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Monat: Mai 2026

Schwesig: Jeder fünfte Betrieb in MV ist ein Handwerksbetrieb

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Schwerin – Wertschätzung für das Handwerk: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig besucht heute und morgen die Meisterfeiern der Handwerkskammern im Land. Die Ministerpräsidentin ist heute zunächst bei einer Meisterfeier der Handwerkskammer Schwerin in Wismar zu Gast. Morgen hält sie auf einer Meisterfeier der Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern in Neubrandenburg die Festrede.

„Der Meistertitel ist das Gütesiegel des Handwerks. Das Bild des Handwerksbetriebs hat sich in den letzten Jahrzehnten stark gewandelt. Auch zum Handwerk gehört heute modernste Technik. Dienstleistungen und Kommunikation sind wichtiger geworden“, sagte die Ministerpräsidentin. „Das Handwerk hat sich verändert und modernisiert, ist seinen Werten aber treu geblieben. Die Fähigkeit, flexibel auf die Wünsche der Kunden zu reagieren und zügig qualitativ erstklassige Arbeit abzuliefern, ist heute mehr denn je gefragt. Darauf verlassen sich die Menschen, und das Handwerk genießt zu Recht hohe Wertschätzung in der Gesellschaft.“

Für Mecklenburg-Vorpommern habe das Handwerk eine besondere Bedeutung. „Es gibt über 19.000 Handwerksbetriebe mit fast 93.000 Mitarbeitenden. Jeder fünfte Betrieb in Mecklenburg-Vorpommern ist ein Handwerksbetrieb. Jede und jeder sechste Beschäftigte arbeitet im Handwerk. Gerade in unserem Flächenland trägt das Handwerk Wachstum, Beschäftigung, Infrastruktur und Versorgung im ländlichen Raum“, betonte die Ministerpräsidentin.

Die Landesregierung stehe hinter dem Handwerk. Auf Initiative der Handwerkskammern sei die Praktikumsprämie eingeführt worden. Das Land unterstützt damit Ferienpraktika von Schülerinnen und Schülern im Handwerk mit 120 Euro pro Woche. „Vielleicht sehen wir den einen oder die andere, die ein solches Praktikum absolviert haben in einigen Jahren hier bei der Meisterfeier wieder.“ Auch die Meisterausbildung werde unterstützt. „Das Land fördert bestandene Meisterprüfungen mit 2.000 Euro und besonders gut bestandene Prüfungen mit 3.000 Euro. Weil wir es wichtig finden, dass sich Handwerkerinnen und Handwerker für die Meisterausbildung entscheiden.“

SkillsDays und Albert-Einstein-Cup

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Neubrandenburg ist Treffpunkt internationaler Nachwuchstalente und moderner Berufsorientierung SkillsDays und Albert-Einstein-Cup zeigen Zukunftschancen in digitalen Berufen auf

Neubrandenburg – Wie moderne Berufliche Orientierung erfolgreich gelingen kann, darüber sprechen Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland in dieser Woche am Albert-Einstein-Gymnasium in Neubrandenburg: Vom 20. bis 22. Mai 2026 finden dort erstmals die SkillsDays 2026 von WorldSkills Germany in Mecklenburg-Vorpommern statt. Parallel dazu richtet die Schule als bundesweites Leistungszentrum für Softwareentwicklung vom 18. bis 21. Mai 2026 den Albert-Einstein-Cup aus.

„Das Albert-Einstein-Gymnasium zeigt eindrucksvoll, wie schulische Bildung, Berufliche Orientierung und internationale Spitzenförderung erfolgreich miteinander verbunden werden können“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg in ihrem Grußwort zur Eröffnung der SkillsDays. Eine gelingende Berufsorientierung sei ein entscheidender Baustein für den Übergang von der Schule in Ausbildung oder Studium. „Praxisnahe Einblicke, individuelle Förderung und die frühzeitige Auseinandersetzung mit eigenen Stärken und Interessen helfen jungen Menschen dabei, passende Bildungs- und Berufswege zu finden.“

Das Land Mecklenburg-Vorpommern stärkt die Berufliche Orientierung an Schulen mit dem Landeskonzept „Alle werden gebraucht“. Seit dem Schuljahr 2025/2026 ist sie verbindlicher Bestandteil der schulischen Arbeit. Dazu gehören unter anderem der Praxislerntag, Betriebsbesichtigungen, MINT-Angebote sowie eine enge Zusammenarbeit mit Unternehmen und der Berufsberatung.

Das Albert-Einstein-Gymnasium steht beispielhaft für die Verbindung von schulischer Exzellenz und praxisnaher Förderung. Als MINT-EC- und MINT-Profilschule verbindet das Gymnasium vertiefte fachliche Angebote mit Wettbewerben, Projekten und praxisorientierten Lernformaten. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Förderung im IT-Bereich.

Im Rahmen des Albert-Einstein-Cups treten junge Softwareentwicklerinnen und -entwickler aus zahlreichen Ländern in den Disziplinen App-Entwicklung, Full-Stack-Softwareentwicklung und Webentwicklung gegeneinander an. In diesem Jahr reisen Schülerinnen und Schüler aus China, Japan, Taiwan, Südkorea, Frankreich, Ungarn, der Schweiz, den Niederlanden, Brasilien und Kanada nach Neubrandenburg.

Die Mitgliederversammlung von WorldSkills Germany bietet zudem einen passenden Rahmen, um die Bedeutung Beruflicher Orientierung in den Mittelpunkt zu rücken. Vertreterinnen und Vertreter aus Bildung, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft tauschen sich darüber aus, wie junge Menschen besser auf die Anforderungen der Arbeitswelt vorbereitet werden können.

WorldSkills Germany ist die nationale Organisation der internationalen WorldSkills-Bewegung. Ziel ist es, berufliche Bildung zu stärken, junge Talente zu fördern und internationale Wettbewerbsstandards sichtbar zu machen. Mit Veranstaltungen wie den SkillsDays unterstützt WorldSkills Germany den Austausch zwischen Schule, Wirtschaft und Gesellschaft und macht berufliche Kompetenzen für junge Menschen erlebbar.

Schwesig: Auf eine gute Saison 2026!

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Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute beim Saisonauftakt der Tourismuswirtschaft die Leistungen der Branche gewürdigt. „Im Jahr 2025 haben wir über 33 Millionen Übernachtungen bei etwa 8 Millionen Gästen erreicht – das zweitbeste Ergebnis, das Mecklenburg-Vorpommern je erzielt hat. Jeder Gast ist bei uns willkommen und gern gesehen“, sagte die Ministerpräsidentin und dankte allen Tourismusunternehmen und ihren Beschäftigten.

„Es sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren touristischen Unternehmen, in den Unternehmen der Freizeitwirtschaft, in den Naturzentren und Museen, in Jugendherbergen und auf Campingplätzen, die sich jeden Tag darum kümmern, dass sich die Gäste wohl fühlen. Sie sorgen dafür, dass unsere lange und erfolgreiche Tradition als Gastgeberland weitergeführt wird. Der Erfolg des Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern ist ihr Erfolg.“

Die Branche stehe aber auch vor Herausforderungen. „Die Kosten sind in den letzten Jahren massiv gestiegen. Energie, Personal, Einkauf – gerade Hotellerie und Gastronomie stehen unter erheblichem Druck“, sagte die Ministerpräsidentin. Die Landesregierung stehe an der Seite der Tourismusbranche. „Auf Bundesebene haben wir uns mit Nachdruck für die Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie auf 7 Prozent eingesetzt.“

Große Veranstaltungen wie die Hannover-Messe und die Grüne Woche würden auch genutzt, um für Mecklenburg-Vorpommern als Urlaubsland zu werben. Darüber hinaus fördere die Landesregierung die touristische Entwicklung des Landes. „Seit der Deutschen Einheit wurden in der gewerblichen Förderung über 3.400 touristische Projekte mit Investitionskostenzuschüssen in Höhe von circa 1,5 Milliarden Euro unterstützt.“ Dadurch seien Gesamtinvestitionen in Höhe von circa 5,6 Milliarden Euro angeregt worden.

Mit der neuen MV Tourismus GmbH habe das Land die Tourismuswerbung auf eine neue Grundlage gestellt. „Die Gesellschaft ist am Start – sie arbeitet und erfüllt bereits ihre Aufgaben. Sie wirbt für unser schönes Urlaubsland MV – national und international. Sie nutzt dafür bestehende Kooperationen und setzt neue Impulse“, sagte die Ministerpräsidentin.

Zum Abschluss ihrer Rede wünschte die Ministerpräsidentin allen Tourismusbetrieben im Land viel Erfolg für die neue Saison. Ich wünsche allen Gästen in Mecklenburg-Vorpommern einen wunderbaren Urlaub. Allen Betrieben unserer Tourismusbranche wünsche ich viel Erfolg. Auf eine gute Saison 2026!“

Weltbienentag am 20. Mai: „Jede noch so kleine Wiese zählt“

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Schwerin – Anlässlich des Weltbienentages am 20. Mai macht Umweltminister Dr. Till Backhaus auf die Bedeutung der Insekten in Mecklenburg-Vorpommern aufmerksam.

Der Landesverband der Imker e.V. (LIMV) leistet mit über 1.600 Mitgliedern – darunter rund 20 Prozent Frauen – einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Imkerei, unter anderem durch Schulprojekte und Imkertage. Seit 1993 erhielt er rund 6,7 Millionen Euro institutionelle Unterstützung.

Daraus werden sowohl imkerliches Gerät und die Vermarktung von Bienenzuchterzeugnissen gefördert, aber auch Schulungen für Neuimkerinnen und -imkern, die Anlage von Bienenlehrgärten und die Beschaffung von Medikamenten.

Im Februar dieses Jahres erhielt der Verband einen Zuwendungsbescheid für das Bienenzuchtzentrum Bantin (BZZ). Er beinhaltet eine institutionelle Förderung in Höhe von 351.700 Euro als Fehlbedarfsfinanzierung für den laufenden Betrieb sowie 30.000 Euro für Investitionen, insbesondere für die Weiterentwicklung der Schleudertechnik.

Geplant ist in 2026 die Erweiterung der aktuellen Schleudertechnik zu einer vollständigen Schleuderstraße. Das soll künftig das Schleudern von ca. 1.500 Kilogramm Honig pro Tag mit einer Arbeitskraft statt mit bisher zwei bis drei Arbeitskräften ermöglichen. Aktuell sind im Bienenzuchtzentrum Bantin drei Mitarbeiter und zwei Auszubildende beschäftigt.

„Wir Menschen sind auf Bienen angewiesen. Sie sorgen für Biodiversität und Ernährungssicherheit, denn sie übernehmen rund 80 Prozent der Bestäubung der Nutz- und Wildpflanzen. Dazu zählen Obstbäume und Gemüse sowie Feldfrüchte, wie Raps oder Bohnen. Genauso brauchen die Bienen aber auch den Menschen, denn die Bestände gehen vielfach in bedenklichem Umfang zurück. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat deshalb den 20. Mai als Weltbienentag ausgerufen“, so Backhaus.

Aktuell kümmern sich in MV rund 3.300 Imkerinnen und Imker um etwa 30.000 Bienenvölker. Jährlich produzieren die Imker des Landes etwa 700 Tonnen Honig. „Bienenhonig ist nicht nur ein köstliches Nahrungsmittel, von dem jeder Deutsche durchschnittlich etwa 1,1 Kilogramm verbraucht. Die entzündungshemmende Wirkung von Honig wird auch in Heilmitteln verwendet. Der Honigbedarf in Deutschland wird nur zu etwa 20 Prozent aus heimischer Produktion gedeckt. Durch die Bestäubungsleistung wird der wirtschaftliche Wert der Honigbiene auf mindestens das 10- bis 15-Fache des Honigertrages geschätzt“, erklärt der Minister.

Außerdem verweist er auf die Rolle der Landwirte. „Auch sie sind wichtig bei der Erhaltung der Bienen. Schließlich werden 58 Prozent der Fläche unseres Landes landwirtschaftlich genutzt. Ich freue mich deshalb, dass unser Förderprogramm für das Anlegen von Blühstreifen bzw. Blühflächen sehr gut angenommen wird. Von 2018 bis 2022 wurden im Förderprogramm für ein- und mehrjährige Blühflächen jährlich 13.800 Hektar mit 9,2 Millionen Euro an 1.183 Antragsteller ausgegeben. Von 2023 bis 2025 wurden im Förderprogramm für mehrjährige Blühflächen jährlich 2.100 Hektar mit 1,7 Millionen Euro an 154 Antragsteller ausgegeben. Auf diese Weise wurde das Nahrungsangebot für Bienen nachhaltig verlängert.“

Auch öffentliches Grün und private Gärten sind für die Verbesserung der Nahrungssituation der Bienen von Bedeutung. „Und da zählt jede noch so kleine Wiese oder jedes begrünte Dach. Denn jeder kann selbst zum Bienenschutz und damit zur Artenvielfalt beitragen. Neben der Schaffung von Lebensräumen, in denen Nahrungsquellen und Nistmöglichkeiten für Insekten vorkommen, sollte man darauf achten, gezielt Gehölze oder Wildpflanzen aus der Region zu kaufen und anzupflanzen. Beliebt bei Wildbienen sind etwa Glockenblumen, Korbblütler wie Färberkamille und Rainfarn sowie der Natternkopf“, sagt er abschließend.

Neuer Radweg eröffnet

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Dr. Wolfgang Blank: „Wir investieren in sichere und attraktive Radwege – gerade im ländlichen Raum.“

Thulendorf – Mit der heutigen feierlichen Eröffnung und Verkehrsfreigabe des neuen Radweges von der B 110 nach Thulendorf ist im Landkreis Rostock eine weitere wichtige Verbindung für den Alltags- und Freizeitradverkehr entstanden. Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, hat den neuen Abschnitt gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Landkreises und der Gemeinde offiziell freigegeben.

„Mit dem heutigen Tag schaffen wir die Voraussetzungen für mehr sichere und attraktive Mobilität mit dem Fahrrad. Gerade Kinder brauchen sichere Wege zur Schule. Gleichzeitig erleichtert der neue Radweg vielen Menschen in Thulendorf den Weg zum Bahnhof, zur Amtsverwaltung in Broderstorf oder nach Rostock“, sagte Minister Dr. Blank.

Der neue Radweg verläuft straßenbegleitend entlang der Kreisstraße LRO 120 und verbindet auf einer Länge von rund 1,6 Kilometern die Bundesstraße B 110 mit dem Ort Thulendorf. Entlang der B 110 besteht bereits ein straßenbegleitender Radweg zwischen Rostock und Sanitz. Der neu errichtete Abschnitt hat eine Breite von 2,5 Metern und schließt in Thulendorf an den bestehenden Weg an. Insbesondere verbessert der neue Radweg die sichere Erreichbarkeit der „Grundschule an der Carbäk“ für Schülerinnen und Schüler aus Thulendorf. Darüber hinaus stärkt die Verbindung die Mobilität im ländlichen Raum insgesamt.

Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf rund 1,5 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt den Landkreis Rostock als Baulastträger mit einem Zuschuss in Höhe von rund 900.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt aus Bundesmitteln des Sonderprogramms „Stadt und Land“.

Die aktuellen Ergebnisse der Studie „Mobilität in Deutschland 2023“ zeigen, dass der Radverkehr in Mecklenburg-Vorpommern bereits einen Anteil von 14 Prozent an allen zurückgelegten Wegen erreicht hat und damit über dem Bundesdurchschnitt von 11 Prozent liegt. Der Radverkehr spielt auch wirtschaftlich eine zunehmend wichtige Rolle. Nach der „Radverkehrsuntersuchung Mecklenburg-Vorpommern 2020–2022“ beträgt der jährliche Bruttoumsatz des Radtourismus im weiteren Sinne im Land rund 1,26 Milliarden Euro. „Mit jedem zusätzlichen Radweg stärken wir deshalb auch den Tourismusstandort Mecklenburg-Vorpommern“, betonte Minister Dr. Blank.

Mecklenburg-Vorpommern verfügt derzeit über rund 2.000 Kilometer straßenbegleitende Radwege an Bundes- und Landesstraßen. Rund 52 Prozent der Bundesstraßen sowie rund 32 Prozent der Landesstraßen im Land sind bereits mit straßenbegleitenden Radwegen ausgestattet und liegen damit deutlich über dem Bundesdurchschnitt.

Im Zeitraum 2015 bis 2025 wurden mehr als 105 Millionen Euro in den Ausbau der Radwege an Bundesstraßen sowie mehr als 86 Millionen Euro in den Ausbau an Landesstraßen investiert. Zusätzlich wurden allein in den Jahren 2024 und 2025 mehr als 52,5 Millionen Euro Fördermittel für den Neubau und die Erhaltung kommunaler Radwege bereitgestellt.

Forsa-Befragung in Mecklenburg-Vorpommern

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Menschen im Nordosten bevorzugen spezialisierte Krankenhäuser

Schwerin – Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern unterstützen die Spezialisierung der Krankenhauslandschaft. Wenn es um die Behandlung einer aufwändigen Erkrankung geht, würden 88 Prozent der Menschen in unserem Bundesland lieber in eine weit entfernte Spezialklinik reisen, als das nächstgelegene Krankenhaus zu nutzen.

Der Personenanteil wird unter den Menschen, die in Haushalten mit mehreren Personen leben noch größer: In Partnerschaften oder Mehrfamilienhaushalten lebende Befragte gaben zu 90 beziehungsweise 91 Prozent an, lieber eine spezialisierte Einrichtung zu wählen. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Befragung im Auftrag der Techniker Krankenkasse (TK).

„Damit die Menschen in unserem Bundesland von der bestmöglichen Versorgung profitieren, braucht es klare und bundesweit einheitliche Standards. Die optimale Versorgung der Menschen in M-V muss bei der Krankenhausplanung das Ziel sein.“ erklärt Manon Austenat-Wied, Leiterin der TK-Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern.

„Unser Ziel ist es, gemeinsam mit allen Akteuren im Gesundheitssystem, weiter an einer guten Versorgung zu arbeiten. Dazu gehört aus Sicht der Landesregierung, die Qualität der medizinischen Versorgung zu stärken, medizinische Leistungen sinnvoll zu konzentrieren und gleichzeitig eine verlässliche und wohnortnahe Krankenhausstruktur zu sichern“, betont Gesundheitsministerin Stefanie Drese.

Krankenhausreform wird positiv bewertet

Die Krankenhausreform sieht vor, dass komplizierte Behandlungen nur noch in dafür spezialisierten Kliniken durchgeführt werden, 80 Prozent der Befragten bewerten dieses Anliegen positiv. Gleichzeitig zeigen die Befragungsergebnisse, dass der tatsächliche stationäre Versorgungsbedarf geringer ist als erwartet: In den letzten zwölf Monaten waren 86 Prozent der Befragten überhaupt nicht im Krankenhaus, lediglich zehn Prozent wurden ein- bis zweimal stationär behandelt und nur zwei Prozent drei- bis fünfmal. Positiv: Wer in den vergangenen drei Jahren ein Krankenhaus aufsuchte, war überwiegend zufrieden: 89 Prozent bewerteten die Behandlung als sehr gut bis eher gut.

„Dieses Ergebnis zeigt: Wir müssen die Krankenhauslandschaft stärker an den tatsächlichen Bedarfen der Menschen ausrichten. Dabei ist die Expertise von Krankenkassen ein wichtiges Instrument, um die bestmögliche Weichenstellung für eine langfristige Versorgung der Menschen in unserem Bundesland zu treffen“, so Austenat-Wied.

Drese hob hervor: „Die Krankenhausreform muss zwei Hauptziele verbinden: die Behandlungsqualität steigern und die wohnortnahe Versorgung sichern. Deshalb ist es wichtig, dass die Länder und nicht der Bund für die Krankenhausplanung verantwortlich bleiben und die gerade im Ost-West-Vergleich sehr unterschiedliche länderspezifische Situation berücksichtigt wird. Wir brauchen spezialisierte Zentren und eine gut erreichbare Grundversorgung.“

Gesundheitspolitik auch bei der Landtagswahl im Fokus

Für 94 Prozent der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern ist die Gesundheitspolitik ein wichtiges Kriterium für ihre Wahlentscheidung bei der bevorstehenden Landtagswahl. Weiterhin gaben die Befragten an, dass die Arbeits- und Wirtschaftspolitik (91 Prozent), Bildungspolitik (91 Prozent) und Sozial- und Familienpolitik (88 Prozent) für ihre persönliche Wahlentscheidung sehr wichtig bzw. wichtig ist.

„Die klare Botschaft: Die Bürgerinnen und Bürger beobachten ganz genau, welche gesundheitspolitischen Entscheidungen vor der Landtagswahl getroffen werden. Unser gemeinsames Ziel muss eine verlässliche und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung im gesamten Land sein“, betont Manon Austenat-Wied, Leiterin der TK-Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern.

„Dafür braucht es auch den Mut für Veränderungen und die bessere Verzahnung von stationären und ambulanten Angeboten“, ergänzt Drese. „Ein Beispiel ist die Etablierung von sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen. Diese verbinden an einem Standort die wohnortnahe stationäre Basisversorgung mit ambulanten, pflegerischen Leistungen und können insbesondere in ländlichen Regionen die Krankenhaus-Grundversorgung sichern“, so die Ministerin.

Für die repräsentative telefonische Umfrage im Auftrag der Techniker Krankenkasse befragte das Meinungsforschungsinstitut forsa im Februar 2026 insgesamt 1.002 Personen ab 18 Jahren bevölkerungsrepräsentativ für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern.

Landesregierung stärkt den Gewaltschutz für Frauen und Kinder

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Das Kabinett billigt den Entwurf für ein Landesausführungsgesetz und bringt das Gewalthilfegesetz des Bundes in MV auf den Weg.

Schwerin – „Frauen und Kinder müssen besser vor Gewalt geschützt werden. Jede dritte Frau in Deutschland wird mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von physischer oder sexualisierter Gewalt. Besonders schlimm ist es, wenn sich solche Taten in den eigenen vier Wänden ereignen und das eigene Zuhause kein sicherer Ort mehr ist.

Wir haben für solche Fälle ein starkes Beratungs- und Hilfsnetz im Land aufgebaut. Ich danke allen, die sich für die Opfer von Gewalt engagieren. Wir wollen den Schutz in den nächsten Jahren weiter verbessern. Deshalb haben wir im Bundesrat das Gewalthilfegesetz unterstützt. Und deshalb bringen wir jetzt das Landesausführungsgesetz auf den Weg, mit dem wir die Zahl der Einrichtungen, der Plätze und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Beratungs- und Hilfsnetz schrittweise weiter erhöhen“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig nach der Kabinettsitzung.

Auf der anschließenden Landespressekonferenz erklärt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt: „Wir werden bis zum Jahr 2032 unser Beratungs- und Hilfenetz optimieren und gemeinsam mit allen Akteurinnen und Akteuren eine nachhaltige und stabile Struktur schaffen. Hierzu gehört die Aufstockung des Personals sowie der Frauenschutzhausplätze.

Zudem wollen wir eine bessere Erreichbarkeit in der Fläche. So erreichen wir Betroffene niedrigschwellig und ortsnah. Wir können auf guten Strukturen im Land aufbauen und wollen diese erweitern. Sechs weitere Einrichtungen sollen geschaffen werden, unter anderem zwei neue Interventionsstellen, die die bestehenden Strukturen entlasten und dem steigenden Fallaufkommen Rechnung tragen.

Zudem werden Barrieren im Hilfenetz weiter reduziert. Dies gilt insbesondere für die Frauenschutzhäuser. Dazu stehen fünf Millionen Euro aus dem Sondervermögen Verfügung. Gewaltbetroffenen Frauen und ihren Kindern soll noch besser geholfen werden können. Der Bund schießt nächstes Jahr 2,06 Mio. Euro zu. Die Beteiligung steigert sich jährlich auf bis zu 5,6 Mio. Euro ab 2032.“

Die Landesbeauftragte für Frauen und Gleichstellung der Landesregierung Monique Tannhäuser: „Das Gewalthilfegesetz überlässt den Ländern bei der Ausgestaltung der Regelungen einen großen Gestaltungsspielraum. Wir sehen im Gesetz Schutz- und Beratungsregionen vor, in denen künftig jeweils mindestens eine Einrichtung pro Einrichtungsart vorgehalten werden soll.

Eine Ausnahme ist die Fachberatungsstelle für Betroffene von Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung und Zwangsverheiratung, die auch weiterhin einen Anlaufpunkt haben wird. In den Frauenschutzhäusern und Beratungseinrichtungen werden wir die Kapazitäten aufstocken, um die Vorgaben des Bundesgesetzes an ein bedarfsgerechtes Hilfesystem zu erfüllen.“

Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt: „Der Bedarf hilfesuchender Menschen steigt nach wie vor. Ein Grund dafür ist aber auch, dass das Beratungs- und Hilfenetz immer bekannter wird und sich immer mehr Menschen trauen, Hilfe zu suchen. Die Fallzahlen für Betroffene von häuslicher und sexualisierter Gewalt M-V sind im Jahr 2025 auf knapp 7.100 Fälle von Gewalt gegen erwachsene Betroffene gestiegen, davon waren in 87 Prozent der Fälle Frauen betroffen. 2024 wurden etwas mehr als 6.800 Fälle erfasst.

Erschreckend ist auch die Zahl der betroffenen Kinder. Voriges Jahr waren es 6.167 Kinder und Jugendliche, die als betroffen oder mitbetroffen von häuslicher und sexualisierter Gewalt im Beratungs- und Hilfenetz bekannt wurden. Das waren knapp 400 Betroffene oder Mitbetroffene mehr als 2024.“

Die Landesbeauftragte Monique Tannhäuser weist auf den weiteren Zeitplan hin, dem der Beschluss im Landtag vorausgeht: „Wir haben über viele Jahre ein Beratungs- und Hilfenetz aufgebaut, das fachlich stark, engagiert und in den Regionen verankert ist. Aber wegen hoher Beratungsbedarfe steht es unter Druck. Deshalb ist es richtig, dass der Gesetzentwurf nicht nur abstrakt Bundesrecht umsetzt, sondern die Weiterentwicklung des Hilfesystems konkret planbar macht. Ein zentrales Instrument dafür ist die Entwicklungsplanung.

Sie wird in diesem Jahr vorgelegt und danach alle fünf Jahre fortgeschrieben und angepasst. In dieser Planung erfassen wir den Bestand, betrachten die regionalen Bedarfe und legen fest, wie sich das Hilfesystem weiterentwickeln soll. Das gelingt nur gemeinsam mit den Trägern, den Einrichtungen, den Fachkräften, den Partnerinnen und Partnern vor Ort, den Landkreisen, Kommunen und kreisfreien Städten.“

M-V startet Bundesratsinitiative „Femizid als Mordmerkmal“

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Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Eine entsprechende Ergänzung von § 211 StGB würde den Schutz für Frauen stärken.“

Schwerin – „Wir brauchen eine gesetzliche Klarstellung: Wenn Frauen getötet werden, weil sie sich trennen wollten, weil sie widersprachen oder selbstbestimmt leben wollten, dann muss das Strafrecht diese Tatmotive als besonders verwerflich erfassen. Das Strafrecht darf diese Motivlage nicht länger im Ungefähren lassen.

Trennungstötungen weisen regelmäßig einen geschlechtsspezifischen Hintergrund auf und sind als Femizide einzuordnen. Geschlechtsbezogene Tatmotive müssen darum im Mordtatbestand ausdrücklich berücksichtigt werden. Wir als Landesregierung bringen daher eine Bundesratsinitiative auf den Weg mit dem Ziel, das Strafrecht zu ändern. Diesen Auftrag hat uns der Landtag in der letzten Sitzung mitgegeben“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt nach der Kabinettsitzung.

„Die Zahlen sind erschreckend und sie verändern sich nicht: Nahezu täglich wird eine Frau oder ein Mädchen Opfer eines versuchten oder vollendeten Tötungsdelikts. 308 Frauen und Mädchen wurden im Jahr 2024 getötet. Über die Hälfte der weiblichen Opfer wurde im sozialen Umfeld getötet, mehr als ein Drittel durch den aktuellen oder früheren Partner, die ganz überwiegend männlich sind.

Diesen Verbrechen gehen Besitzdenken, Kontrolle und patriarchale Vorstellungen voraus. Sie entstehen dort, wo Männer den Verlust von Macht und Verfügung über eine Frau nicht akzeptieren. Wenn das Strafrecht diese Verbrechen klar benennt, sendet das ein Signal an die Justiz, an die Gesellschaft und an potenzielle Täter und Täterinnen“, so Justiz- und Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt weiter.

„Mit der Entschließung wird die Bundesregierung aufgefordert, das Strafgesetzbuch zu überprüfen. Im Recht der vorsätzlichen Tötungsdelikte (§§ 211 ff. StGB) soll sichergestellt werden, dass geschlechtsbezogene Tatmotive, insbesondere Vorstellungen geschlechtsbezogener Ungleichwertigkeit sowie patriarchale Herrschafts- und Besitzansprüche gesetzlich klarer erfasst und tatbestandlich präzisiert werden“, so Ministerin Jacqueline Bernhardt.