf SE. „Hier in Wismar haben wir alles, was wir für eine erfolgreiche Erweiterung unserer Produktionskapazitäten brauchen: genügend Platz, eine sehr gute Gebäudeinfrastruktur, ideale Verkehrsanbindungen und viele bestens ausgebildete Fachkräfte in der Region, die wir für Eppendorf als Arbeitgeber begeistern wollen.“

In Wismar wird Eppendorf hochwertige Kunststoffprodukte für den Weltmarkt herstellen, die für das wissenschaftliche Arbeiten im Labor zwingend erforderlich sind. Dazu gehören beispielsweise Pipettenspitzen oder Reaktionsgefäße für die Bearbeitung von Laborproben. Weltweit wächst der Markt seit Jahren kontinuierlich und erhielt einen zusätzlichen Schub durch die Corona-Pandemie. Dies ist ein globaler Trend, der auch in den kommenden Jahren anhalten wird und an dem Eppendorf mit dem neuen Werk in Wismar gezielt teilhaben will.

„Die Ansiedlung der Eppendorf Gruppe ist in doppelter Hinsicht ein Gewinn für die Region. Ein Unternehmen aus einer zukunftsträchtigen Branche, das hochwertige Arbeitsplätze neu schafft, wird die Wirtschaftskraft unseres Landes stärken“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer. „Hochwertige Laborverbrauchsmaterialien wie Pipettenspitzen und Reaktionsgefäße für Laboratorien, Krankenhaus-, Diagnostik-, Chemie-, Pharma- und Biotec-Labore weltweit werden künftig hier am Standort gefertigt. Zudem ist eine attraktive Zukunftsperspektive für den Werftstandort Wismar entstanden. Bei der Mitarbeitergewinnung möchte das Unternehmen ausdrücklich auch Fachkräften aus der Transfergesellschaft der MV Werften neue Perspektiven bieten.“

Dr. Christoph Morgen, Insolvenzverwalter der MV Werften Gruppe, erklärte in diesem Zusammenhang: „Wir haben eine breit angelegte Investorensuche vorgenommen, unter anderem in den Fertigungsbranchen Bau, Jachten und Camping. Hinzu kam der von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hergestellte Kontakt zur Eppendorf SE als Interessentin. Innerhalb von nur sechs Wochen ist es uns gelungen, gemeinsam eine gute und nachhaltige Lösung zu schmieden. Mit Eppendorf siedelt sich eine Zukunftsindustrie in Wismar an, die neue Arbeitsplätze ermöglicht und ehemaligen Mitarbeitern der MV Werften umfangreiche Umschulungsangebote machen wird.“

Das Stammwerk für die Herstellung von Hightech-Kunststoffprodukten im schleswig-holsteinischen Oldenburg wurde in den vergangenen Jahren massiv erweitert und stellte 2021 rund vier Milliarden Hightech-Kunststoffprodukte her. Inzwischen gibt es in Oldenburg nur noch begrenzte Ausbaureserven für weiteres Wachstum am Standort.

„Wir sind im Vorstand sehr zuversichtlich, dass Eppendorf mit seinem neuen Standort in Wismar die Möglichkeit hat, die Zukunft und das Wachstum des Geschäfts mit Verbrauchsmaterialien genau nach unseren Vorstellungen gestalten zu können“, sagte Dr. Peter Fruhstorfer und ergänzte, es komme nun darauf an, möglichst schnell die Produktion aufzunehmen und gezielt Fachkräfte für den neuen Standort zu finden. Damit werde bereits in Kürze begonnen.

Über den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart.

Eppendorf ist ein führendes Life-Science-Unternehmen und entwickelt, produziert und vertreibt Systeme für den Einsatz in Laboren auf der ganzen Welt. Unterteilt in die vier Kerngeschäftsfelder Liquid Handling, Consumables, Separation & Instrumentation und Lab Solutions umfasst das Produktportfolio beispielsweise Pipetten, Pipettenspitzen, Zentrifugen, Mischer und Ultra-Tiefkühlgerate. Darüber hinaus bietet Eppendorf eine breite Palette von hochwertigen Verbrauchsartikeln an. Die Division Lab Solutions arbeitet an digitalen Lösungen für komplette Laborarbeitsablaufe.

Die Erzeugnisse von Eppendorf werden in akademischen oder industriellen Forschungslaboren, zum Beispiel in Unternehmen der Pharma- und Biotech- sowie Chemie- und Lebensmittelindustrie, eingesetzt. Aber auch in klinischen oder umweltanalytischen Laboratorien, in der Forensik und in industriellen Laboren der Prozessanalyse, Produktion und Qualitätssicherung werden die Produkte von Eppendorf verwendet.

Eppendorf ist seit 1945 aktiv, hat seinen Hauptsitz in Hamburg und beschäftigt weltweit über 5.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Der Konzern besitzt Tochtergesellschaften in 33 Ländern und ist über Vertriebspartner auf allen Kontinenten und in allen wichtigen Märkten vertreten.