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Monat: September 2026

16. Landesmeisterschaft der Waldarbeiter eröffnet

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Mühlengeez – Am heutigen Freitag eröffnete Agrar- und Forstminister Dr. Till Backhaus auf der Mecklenburgischen Landwirtschaftsausstellung (MeLa) die 16. Landesmeisterschaft der Waldarbeiter.

Los ging es gestern mit 17 Auszubildenden, bevor heute und morgen insgesamt 37 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter vier Frauen, in der Profi- und U24-Klasse gegeneinander antreten.

„Seit 2009 werden all diese Wettkämpfe hier in Mühlengeez ausgetragen und gehören mit zu den Publikumsmagneten der MeLa. Und das nicht ohne Grund, denn hier kann man Waldarbeit in voller Aktion erleben. Die Meisterschaft findet regelmäßig auf regionaler Ebene, auf Landes–, Bundes– und auf internationaler Ebene statt.

Besonders freut mich, dass diese Meisterschaft weit über Mecklenburg-Vorpommern hinausstrahlt. Elf Teilnehmer kommen aus unserem Land. Hinzu kommen Teilnehmer aus anderen Bundesländern. Dieses Jahr haben wir sogar internationale Gäste. Zwei Teilnehmer kommen aus Tschechien, sechs aus Polen.

Ich bin immer wieder begeistert, mit welcher Präzision und Geschwindigkeit die Waldarbeiter hier ans Werk gehen. Was so leicht aussieht, erfordert Geschick, jahrelange Übung und Erfahrung.

Die hervorragenden Werte, die die Forstkolleginnen und Kollegen sowohl hier, als auch bei überregionalen Ausscheiden erzielen, sind das Ergebnis einer jahrelangen erfolgreichen Nachwuchsarbeit. Darauf können wir alle stolz sein“, so Backhaus.

Die Wettkämpfe sind an die tägliche Arbeit im Rahmen der Holzernte angelehnt. Folgende Disziplinen werden ausgetragen: Sägekettenmontage, Kombinationsschnitt, Präzisionsschnitt, Zielfällung und Entlastung.

„Allein bei der Zielfällung muss ein Baum innerhalb von höchstens drei Minuten möglichst genau auf einen Zielstab in 15 Metern Entfernung gefällt werden. Bei der Entastung wiederum müssen 30 Äste möglichst schnell und zugleich sauber entfernt werden. Das zeigt: Hier entscheiden am Ende oft Millimeter und Sekunden“, sagte der Minister.

Die Wettkämpfe sollen gleichzeitig auf die Arbeit der Forstwirtschaft aufmerksam machen und für die „grünen Berufe“ werben. Die Landesforstanstalt bietet jedes Jahr Ausbildungsplätze zum Forstwirt an. Die Ausbildung ist sehr beliebt: Knapp 300 Bewerbungen gehen auf die 30 verfügbaren Ausbildungsstellen ein.

Die dual ausgerichtete Ausbildung dauert in der Regel drei Jahre. Dabei verbringen die jungen Leute ca. 65 Prozent ihrer Zeit in einem der zehn Ausbildungsforstämtern. Der andere Teil findet am regionalen beruflichen Bildungszentrum des Landkreises Rostock und an der Fachschule für Agrarwirtschaft „Johann Heinrich von Thünen“ in Güstrow-Bockhorst statt.

Die erste Weltmeisterschaft der Waldarbeiter fand 1970 statt. Die erste Landesmeisterschaft MV war 1995 in Güstrow/ Klueß. Auch zu DDR-Zeiten gab es Wettkämpfe. Die Waldarbeitermeisterschaften werden nach bundesweit einheitlichen Regeln bewertet.

„Ich danke allen Beteiligten für ihr Engagement und wünsche den Teilnehmerinnen und Teilnehmern gutes Gelingen und im wahrsten Sinne viel Erfolg beim Abschneiden“, so Backhaus abschließend.

Schwesig: Wirtschaft und Arbeitsplätze stehen an erster Stelle

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Schwerin – Beim Sommerschnack der Vereinigung der Unternehmensverbände hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig betont, dass die Themen Wirtschaft und Arbeit im Mittelpunkt der Arbeit der Landesregierung stehen.

„Als Landesregierung ist es unsere wichtigste Aufgabe, die Wirtschaftskraft des Landes zu stärken. Denn das ist eine Voraussetzung, damit Arbeitsplätze entstehen und gesichert werden. Und es ist uns in Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam gelungen, in den letzten Wochen gleich drei Milliardenaufträge ins Land zu holen. In Dummerstorf wird ein neues Rechenzentrum gebaut.

Das bedeutet eine große Ansiedlung, Bauaufträge, Arbeitsplätze und mehr Unabhängigkeit bei der Cybersicherheit. Die Neptun-Werft hat einen Milliardenauftrag für den Bau einer großen Konverterplattform an Land gezogen. Das bedeutet 1.000 Arbeitsplätze auf der Werft und bei Zulieferern. Und in Wismar will tkms U-Boote für die Marine und Kanada bauen. Aktuell entsteht dort auch das neue deutsche Forschungsschiff“, erklärte die Ministerpräsidentin.

Die Landesregierung arbeite eng mit Kommunen, Wirtschaft und Gewerkschaften zusammen. So sei beispielsweise der MV-Plan entstanden, mit dem das Sondervermögen Infrastruktur des Bundes in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt wird. „Das sind insgesamt fast zwei Milliarden Euro für Mecklenburg-Vorpommern. Diese Mittel investieren wir beispielsweise in die Modernisierung von Schulen, in moderne Verkehrswege und in unsere Krankenhäuser“, sagte die Ministerpräsidentin.

Gerade für die Wirtschaft sei es wichtig, dass Mecklenburg-Vorpommern auf einem soliden Kurs bleibt. „Ich bin davon überzeugt: Mecklenburg-Vorpommern braucht auch in Zukunft Verlässlichkeit und Stabilität. Wir müssen ein weltoffenes Land bleiben, um weiter an Wirtschaftskraft zu gewinnen. Und wir sollten auch in Zukunft auf gemeinsame Entscheidungen und ein starkes Miteinander setzen.“

Backhaus: „Moorschutz muss auch wirtschaftliche Perspektiven haben“

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Mühlengeez – Mecklenburg-Vorpommern will die nasse Bewirtschaftung von Moorböden stärker mit regionaler Wertschöpfung verbinden. Beim Fachforum „Paludikultur in MV – Förderung, Praxis und Märkte“ auf der MeLa in Mühlengeez hat Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus dafür geworben, aus bisherigen Pilotprojekten schrittweise tragfähige Geschäftsmodelle für landwirtschaftliche Betriebe zu entwickeln.

„Klimaschutz funktioniert auf Dauer nur, wenn wir die Menschen mitnehmen, die unsere Flächen bewirtschaften. Für mich ist deshalb klar: Wir können von Landwirten nicht verlangen, ihre Bewirtschaftung grundlegend umzustellen und sie anschließend mit dem wirtschaftlichen Risiko alleinlassen. Moorschutz braucht Akzeptanz – und Akzeptanz braucht eine wirtschaftliche Perspektive“, sagte Backhaus.

Mecklenburg-Vorpommern verfügt dafür über besondere Voraussetzungen. Rund zwölf Prozent der Landesfläche sind Moore, etwa 160.000 Hektar Moorfläche werden landwirtschaftlich genutzt. Das Land hat in den vergangenen Jahren erheblich in Moorschutz und Wassermanagement investiert. Unter anderem wurden für 65 Stauanlagen 1,4 Millionen Euro bewilligt. Sieben Moorschutzbeauftragte unterstützen bis 2028 die Wasser- und Bodenverbände. Hinzu kommen zahlreiche Vorhaben über ELER und das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz.

Der nächste Schritt müsse nun darin bestehen, Klimaschutz und Wertschöpfung zusammenzubringen, so Backhaus. Paludikultur ermöglicht eine produktive Nutzung wiedervernässter Moorböden. Pflanzen wie Schilf oder Rohrkolben können beispielsweise zu Rohstoffen für Papier und Verpackungen, Dämm- und Baustoffe oder Akustikelemente verarbeitet werden. Je nach Biomasse und Aufbereitung kommt auch eine energetische Nutzung infrage.

„Die entscheidende Frage eines Landwirts ist nicht, ob sich aus Schilf theoretisch ein Dämmstoff herstellen lässt. Er muss wissen: Wer kauft meine Ernte, zu welchem Preis und kann ich damit dauerhaft Geld verdienen? Genau an dieser Stelle müssen wir jetzt weiterkommen. Aus Modellprojekten müssen Wertschöpfungsketten werden.“

Mit dem geplanten Biomasseauffaserungswerk in Malchin gibt es bereits einen Ansatz für eine regionale Verarbeitung. Darüber hinaus haben die drei geplanten Paludikultur-Leuchtturmregionen Friedländer Große Wiese, Elde-Müritz und Lewitz die erste Hürde im Bundesverfahren genommen und können vollständige Projektanträge einreichen. Bei erfolgreicher Beantragung eröffnet sich dort die Chance, Erzeugung, Ernte, Logistik, Verarbeitung und Vermarktung systematisch miteinander zu verbinden.

Auch die Klimawirkung ist erheblich. Durch die Anhebung der Wasserstände können gegenüber einer entwässerten Nutzung nach den vorliegenden fachlichen Angaben etwa 15 bis 25 Tonnen CO₂-Äquivalente je Hektar und Jahr vermieden werden, unter günstigen Bedingungen auch mehr. Entscheidend ist dabei vor allem, dass der wassergesättigte Torf erhalten und seine weitere Zersetzung gebremst wird. Gleichzeitig verbessert ein hoher Wasserstand den Wasserrückhalt in der Landschaft.

Backhaus machte zugleich deutlich, dass Paludikultur derzeit noch kein flächendeckend wirtschaftlich etabliertes Geschäftsmodell ist. Produktionskosten, geeignete Technik und Absatzmärkte befinden sich vielerorts noch in der Entwicklung. Zudem fehlt für verschiedene Paludikulturen bislang eine bundesweit eindeutige und rechtssichere Zuordnung im GAP-System.

„Ich will keine Paludikultur um jeden Preis und schon gar keine Bewirtschaftung vom Schreibtisch aus verordnen. Wir brauchen sie dort, wo sie ökologisch sinnvoll ist und für die Betriebe wirtschaftlich funktionieren kann. Dafür brauchen wir klare Förderregeln, verlässliche Absatzmärkte und Unternehmen, die aus der Biomasse marktfähige Produkte machen. Unser Ziel muss sein: Wertschöpfung bleibt in Mecklenburg-Vorpommern.“

Das Land werde deshalb weiter daran arbeiten, Landwirtschaft, Wissenschaft und Wirtschaft zusammenzubringen. Entscheidend sei, Flächenentwicklung und Marktentwicklung von Beginn an gemeinsam zu denken.

Backhaus: „Mecklenburg-Vorpommern hat die Moorflächen, das Wissen und die ersten praktischen Erfahrungen. Jetzt geht es darum, daraus einen Markt zu machen. Wenn wir Klimaschutz so organisieren, dass daraus neue Produkte, Aufträge und Einkommen im ländlichen Raum entstehen, dann wird aus einer Herausforderung eine echte Chance für unser Land.“

Erweiterungsneubau des Handwerkerbildungszentrums fertiggestellt

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Dr. Wolfgang Blank: „Mit modernen Ausbildungsstätten stärken wir das Handwerk und die Fachkräfte von morgen“

Rostock – Wirtschaftsminister Dr. Wolfgang Blank hat heute in Rostock an der Fertigstellungsfeier für den Erweiterungsneubau des Handwerkerbildungszentrums teilgenommen. Mit der neuen Kfz- und Karosseriebauwerkstatt ist ein wichtiger Schritt der umfassenden Modernisierung des Bildungsstandortes erreicht. Das Land unterstützt das Vorhabenmit knapp sechs Millionen Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW).

„Das Handwerk bietet jungen Menschen hervorragende berufliche Perspektiven und ist für die wirtschaftliche Stärke unseres Landes unverzichtbar. Um Nachwuchs zu gewinnen und Fachkräfte langfristig zu sichern, brauchen wir moderne und attraktive Bedingungen für die Aus- und Weiterbildung. Mit der neuen Kfz- und Karosseriebauwerkstatt schaffen wir dafür einen modernen und zukunftsfähigen Lernort. Hier können sich Auszubildende und Fachkräfte praxisnah mit neuen Technologien, modernen Werkstoffen und den wandelnden Anforderungen der Elektromobilität und Digitalisierung vertraut machen“, so Minister Dr. Blank.

Insgesamt werden runde 21,1 Millionen Euro in den Erweiterungsneubau und die Modernisierung des Handwerkerbildungszentrums investiert. Zusätzlich zu den GRW-Mitteln des Landes stellen das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) sowie das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Fördermittel des Bundes bereit. „Gezielte Investitionen in die berufliche Bildung sind kluge Investitionen in die Zukunft unserer Unternehmen und unseres Landes. Damit schaffen wir attraktive Perspektiven für junge Menschen, sichern qualifizierte Fachkräfte und stärken die Wettbewerbsfähigkeit unserer Handwerksbetriebe“, betonte Minister Dr. Blank.

Das Handwerkerbildungszentrum ist eine zentrale Einrichtung für die Aus-, Fort- und Weiterbildung im Handwerk. Eine besondere Bedeutung hat die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung. Sie ergänzt die Ausbildung in den Betrieben und stellt sicher, dass Auszubildende auch erforderliche Kenntnisse und Fähigkeiten erwerben, die einzelne Unternehmen aufgrund ihrer Spezialisierung oder technischen Ausstattung nicht vollständig vermitteln können.

Darüber hinaus bietet das Bildungszentrum Fortbildungen für Gesellinnen und Gesellen sowie Meistervorbereitungs- und Aufstiegslehrgänge an. In insgesamt 26 Übungseinheiten überbetrieblicher Ausbildung werden zahlreiche Gewerke abgedeckt. Mit der Fertigstellung des Erweiterungsneubaus ist ein wesentlicher Bauabschnitt abgeschlossen. Die Modernisierung der bestehenden Gebäude des Handwerkerbildungszentrums wird parallel fortgeführt.

„Der neue Erweiterungsbau ist ein großer und sicherbarer Schritt für eine hochwertige und leistungsfähige berufliche Bildung in Mecklenburg-Vorpommern. Mein Dank gilt der Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern, den Planerinnen und Planern, den beteiligten Unternehmen sowie allen Mitarbeitenden, die dieses anspruchsvolle Vorhaben erfolgreich vorangebracht haben“, so Minister Dr. Blank.

Drese: „Pflege ist wichtiger Wirtschaftsfaktor“

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Sozialministerin besucht PflegeMesse in Rostock und hebt Pflege als dynamischen Teilbereich der Gesundheitswirtschaft hervor

Rostock – Sozialministerin Stefanie Drese hat heute bei ihrem Besuch der PflegeMesse in Rostock die hohe gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Bedeutung der Pflege hervorgehoben. Bei einem Rundgang über die Messe informierte sie sich über aktuelle Entwicklungen, innovative Angebote und die Arbeit der Unternehmen und Beschäftigten in der Pflege.

„Wenn über Pflege gesprochen wird, geht es viel zu häufig nur um Kosten. Das greift deutlich zu kurz. Pflege ist ein Grundpfeiler unserer solidarischen Daseinsvorsorge – und zugleich ein wichtiger und dynamischer Teil der Gesundheitswirtschaft. Sie schafft Arbeitsplätze, die mittlerweile fair entlohnt werden, Wertschöpfung und Innovation und ist damit auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für unser Land“, betonte Drese.

Die Ministerin hob hervor, dass die Gesundheitswirtschaft für Mecklenburg-Vorpommern von herausragender wirtschaftlicher Bedeutung ist. So betrage die Bruttowertschöpfung nach aktuellsten Zahlen 7,8 Milliarden Euro. Davon komme der medizinische Bereich als Teil der Gesundheitswirtschaft allein auf eine Bruttowertschöpfung von 4,4 Milliarden Euro.

„Mit rund 152.000 Beschäftigten entfallen gut 20 Prozent aller Arbeitsplätze im Land auf die Gesundheitswirtschaft. Das ist bundesweit der höchste Wert“, so Drese. Einen wesentlichen Anteil an der Entwicklung habe dabei die Pflege. Die Zahl der Beschäftigten ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Rund 30.000 Menschen arbeiten allein in ambulanten Pflegediensten und Pflegeheimen in Mecklenburg-Vorpommern.

„Die Pflegewirtschaft ist in den vergangenen Jahren trotz aller Herausforderungen dynamisch gewachsen. Das zeigt auch die Pflegemesse in Rostock: Pflege ist nicht nur eine gesellschaftliche Aufgabe, sondern auch ein bedeutender Arbeits- und Wirtschaftsbereich. Wer über die Zukunft der Pflege spricht, muss deshalb auch über Fachkräfte, gute Arbeitsbedingungen, Innovation und verlässliche wirtschaftliche Rahmenbedingungen sprechen“, so Drese.

Die Ministerin verband ihren Messebesuch zugleich mit einem erneuten Appell für eine nachhaltige Finanzierung der Pflegeversicherung. Die Leistungsverbesserungen und die höheren Löhne in der Pflege seien richtig und notwendig gewesen. Gleichzeitig seien die Kosten für Pflegebedürftige und die soziale Pflegeversicherung erheblich gestiegen.

„Wir dürfen die Pflege nicht kaputtsparen, aber wir dürfen auch nicht sehenden Auges in eine finanzielle Überforderung laufen. Gute Pflege braucht gute und verlässliche Finanzierung. Die nachhaltige Zukunftssicherung der Pflegeversicherung ist deshalb eine der großen sozialpolitischen Aufgaben der kommenden Jahre“, sagte Drese.

Warntag in Mecklenburg-Vorpommern erfolgreich verlaufen

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Schwerin – Der Warntag in Mecklenburg-Vorpommern ist erfolgreich verlaufen. Die beteiligten Behörden und Einsatzkräfte haben die Warnsysteme des Landes erneut unter realen Bedingungen erprobt. Die ersten Rückmeldungen fallen positiv aus. Aus Sicht des Bundes verlief insbesondere die Auslösung über das Modulare Warnsystem (MoWaS) erfolgreich. Auch die Warn-Apps NINA, und KATWARN übermittelten die Probewarnung wie vorgesehen. In Mecklenburg-Vorpommern wurden zudem alle Sirenen planmäßig ausgelöst.

Eine Besonderheit gab es in Stralsund: Dort wurde die Probewarnung auch über die digitalen Fahrgastinformationsanzeigen an den Haltestellen ausgespielt. Zusätzlich informierte der Betriebsfunk die Busfahrerinnen und Busfahrer, die ihre Fahrgäste mit einer kurzen Durchsage auf den Warntag hinwiesen.

„Wir testen unsere Warnsysteme nicht für den Warntag. Wir testen sie für den Ernstfall. Wenn Menschen in einer Gefahrensituation schnell handeln müssen, dürfen wir uns nicht darauf verlassen, dass alles funktioniert. Wir müssen es vorher wissen. Genau dafür brauchen wir diese Tests. Denn wenn es ernst wird, gibt es keinen zweiten Versuch.“, so Innenminister Christian Pegel.

Die vergangenen Jahre haben gezeigt, wie schnell sich Gefahrenlagen entwickeln können. Hochwasser und schwere Unwetter gehören ebenso dazu wie Waldbrände oder andere größere Schadenslagen. Eine verlässliche Warnung ist deshalb ein wesentlicher Teil des Bevölkerungsschutzes.

Deutschland setzt dabei auf einen breiten Warnmix. Sirenen, Warn-Apps, Cell Broadcast, Rundfunk und weitere Kanäle ergänzen sich. Der bundesweite Warntag hat in den vergangenen Jahren gezeigt, dass diese Kombination eine hohe Reichweite erzielt. Beim Warntag 2025 wurden nach Angaben des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) 97 Prozent der Befragten über mindestens einen Warnkanal erreicht.

Musik erleben: Drei Schulen sind Partner der Festspiele M-V

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Bildungsministerium fördert Partnerschulprojekt mit den Festspielen Mecklenburg-Vorpommern mit insgesamt 100.500 Euro

Schwerin – Musik nicht nur hören, sondern selbst erleben, ausprobieren und gemeinsam gestalten: Darum geht es im Partnerschulprogramm in Kooperation mit den Festspielen Mecklenburg-Vorpommern. In den kommenden drei Schuljahren erhalten drei ausgewählte Schulen die Möglichkeit, eigene musikalische Projekte zu entwickeln und umzusetzen. Den Auftakt bildete heute die feierliche Übergabe der Urkunde an die Regionale Schule mit Grundschule „Am Ruhner Berg“ in Marnitz durch Staatssekretär Tom Scheidung. Zu den weiteren zwei Partnerschulen gehören die Förderschule Albert-Schweitzer-Schule Schwerin und die KNEIPP-Grundschule Mestlin.

 „Partnerschule der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern zu sein, ist eine besondere Auszeichnung. Die Schulen haben sich um diese Partnerschaft beworben, weil sie ihren Schülerinnen und Schülern besondere Möglichkeiten eröffnen möchten, Musik unmittelbar zu erleben. Die Kinder und Jugendlichen können gemeinsam mit professionellen Musikerinnen und Musikern musizieren, Neues ausprobieren und eigene Ideen einbringen. Genau diese unmittelbare Erfahrung macht kulturelle Bildung lebendig“, sagte Scheidung.

 Das Partnerschulprogramm umfasst eine mehrjährige und aktive Zusammenarbeit zwischen Schulen und den Festspielen Mecklenburg-Vorpommern. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie Kinder und Jugendliche unabhängig von ihrem Wohnort sowie von ihren unterschiedlichen Voraussetzungen und Vorkenntnissen Zugang zu Musik und kultureller Bildung erhalten können. Dafür kommen Künstlerinnen und Künstler der Festspiele direkt in die Schulen und arbeiten dort gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern. So entstehen musikalische Begegnungen, Workshops, Projekttage und weitere Formate, die auf die jeweiligen Schulen und ihre Schülerinnen und Schüler zugeschnitten sind.

 Das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sich an der inhaltlichen Auswahl der Partnerschulen und unterstützt das Programm finanziell. Für die Schuljahre 2026/27 bis 2028/29 stellt das Ministerium insgesamt 100.500 Euro für die Förderung der drei Partnerschulen zur Verfügung. Die Auswahl berücksichtigt unterschiedliche schulische Voraussetzungen und insbesondere den Zugang zu kultureller Teilhabe im ländlichen Raum sowie die Möglichkeiten inklusiver musikalischer Bildung.

M-V und S-H stärken finanzielle Resilienz in Krisensituationen

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Länder vereinbaren gegenseitige Unterstützung bei der Kreditaufnahme

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein wollen ihre Zusammenarbeit bei der Sicherstellung der Liquiditätsversorgung in besonderen Notsituationen weiter stärken. Dazu haben beide Länder heute in Berlin eine Verwaltungsvereinbarung zur Zusammenarbeit ihrer Kreditreferate beschlossen. Die Vereinbarung schafft einen verbindlichen Rahmen für die gegenseitige Unterstützung, wenn die Funktionsfähigkeit eines Kreditreferats oder die notwendige technische Infrastruktur eines Landes vorübergehend oder längerfristig nicht gewährleistet werden kann.

„Das Land muss auch in Krisen finanziell handlungsfähig sein. Mit der Vereinbarung schaffen Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zusätzliche Sicherheit für eine in Krisenfällen notwendige Aufnahme von Krediten. Wir treffen Vorsorge für den Fall, dass personelle oder technische Ausfälle die regulären Abläufe beeinträchtigen“, erläuterte Dr. Heiko Geue, Finanz- und Digitalisierungsminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

„Die gemeinsame Sicherstellung der Liquiditätsbeschaffung in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern ist von hoher Bedeutung, da wir so Risiken mit erheblicher Außenwirkung deutlich verringern“, sagte Dr. Silke Schneider, Finanzministerin des Landes Schleswig-Holstein.

Die Kreditreferate der Länder sind für die Beschaffung von Kreditmarktmitteln am Kapitalmarkt und damit für die langfristige Sicherstellung der Liquidität des jeweiligen Landes zuständig. Dafür sind nicht nur erfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sondern auch eine funktionierende IT-Infrastruktur und die ständige Kommunikation mit Banken und weiteren Kapitalmarktteilnehmern erforderlich.

Die neue Vereinbarung greift insbesondere dann, wenn diese Voraussetzungen aufgrund einer außergewöhnlichen Notsituation nicht mehr gegeben sind. Dazu können beispielsweise großflächige und länger andauernde Personalausfälle oder erhebliche Störungen der IT-Infrastruktur gehören.

Im Notfall ermöglicht die Verwaltungsvereinbarung eine gegenseitige Unterstützung bei der Kreditaufnahme. Sollte eines der beiden Länder aufgrund einer Notsituation vorübergehend nicht in der Lage sein, selbstständig Kreditmarktmittel aufzunehmen, kann das jeweils andere Land im Rahmen der Vereinbarung unterstützend tätig werden und Kredite im Namen des betroffenen Landes aufnehmen.

„Wir denken nicht erst dann über Lösungen nach, wenn eine Krise bereits eingetreten ist. Gute Krisenvorsorge bedeutet, Strukturen und Verfahren vorher zu vereinbaren und regelmäßig vorzubereiten. Mit Schleswig-Holstein haben wir dafür einen verlässlichen Partner gefunden“, so Dr. Geue.

„Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern etablieren mit dieser Vereinbarung eine länderübergreifende Strategie, um die Auswirkungen von Notsituationen im Bereich der Kreditaufnahme gemeinsam wirkungsvoll zu begrenzen“, sagte Dr. Silke Schneider.

Die Vereinbarung ist ein weiterer Baustein der Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Beide Länder arbeiten bereits in verschiedenen Bereichen eng zusammen und wollen insbesondere ihre digitale und staatliche Resilienz weiter erhöhen.

Eine vergleichbare Vereinbarung zur gegenseitigen Unterstützung ihrer Kreditreferate haben Bremen und Hamburg geschlossen. Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein übertragen diesen Ansatz nun auf ihre Länder und schaffen damit eine weitere entsprechende Partnerschaft im Norden.